Gabi Zimmer

Zeit für mehr Demokratie

Nach dem vorläufigen Scheitern der europäischen Verfassung steckt die Europäische Union in der Krise. Die Suche nach einem Ausweg beschäftigt nicht nur die Regierungen der Mitgliedstaaten, sondern auch jene, die mit ihrem Nein... [mehr]

Helmuth Markov, Andreas Wehr

Zeitenwende in Europa

Das Non in Frankreich und das Nee in den Niederlanden hat Europa schlagartig verändert. Viel mehr ist geschehen als „nur“ die Ablehnung des Verfassungsvertrages. Die klaren Entscheidungen können Ausgangspunkt für ein anderes... [mehr]

Sylvia-Yvonne Kaufmann

Wie weiter mit der EU-Verfassung?

Auf dem Brüsseler EU-Gipfel wurde aufgrund des französischen und niederländischen Nein vereinbart, den Ratifizierungsprozess der Verfassung mit einer „Denkpause“ zu verbinden. Auf einem Sondergipfel im Juni 2006 soll dann... [mehr]

Sahra Wagenknecht

Daseinsvorsorge im Visier

„Öffentliche Dienste und Leistungen der öffentlichen Daseinsvorsorge sind ein unverzichtbares Instrument, um die Grundrechte jeder und jedes Einzelnen in pluralistischen Demokratien zu gewährleisten sowie den sozialen und... [mehr]

Sahra Wagenknecht

Bolkestein lebt

Öffentlich ist es stiller geworden um die Bolkestein-Richtlinie. Kaum noch ein Politiker, der in den Medien eine Lanze bricht für das Herkunftslandprinzip, dem gemäß Dienstleistungskonzerne künftig europaweit nur noch den Regeln... [mehr]

Jiri Mastálka

Gesundheitssysteme bezahlbar gestalten

Die Organisation von Gesundheitssystemen ist ein wichtiges und dauerhaftes politisches Thema. Auch in meiner Heimat wird noch immer nach dem qualitativ besten und gleichzeitig effektivsten System gesucht. Positiv ist, dass es... [mehr]

Klaus Dräger

Welcher Weg aus der neuen „Eurosklerose“: neoliberal oder sozial?

Vieles an der derzeitigen Diskussion über die wirtschaftliche Lage der EU erinnert an die konservativen Thesen Ende der 1970er Jahre über die so genannte „Eurosklerose“. Damals hieß es, Europa fehle es an wirtschaftlicher Dynamik... [mehr]

Problemfeld Demografie

Im März 2005 hat die EU-Kommmission ihr Grünbuch „Angesichts des demografischen Wandels – eine neue Solidarität zwischen den Generationen“ zur öffentlichen Diskussion vorgelegt. In den meisten EU-Mitgliedstaaten liegt die... [mehr]

Helmuth Markov, Anne Quart

EU-Haushalt: Das ewig heiße Eisen

Am 17. Juni sollte der Europäische Rat über die Zukunft der EU-Finanzen ab 2007 befinden und hat die Entscheidung wieder einmal vertagt. Die gewachsene Kluft zwischen weniger und besser entwickelten EU-Regionen, die anstehende... [mehr]

Schlaglichter

EU-Arbeitszeitrichtlinie

Unter der luxemburgischen EU-Ratspräsidentschaft konnte keine Einigung über die Veränderung der EU-Arbeitszeitrichtlinie erzielt werden. Ein Knackpunkt bleibt das so genannte Opt-out. Die geltende... [mehr]

Feleknas Uca

Der Asylschutz in Europa ist in Gefahr!

Das Europäische Parlament verhandelt derzeit über den vom Rat geänderten und angenommenen Vorschlag der Europäischen Kommission über eine Asylverfahrensrichtlinie, die Mindestnormen festlegt für Verfahren in den Mitgliedstaaten... [mehr]

Gabi Zimmer

Wirtschaftsmigration als „brain drain“ aus Entwicklungsländern?

Wieder einmal haben CDU und CSU die europäische und deutsche Zuwanderungspolitik auf ihre Tagesordnung gesetzt. Die Europäische Kommission legte Anfang des Jahres das Grünbuch über ein EU-Konzept zur Wirtschaftsmigration vor.... [mehr]

Tobias Pflüger

Rüstung grenzenlos

Im Hinblick auf die EU-Rüstung tut sich etwas. Die Grüne EU-Abgeordnete Angelika Beer, bekannt als entschiedene Befürworterin des EU-Verfassungsvertrags, fordert in ihrer Stellungnahme zu einem Bericht des Binnenmarktsausschusses... [mehr]

Tobias Pflüger

Was macht die EU im Irak?

Bis zu 100.000 Zivilisten sollen nach einer Studie von US-Wissenschaftlern infolge des Krieges im Irak ums Leben gekommen sein. Auch mehr als 1.700 US-Soldaten fanden seit Beginn der Invasion den Tod, etwa die Hälfte davon,... [mehr]

Feleknas Uca

Zur Situation der Frauen in der Türkei

Der von Emine Bozkurt verfasste Bericht über die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Situation der Frauen in der Türkei verdeutlicht trotz einiger Mängel, wie gravierend die Benachteiligung der dort lebenden Frauen... [mehr]

„Ich fühle mich als Europäer“

Vorgestellt: Daniel Stroz [mehr]