Sabine Lösing

Sozialabbau und Militarisierung sind zwei Seiten derselben Medaille

Zum diesjährigen Antikriegstag am 1. September erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL, DIE LINKE): [mehr]

Lothar Bisky

Deutschland muss Vorreiter bei Lohnzuwächsen sein

Der Vorsitzende der europäischen Linksfraktion GUE/NGL, Lothar Bisky, greift in die Lohndebatte in Deutschland ein und fordert, dass die Bundesrepublik „Vorreiter bei den Lohnzuwächsen in Europa“ sein solle. Es müsse eine... [mehr]

Sabine Lösing

Liquidierungen nach dem Gießkannen-Prinzip: Gezielte Tötungen und die Brutalisierung des Afghanistan-Krieges

Zu den jüngsten Äußerungen des NATO-Oberkommandierenden in Afghanistan, David Petraeus, sowie von Außenminister Guido Westerwelle über gezielte Tötungen in Afghanistan erklärt die Europaabgeordnete Sabine Lösing (GUE/NGL): [mehr]

Sabine Lösing, Thomas Händel

Vorerst ein Phyrusssieg

Am ersten August trat die internationale Konvention gegen Einsatz, Entwicklung, Herstellung, Lagerung sowie den Im- und Export von Streumunition in Kraft. Demnach müssen auch die vorhandenen Bestände vernichtet werden. Für Sabine... [mehr]

Sabine Wils

EU-Fördermittel für „Stuttgart 21“ stoppen!

Sabine Wils, Europaabgeordnete der LINKEN, fordert den sofortigen Stopp des „Projektes Stuttgart 21“ und dessen Förderung mit EU-Geldern. [mehr]

Helmut Scholz

Zu kurz gesprungen

Die Afghanistan-Konferenz in Kabul hat das Ziel des afghanischen Präsidenten Hamid Karsai gebilligt, die Verantwortung für die Sicherheit im Land bis 2014 schrittweise an die nationalen Behörden zu übertragen. Zudem sollen... [mehr]

Cornelia Ernst

EU-Rückübernahmeabkommen mit Pakistan nimmt erste Hürde im Europäischen Parlament

Linksfraktion kritisiert Abschiebung in unsichere Drittstaaten [mehr]

Helmut Scholz

EAD nicht geeignet, Herausforderungen für Europa zu meistern

„Trotz fraktionsübergreifend gegenseitigem Schulterklopfens angesichts angeblich erstrittener Erfolge – dieser neue Europäische Außenpolitische Dienst ist nicht geeignet, die neuen Herausforderungen vor denen Europa steht, zu... [mehr]

Cornelia Ernst

"Doppeldenk" beim Datenschutz

Europäisches Parlament macht Bürger zu gläsernen Bankkunden

"Das Europäische Parlament ist eingeknickt. Mit der Zustimmung zum SWIFT-Abkommen werden Grundrechte im Namen der Terrorismusbekämpfung ausgehöhlt. Eine Mehrheit der... [mehr]

Jürgen Klute und Thomas Händel

"Geräumiges Gehege für die Finanzmarktbestie"

Das Europäische Parlament hat heute über die Einrichtung einer europäischen Finanzmarktaufsicht abgestimmt. Eine große Mehrheit der Abgeordneten hat sich für neue Aufsichtsbehörden mit begrenzten, aber vorhandenen Kompetenzen... [mehr]