André Brie

"Partnerschaft ist mehr als Energiesicherheit"

Der Europaabgeordnete André Brie (GUE/NGL) äußert sich zum EU-Russland-Gipfel: [mehr]

Feleknas Uca

"Durch das Verbot des kurdischen Senders Roj TV macht sich Innenminister Schäuble zum Handlanger türkischer Interessen"

Die deutsche Europaabgeordnete Feleknas Uca kritisiert das Verbot des kurdischen Senders Roj TV: [mehr]

André Brie

Mehr vom Gleichen ist mehr vom Falschen

Afghanistan-Berichterstatter André Brie (MdEP GUE/NGL) zur geplanten Verstärkung deutscher Truppen in Afghanistan: [mehr]

Tobias Pflüger

EU-Sanktionen gegen den Iran vergrößern Kriegsgefahr

Am Montag, dem 23. Juni, verschärfte der EU-Ministerrat die Sanktionen gegen den Iran weiter: Die Guthaben der größten iranischen Bank, der Melli-Bank, wurden eingefroren und die Liste derjenigen Iraner und Iranerinnen, die nicht... [mehr]

Tobias Pflüger

EU-Sanktionen gegen den Iran vergrößern Kriegsgefahr

Am Montag, dem 23. Juni, verschärfte der EU-Ministerrat die Sanktionen gegen den Iran weiter: Die Guthaben der größten iranischen Bank, der Melli-Bank, wurden eingefroren und die Liste derjenigen Iraner und Iranerinnen, die nicht... [mehr]

Helmuth Markov

Normalisierung der Beziehungen EU-Kuba längst überfällig

Ich begrüße die längst überfällige Entscheidung der EU-Außenminister, zu normalen Beziehungen mit Kuba zurückzukehren, indem die 2003 beschlossenen und seit 2005 jährlich ausgesetzten politischen Sanktionen aufgehoben werden. Nur... [mehr]

Helmuth Markov

Wichtiger erster Schritt für sicherere Straßenverkehrsinfrastruktur

"Es ist erstaunlich, dass Europa keine gemeinsamen Standards für die Straßenverkehrsinfrastruktur hat und dass es so große Unterschiede in den Mitgliedstaaten gibt", so Helmuth Markov in der Plenardebatte zu seinem Bericht über... [mehr]

Sahra Wagenknecht

Freibrief für Sozialdumping

Zum heutigen Urteil des EuGH gegen das Erzherzogtum Luxemburg (Rechtssache C-319/06) erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE: [mehr]

Sahra Wagenknecht

Freibrief für Sozialdumping

Zum heutigen Urteil des EuGH gegen das Großherzogtum Luxemburg (Rechtssache C-319/06) erklärt Sahra Wagenknecht, Europaabgeordnete und Vorstandsmitglied der Partei DIE LINKE:

Die Kette der arbeitnehmerfeindlichen Urteile will... [mehr]

Sylvia-Yvonne Kaufmann

Abstimmungserklärung im Namen der GUE/NGL-Fraktion

Zur heutigen Abstimmung über die Richtlinie des Europäischen Parla-ments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöri-ger (Weber-Bericht... [mehr]