Cornelia Ernst

Roma-Gipfel muss ein Erfolg werden: Einheitliche Rahmenstrategie zum Schutz von Roma in der EU

Im Europäischen Parlament debattieren heute Abgeordnete mit Vertretern der EU-Kommission und Rat über den kommenden Europäischen Gipfel zur Eingliederung der Roma, der am 8. und 9. April im spanischen Cordoba abgehalten wird. [mehr]

Cornelia Ernst

Europäische Linksfraktion fordert Debatte über EU-Richtlinie zu Datenschutz

Pressemitteilung der Europaabgeordneten Cornelia Ernst, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres nach Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Vorratsdatenspeicherung: [mehr]

Cornelia Ernst

Bundesverfassungsgericht verteidigt Datenschutz

Ernst: "Menschen gehören nicht unter Generalverdacht gestellt!" [mehr]

Cornelia Ernst

Stopp der Abschiebungen von Roma in das Kosovo

Cornelia Ernst: "Die Mehrzahl der abgeschobenen Roma ist von Obdachlosigkeit bedroht, sie müssen bei Verwandten Unterschlupf suchen und leben vielfach unter erbärmlichen Bedingungen. In vielen Fällen können sie ihre früheren... [mehr]

Lothar Bisky, Cornelia Ernst

Das Parlament kreißte und gebar: Kein SWIFT-Abkommen

Lothar Bisky: "Ein richtiger Schritt zu mehr Demokratie in der EU."

"Der Protest der Bürgerinnen und Bürger hat sich gelohnt. Hier ist aus richtiger Opposition eine parlamentarische Mehrheit gegen falsche Regierungspolitik... [mehr]

Cornelia Ernst

Afghanistan-Konferenz: Chancen für einen Strategiewechsel wurden vertan!

"Wer tatsächlich einen Strategiewechsel will, braucht gegenüber den Ergebnissen der bisherigen Afghanistanstrategie, die nachweislich gescheitert ist,  schonungslose Ehrlichkeit. Nur ein konsequenter Strategiewechsel,... [mehr]

Cornelia Ernst

SWIFT: Vertragsbruch darf vom Europaparlament nicht hingenommen werden

Ungeachtet der Proteste im Europäischen Parlament hat der Rat der Europäischen Union beschlossen, das SWIFT-Abkommen am 01. Februar in Kraft treten zu lassen - ohne die obligatorische Vorabentscheidung durch das Parlament. Dazu... [mehr]

Cornelia Ernst

Sicherheitswahn beherrscht Treffen der EU-Innenminister in Toledo

Anlässlich des gestrigen Treffens der EU-Innenminister in Toledo, bei dem auch Ganzkörperscanner auf Flughäfen Thema waren, erklärt Cornelia Ernst (MdEP, Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, DIE... [mehr]

Cornelia Ernst

SWIFT: Europaparlament wird hingehalten

Zum Interimsabkommen, welches für die kommenden neun Monate erstmalig die Verarbeitung von europäischen Bankdaten und deren Übermittlung an US-Antiterrorbehörden regelt, erläutert die Europaabgeordnete Cornelia Ernst (GUE/NGL,... [mehr]

Cornelia Ernst

"Arbeitsmigration im Dienste der EU-Wettbewerbsfähigkeit ist ein neokoloniales Projekt"

Cornelia Ernst, Europaabgeordnete (DIE LINKE, GUE/NGL) zu den Vorstellungen der designierten EU-Kommissarin für Inneres Cecilia Malmström [mehr]