Die Delegation der Linken in der Konföderalen Fraktion der
Vereinten Europäischen Linken / Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)
Donnerstag, 09. September 2010
Pressemitteilungen
Feleknas Uca
„Keine Gefängnisinseln im Mittelmeer!“
Die deutsche Europaabgeordnete Feleknas Uca erklärt sich solidarisch mit den in Lampedusa festgehaltenen Flüchtlingen und fordert das Ende der europäischen Nichteinwanderungspolitik. [mehr]
Feleknas Uca
7000 kurdische Flüchtlinge vor Abschiebung nach Syrien
Die deutsche Europaabgeordnete Feleknas Uca fordert die sofortige Aussetzung des deutsch-syrischen Rückübernahmeabkommens und einen kompromisslosen Einsatz der Bundesregierung für Menschenrechte und Demokratie in Syrien. [mehr]
Tobias Pflüger
Es gibt ein Recht und eine Pflicht zur Kriegsdienstverweigerung!
Die Europäische Union und ihre Mitgliedsstaaten schicken immer mehr Truppen in Auslandseinsätze. Regelungen für Soldaten, die im Einsatz den Kriegsdienst verweigern wollen, gibt es allerdings nicht, weder EU-weit noch in den... [mehr]
Tobias Pflüger
Zwei Berichte zur EU-Militärpolitik angenommen
Zur heutigen Abstimmung im Auswärtigen Ausschuss (AFET) des Europäischen Parlaments über die Berichte zur Europäischen Sicherheitsstrategie (von Wogau) und Zusammenarbeit EU/NATO (Vatanen): [mehr]
André Brie
Situation im Land instabil, weitere Entwicklung äußerst ungewiss
Europaabgeordneter André Brie berichtet über Gespräche mit Premierminister und Regierungsmitgliedern. Konflikte weiter ungelöst [mehr]
André Brie
MdEP Brie informiert sich vor Ort über Situation im Irak
Gemeinsam mit vier weiteren Vertretern des Europäischen Parlaments informiert sich André Brie, Europaabgeordneter der LINKEN, derzeit über die politische, wirtschaftliche und soziale Situation sowie die Sicherheitslage im Irak.... [mehr]
Gabi Zimmer
"Europaparlament öffnet die Augen für Verletzungen von Menschenrechten innerhalb der EU"
"Das Europaparlament hat in seiner heutigen Sitzung mit großer Mehrheit eine sehr kritische Einschätzung zum Stand der Gewährung und Umsetzung von Grundrechten innerhalb der Europäischen Union angenommen. Der Bericht zeigt:... [mehr]
Gabi Zimmer
"Das ist Neoliberalismus pur"
Die Europaabgeordnete Gabi Zimmer nimmt Stellung zum Programm der tschechischen EU-Ratspräsidentschaft [mehr]
Sylvia-Yvonne Kaufmann
Deutliches Signal für den Schutz der Menschenrechte in der EU
Anlässlich der heutigen Abstimmung des Europäischen Parlaments über die Lage der Grundrechte in der Europäischen Union 2004-2008 (Bericht Catania, 2007/2145(INI)) erklärt die Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE, Dr.... [mehr]
Tobias Pflüger
Stop des Gaza-Krieges - UN-Resolution umsetzen - Keine Rüstungsexporte in die Region!
Nach 13 Tagen Bombardement des GAZA Streifens und dem Einmarsch von Bodentruppen ist die vorläufige Bilanz verheerend: Mehr als 760 Palästinenser und 11 Israelis sind ums Leben gekommen, mehr als 3.000 sind verletzt. Jeder... [mehr]