Helmuth Markov

Ein Ziel: Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Zu dem von der EU-Kommission aufgezeichneten Rahmen für die bevorstehenden Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete Helmut Markov:

Abermals hat es die Kommission versäumt,... [mehr]

Helmuth Markov

Ein Ziel: Demokratie und Menschenrechte in der Türkei

Zu dem von der EU-Kommission aufgezeichneten Rahmen für die bevorstehenden Verhandlungen über einen Beitritt der Türkei zur Europäischen Union erklärt der Europaabgeordnete Helmut Markov:

Abermals hat es die Kommission versäumt,... [mehr]

Tobias Pflüger

EU-Abgeordneter warnt vor weiterer Militarisierung des mexikanischen Bundesstaates Chiapas

Tobias Pflüger, parteilos, über die PDS-Liste in das EU-Parlament gewählt, warnte heute vor einer weiteren Militarisierung der Konfliktregion in

Chiapas, Mexiko.

Unabhängige Beobachter sprechen von verstärkten Truppen-Bewegungen... Bundesstaates Chiapas">[mehr]

Tobias Pflüger

Besuch in Flüchtlingslager auf Lampedusa

Morgen Früh, im Rahmen einer erweiterten Vorstandssitzung der Linksfraktion (GUE/NGL) wird der Europaabgeordnete Tobias Pflüger auch das Flüchtlingslager (Lampedusa Airport Zone, CPTA) auf der Mittelmeerinsel Lampedusa besuchen.... [mehr]

Tobias Pflüger

Ko-Präsident der Intergruppe Friedensinitiativen des Europäischen Parlaments, Tobias Pflüger (Linksfraktion, GUE/NGL) kritisiert scharf, dass die EU in Zukunft über eine Milliarde Euro für Rüstungsforschung ausgeben soll

Die EU-Kommission hat die Initiative ergriffen um ein so genanntes Europäisches Sicherheitsforschungsprogramm ab 2007 auf den Weg zu bringen. Der heute im Europäischen Parlament von einer großen Mehrheit der Europaabgeordneten... [mehr]

Helmuth Markov

Blairs Brüsseler Vorstellung

Zur heutigen Grundsatzrede des britischen Premierministers vor dem Europäischen Parlament erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmut Markov:

Die Europäische Union soll spätestens im Jahre 2010 der dynamischste und... [mehr]

PDS-Gruppe

Zur Verabschiedung des Abgeordnetenstatuts (Bericht über die Änderung des Beschlusses vom 4. Juni 2003 betreffend die Annahme des Abgeordnetenstatuts für das Europäische Parlament; A6-0189/2005) erklärt der PDS-Europaabgeordnete Helmuth Markov im Namen der PDS-Gruppe im Europäischen Parlament

Die PDS hat sich stets für die Verabschiedung eines Statuts für die Abgeordneten des Europäischen Parlaments ausgesprochen. Noch heute - immerhin 26 Jahre nach der ersten Direktwahl des Europäischen Parlaments - bestimmen quasi... [mehr]

Sahra Wagenknecht

Dienstleistungsrichtlinie: SPD als Fähnchen im Wind

Zum vorgelegten EU-Rettungsplan des SPE-Fraktionsvorsitzenden Martin Schulz, in dem die Verabschiedung der Dienstleistungsrichtlinie als ein zentrales Element benannt wird, erklärt Sahra Wagenknecht, PDS-Europaabgeordnete und... [mehr]

Sylvia-Yvonne Kaufmann

Knallharte Marktorientierung der EU muss entschieden bekämpft werden

Tony Blair, der am 1. Juli turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft übernimmt und dazu morgen im Europäischen Parlament seine Vorstellungen darlegen wird, ist aus dem Scheitern des EU-Finanz- und Verfassungsgipfels gestärkt... [mehr]

Helmuth Markov

Schwazer Freitag für Europa

Die Suche nach den vermeintlichen Schuldigen für das Scheitern dieses Gipfels ist reine Augenwischerei. Bereits mit ihrer Entscheidung vom Donnerstag, den Ratifizierungsprozess der EU-Verfassung zu verlängern, untermauerten die... [mehr]