Helmuth Markov

EU-Verfassungsvertrag: Eine Chance wurde vertan

Dass ein europäischer Verfassungsvertrag den Mitgliedstaaten zur Ratifizierung vorgelegt wird, ohne dass sich zuvor das Europäische Parlament zu Wort meldet – dieser Gedanke ist kaum vorstellbar. Es war daher das gute Recht und... Eine Chance wurde vertan">[mehr]

Francis Wurtz

Ein „proeuropäisches“ Nein zum Verfassungsvertrag

Wenn Sie ehrgeizige Ziele mit Europa verbinden – werden einige von Ihnen fragen – warum sind Sie dann gegen diesen Verfassungsentwurf? Aus eben dem Grund, weil der Verfassungstext politische Weichenstellungen feierlich und... [mehr]

Victor Perli

Konferenz der Linksfraktion: „Venezuela und die europäische Perspektive“

Venezuela war Thema einer Konferenz, die im Dezember von der Linksfraktion im Europäischen Parlament, der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem Solidaritätsbündnis „Venezuela avanza“ in Berlin veranstaltet wurde. Experten aus Venezuela... „Venezuela und die europäische Perspektive“">[mehr]

Tobias Pflüger

EU-Beitritt Türkei: „Ein Markt mit siebzig Millionen Konsumenten“

Selten wurde im Europäischen Parlament wie im Bundestag so viel geheuchelt wie in der Debatte über die Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit der Türkei.

CDU und CSU, die nie Probleme damit hatten mit einer türkischen... „Ein Markt mit siebzig Millionen Konsumenten“">[mehr]

Olaf Standke

Linke sieht die EU auf falschem Weg

Gründe für Zustimmung oder Ablehnung des Verfassungsentwurfs sind sehr unterschiedlich

Von Olaf Standke

Es mussten besondere Tage in Straßburg sein. Denn die riesige gläserne Wasserseite des Europäische Parlaments war geschmückt,... [mehr]

Sahra Wagenknecht

Widerstand gegen die Bolkestein-Richtlinie

Dass der Europäische Gewerkschaftsbund und der Dachverband der europäischen Klein- und Mittelbetriebe UEAPME an einem Strang ziehen, kommt nicht häufig vor. Der im Januar 2004 von Frits Bolkestein, dem Vorgänger des heutigen... [mehr]

Gabi Zimmer

Die Flutkatastrophe in Asien stellt die Hilfsbereitschaft der EU auf den Prüfstand

Die verheerende Flutwellenkatastrophe hat in der Weltöffentlichkeit durch ihre außergewöhnliche mediale Begleitung Aufmerksamkeit und ein hohes Maß an Mitgefühl für die betroffenen Regionen erzeugt.

Uns wird der Bedarf bewusst,... stellt die Hilfsbereitschaft der EU auf den Prüfstand">[mehr]

Tobias Pflüger

Die USA vor dem nächsten Krieg – NATO und EU an ihrer Seite?

Infolge der allgegenwärtigen Gewalt im Irak ist die von den USA als „Wendepunkt in der Geschichte des Landes“ gepriesene Abstimmung am 30. Januar 2005 zu einer Art Geheimwahl geraten, nicht zuletzt, weil viele Kandidaten aus... NATO und EU an ihrer Seite?">[mehr]

Martin Hantke

„Militarisierung mit Lichtgeschwindigkeit“ Bericht von der Konferenz der Linksfraktion im Europaparlament

Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) gewinne „mit Lichtgeschwindigkeit“ an Gestalt, hatte jüngst der außenpolitische Repräsentant der EU, Javier Solana, erklärt. Am 10. Dezember 2004 beriet in Brüssel die... Bericht von der Konferenz der Linksfraktion im Europaparlament">[mehr]

Dominic Heilig

Ein Turm für Albert Einstein

Das Original steht in Potsdam, die Kopie mitten im Europäischen Parlament.

Die brandenburgischen EU-Parlamentarier, vier an der Zahl, haben kräftig in die Hände gespuckt und präsentierten im Einsteinjahr 2005 in Brüssel... [mehr]