• 12.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Manuela Kropp (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Ergebnisse der Konferenz Gerechter Übergang / Just Transition

    Wie kann der Kohleausstieg sozialverträglich organisiert werden? Konferenz von Delegation DIE LINKE. im EP und Rosa-Luxemburg-Stiftung Brüssel

    Wie kann der Ausstieg aus der Kohle sozialverträglich organisiert werden? Wie können ehemalige Kohleregionen re-industrialisiert werden? Auf welche Schwierigkeiten stossen KommunalpolitikerInnen in Kohleregionen? Wie können Gewerkschaften und Umweltbewegung zusammenarbeiten? Welche Rolle spielen die Regierungen in den jeweiligen Mitgliedstaaten? Welche Rolle spielt die EU?   Video der Konfer... Mehr

  • 11.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Europa? Nur mit den Bürger*innen!

    Europa? Nur mit den Bürger*innen!

    Am Mittwoch hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Europäischen Bürgerinitiative (EBI) 'Stop TTIP' Recht gegenüber der EU-Kommission gegeben. 'Stop TTIP' hatte den juristischen Weg beschritten, weil die Kommission 2014 die Registrierung der EBI abgelehnt hatte. Die EU-Kommission muss 'Stop TTIP' nun offiziell zulassen, die Richter würdigten sogar die von der EBI ausgelöste demokratische Debatte. „Das ist gerade in der laufenden Europawoche, mit der Europa den Bürgerinnen und Bürgern näher gebracht werden soll, ein starkes Signal für die Demokratie in der EU und eine Ermutigung für die breite öffentliche Kritik an neoliberalen Freihandelsabkommen“, kommentierte Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Europäischen Parlament (GUE/NGL) und zugleich Mitglied im Ausschuss für konstitutionelle Fragen (AFCO) . Mehr

  • 11.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: NRW-Steuerfahnder vs. Steuertricks auf Malta

    NRW-Steuerfahnder vs. Steuertricks auf Malta

    Der stellvertretende Vorsitzende des "Panama Papers"-Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments zu Geldwäsche, Steuerhinterziehung und -Vermeidung, Fabio De Masi, kommentiert die Auswertung der 'Malta-Liste' von 70.000 Offshore-Firmen durch die Steuerfahndung Wuppertal. Mehr

  • 10.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Presseschau: Gegen Macrons Europa-Pläne

    Presseschau: Gegen Macrons Europa-Pläne

    WDR 5 Morgenecho - Interview | 10.05.2017 | 07:32 Min

    Absage an EU-weite Sozialstandards und gemeinsame Schulden: Vertreter aus Unionsparteien und Wirtschaft kritisieren die Reformpläne des künftigen französischen Präsidenten. Wie sehen es die Linken? Im Morgenecho-Interview MdEP Fabio de Masi (DIE LINKE.). Mehr

  • 09.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Alternative zu Deutschland: Die Schweizer Steuertricks der AfD-Spitzenkandidatin

    Alternative zu Deutschland: Die Schweizer Steuertricks der AfD-Spitzenkandidatin

    „Die AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahlen 2017, Alice Weidel, zahlt ihre Steuern in der Schweiz. Ein Land, das Geheimagenten auf Steuerfahnder in Deutschland ansetzt. Und eine Partei, die in jedem zweiten Satz Patriotismus beschwört und gegen vermeintliche Sozialbetrüger keilt, entpuppt sich als eine gewöhnliche kriminelle Vereinigung von Steuerdieben,“ kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Bestätigung, dass die AfD-Spitzenkandidatin für die Bundestagswahlen 2017, Alice Weidel, ihre Steuern in der Schweiz zahlt. Mehr

  • 09.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Beiträge

    9. Mai - Europatag

    Für DIE LINKE ein Feiertag

    Für viele ist der "Europatag" am 9. Mai fast wie ein Feiertag, für andere ist die gesamte EU ein Ärgernis. Was für Themen beschäftigen die Leiterin der Delegation der Partei DIE LINKE. im Europaparlament an so einem (Arbeits-)Tag? Mehr

  • 09.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Macron vs. Bundesregierung: Ein falsches Spiel

    Macron vs. Bundesregierung: Ein falsches Spiel

    Anlässlich der Kritik an den Vorstößen des neugewählten französischen Präsidenten Emmanuel Macron zur Reform der Eurozone erklärt der Europaabgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament Fabio De Masi: Mehr

  • 08.05.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dank an französische Wähler*innen

    Dank an französische Wähler*innen

    GUE/NGL reaction to French election result

    "Vielen Dank an die Mehrheit der Französinnen und Franzosen, dass sie sich heute gegen die rassistische Ideologie des Front National, gegen die menschenverachtenden Ideen des reichen Familienclans Le Pen, gegen eine rechtsextreme Präsidentin entschieden haben. Die französischen Wählerinnen und Wähler haben dafür gesorgt, dass Minderheiten, Andersdenkende, Andersaussehende, Andersliebende in den nächsten fünf Jahren keine systematische Ausgrenzung durch ihr Staatsoberhaupt befürchten müssen." Mehr

  • 07.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 18_2017

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Brüssel öffnete am Samstag die Pforten der EU-Institutionen. Frankreich wählte am Sonntag im zweiten Wahlgang Macron zum Präsidenten. Andererseits liefen und laufen in Berlin, Brüssel, Paris und letztlich europaweit die Vorbereitungen auf den Europatag am 9. Mai. Doch längst geht es dabei nicht mehr nur um etwas Symbolpolitik und einem besonderen Tag, sondern um die Zukunft der EU inmitten einer sichtbaren Demokratiekrise, die die Spitze des Eisbergs für allerhand Probleme der europäischen Politik darstellt, zum Beispiel der fehlenden sozialen Säule. Mehr

  • 07.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bienvenue: Agenda 2020!

    Bienvenue: Agenda 2020!

    Den Ausgang der zweiten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen und den Sieg des Neoliberalen Emmanuel Macron kommentieren Abgeordnete der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr