Medien

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Information ist zu einer entscheidenden Ressource geworden. Zugang zur Wissensproduktion, Einsatz und Auswahl von Informationen entscheiden darüber, von wem und wie die Netzwerke digitaler Kommunikation künftig beherrscht werden. Der Zugang zu Kommunikation und Information sowie deren Aneignungsformen berühren Grundfragen demokratischer Beteiligung. Digitalisierung, Kommerzialisierung und Globalisierung verändern die Medienwelt und die Medienordnung. Rundfunk und Telekommunikation sind nicht mehr getrennt. Über vormals getrennte Netze können heute Telefon, Rundfunk und Internet angeboten werden. Medienpolitik ist in der Europäischen Union (EU) in erster Linie nationalstaatliche Politik. Die EU soll laut EG-Vertrag „die Entfaltung der Kulturen" und die Zusammenarbeit der Mitgliedstaaten fördern. Sie legt Regeln und Leitlinien für die Bereiche fest. Die EU-Medienpolitik konzentriert sich auf die Entwicklung eines kommerziellen Medienmarktes. Deshalb richtet die EU Urheber- und Verwertungsrechte an den Interessen der Musik- und Filmindustrie aus und schränkt den freien und ungehinderten Informationsfluss im Internet ein. Die wettbewerbsrechtliche Deregulierung der Übertragungswege wird entsprechend der Nutzungsinteressen der Telekommunikationsindustrie umgesetzt. In der Legislaturperiode 2004-2009 beschloss die EU neue Regeln, um in einem einheitlichen europäischen Medienmarkt den Wettbewerb zu fördern. Eine zentrale Rolle nimmt die 2007 verabschiedete Richtlinie „Audiovisuelle Mediendienste ohne Grenzen" ein. Durch den Druck der privaten TV-Betreiber kommt es immer wieder zu Spannungen zwischen der Kommission und den öffentlich-rechtlichen Sendern zur Frage, ob die Rundfunkgebühren den Markt verzerren. Die EU fördert auch die europäische Film- und Fernsehkultur, u.a. mit dem Programm „Media 2007" (755 Mio. Euro in den Jahren 2007-2013). Klare Priorität wird dem Vertrieb, dem Verleih und der Förderung europäischer Filme außerhalb ihres Heimatlandes gegeben.

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Grenzüberschreitend und global agierende Medienunternehmen, wie auch global zu empfangende Medienangebote verleihen einer europäischen Medienpolitik eine wachsende Bedeutung. Die Europaabgeordneten der LINKEN setzen sich dafür ein, die Informations- und Medienfreiheit zu sichern. Für uns sind Medien zuallererst ein kulturelles Gut. Nichtkommerzielle, wie auch öffentlich-rechtliche Medienangebote sind auf europäischer Ebene in ihrem Bestand, wie auch in ihrer Entwicklung zu sichern und zu fördern. Auf europäischer Ebene bedarf es Regelungen, um gegen die zunehmende Medienkonzentration sowie die enge Verquickung von Politik und Medienmacht - wie im Falle des italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi – vorgehen zu können. Die kulturelle Filmförderung muss ausgebaut werden, alternative Medienprojekte sind verstärkt zu fördern. Der allgemeine Zugang zu Medien darf weder von Herkunft oder Einkommen abhängig sein.