Helmut Scholz

Europäisches Parlament erteilt Kommission Lektion in Sachen Transparenz

Mit einem eindrucksvollen Votum von 633 Ja-Stimmen und nur 13 Nein-Stimmen lehnte das Europäische Parlament heute das Vorgehen der EU-Kommission bei den Verhandlungen für das umstrittene Abkommen zur Bekämpfung von Produkt- und... [mehr]

Helmut Scholz

Für eine geschlechtergerechte Folgenabschätzung in allen politischen Entscheidungen

In diesem Jahr wird der 100. Geburtstag des Internationalen Frauentages begangen. Vor dem 8. März 1917 gab es kein festes Datum für dieses Jubiläum. Mit diesem Tag ist die Erinnerung an einen Aufstand der Frauen in Sankt... [mehr]

Helmut Scholz

Freihandelsabkommen zwischen EU und Peru und Kolumbien missachten Menschenrechte und regionale Integration

"Die Schlussfolgerungen der Kommission zu Gesprächen über ein Freihandelsabkommen mit Peru und Kolumbien sind ein Schritt in die falsche Richtung." [mehr]

Helmut Scholz

Abrüstungsschritte durchsetzen

"Die von US-Präsident Barack Obama angekündigten neuen Abrüstungsschritte müssen auch gegen den Widerstand konservativer Kreise und des Militär-Industrie-Komplexes konsequent umgesetzt werden." [mehr]

Helmut Scholz

"Blockade des Gaza-Streifens endlich beenden! Europäische Union muss sich stärker für die Beilegung des Nahostkonflikts engagieren"

Helmut Scholz zum Folgebericht der UN-Untersuchungskonvention ("Goldstone-Bericht") über die israelische Militärintervention im Gaza-Streifen  [mehr]

Helmut Scholz

Deutsch-französische Gauklerspiele für die EU

Heute beraten in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU nicht nur zur aktuellen Finanzkrise in der Euro-Zone, sondern auch über die künftige Wirtschaftsstrategie der Gemeinschaft. Vor dem Hintergrund dieser komplexen... [mehr]

Helmut Scholz

Keine "Revolution", aber ein Schritt in die richtige Richtung

Das Interinstitutionelle Abkommen, dem das Europäische Parlament am Dienstag zustimmte, regelt die Beziehungen zwischen Parlament und Kommission. Zwar wurden mit dem Vertrag von Lissabon die Rechte der EU-Volksvertretung in... [mehr]

Helmut Scholz

Chance für Entspannung im Atomkonflikt mit Iran nutzen

Die iranische Staatsführung hat erkennen lassen, Forderungen nach einem Uran-Austausch mit Nuklearmächten nachzukommen.

Dazu erklärt der Europaabgeordnete Helmut Scholz (LINKE):

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Helmut Scholz

Lage in Gaza weiter dramatisch

Europaabgeordnete reisen erstmals seit 2007 in den Gazastreifen [mehr]

Helmut Scholz

Friedensnobelpreisträger Obama setzt weiter auf militärische „Lösung“ in Afghanistan

"Die neue Afghanistan-Strategie der USA wird den Krieg am Hindukusch weiter verschärfen", kritisiert Helmut Scholz. [mehr]