DIE LINKE. Europa: Presseerklärungenhttp://www.dielinke-europa.euPresseerklärungenCopyright 2012 DIE LINKE. im Europaparlament.deWed, 22 Feb 2012 20:12:13 +010030012345678Rente mit 70? - Nein danke!http://www.dielinke-europa.eu/article/8022.rente-mit-70-nein-danke.htmlFri, 17 Feb 2012 12:00:00 +0100"Das heute von der Europäischen Kommission vorgestellte "Weissbuch Renten" ist so falsch wie die Verordnung einer höheren Dosis einer unwirksamen Medizin", meint Thomas Händel, MdEP und Mitglied im Sozial- und Beschäftigungs-Ausschuss.Keine Rasterfahndung durch Europol!http://www.dielinke-europa.eu/article/8021.keine-rasterfahndung-bei-europol.htmlFri, 17 Feb 2012 11:55:00 +0100"Auch bei der Polizeiagentur Europol werden Datensätze mit sogenannten Datamining-Verfahren ausgewertet. Die EU-Kommission muss nachweisen, dass es sich hierbei nicht um eine Rasterfahndung handelt"; kommentieren die Europaabgeordnete Cornelia Ernst und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko eine entsprechende Antwort der EU-Kommission.Europaparlament sieht die Demokratie in Ungarn in Gefahrhttp://www.dielinke-europa.eu/article/8023.europaparlament-sieht-die-demokratie-in-ungarn-in-gefahr.htmlThu, 16 Feb 2012 11:00:00 +0100Das Europaparlament hat heute eine von LINKEN, Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen gemeinsam eingereichte Resolution zur politischen Situation in Ungarn angenommen. Dazu erklärt im Namen der Delegation DIE LINKE im EP die Abgeordnete Cornelia Ernst.Verfehlte EU-Politik umkehrenhttp://www.dielinke-europa.eu/article/8016.verfehlte-eu-politik-umkehren.htmlWed, 15 Feb 2012 11:45:00 +0100Während der heutigen Aussprache im Plenum des Europäischen Parlaments zeigt sich der Europaabgeordnete (DIE LINKE) besorgt über die politische Zukunft Griechenlands.Kältetod billigend in Kauf genommenhttp://www.dielinke-europa.eu/article/8009.rot-gruene-landesregierung-von-nrw-nimmt-kaeltetod-abgeschobener-roma-billigend-in-kauf.htmlTue, 14 Feb 2012 15:00:00 +0100Zur heute durchgeführten Abschiebung von 60 Roma aus Nordrhein-Westfalen nach Serbien erklären die Europaabgeordneten der LINKEN, Cornelia Ernst und Sabine Lösing.Trübe Gipfelaussichten ; GUE/NGL unterstützt ACTA-Protestehttp://www.dielinke-europa.eu/article/8013.truebe-gipfelaussichten-gue-ngl-unterstuetzt-acta-proteste.htmlTue, 14 Feb 2012 15:00:00 +0100Lothar Bisky im Pressebriefing der GUE/NGL-Fraktion vom 14/02/2012EU: Einheitlicher Zahlungsverkehrhttp://www.dielinke-europa.eu/article/8005.einheitlicher-zahlungsverkehr-in-der-eu.htmlTue, 14 Feb 2012 12:05:00 +0100Das Europäische Parlament stimmt über SEPA-Verordnung ab. Hierzu Jürgen Klute, finanz- und wirtschaftspolitischer Experte der LINKEN im Europäischen Parlament: "Das Ziel, einen einheitlichen Euro-Zahlungsverkehrsraum (SEPA) zu schaffen, begrüßen wir. Es ist gut, dass die EU überzogenen Gebührenforderungen der Banken nun einen Riegel vorschiebt. Banken sind nun in der Pflicht, den Kunden den Übergang möglichst einfach zu machen. Deutschland hat den Übergang bisher verschlafen und die Verbraucher nicht über die neuen Nummern aufgeklärt.Kälteopfer in Europahttp://www.dielinke-europa.eu/article/8004.kaelteopfer-in-europa-versaeumnisse-bei-der-durchsetzung-grundlegender-menschenrechte.htmlTue, 14 Feb 2012 11:00:00 +0100Gabi Zimmer, Europaabgeordnete der LINKEN und Fachpolitikerin für Soziales: "Das eklatante Versäumnis der Regierungen in den EU-Mitgliedstaaten und der Europäischen Kommission, endlich verbindliche Ziele im Kampf gegen Armut, Obdachlosigkeit und Energiearmut zu vereinbaren, ist mit verantwortlich für den Kältetod Hunderter von Menschen!"Kriminalisierung zivilgesellschaftlichen Engagements gegen Nazis stoppenhttp://www.dielinke-europa.eu/article/8000.kriminalisierung-zivilgesellschaftlichen-engagements-gegen-nazis-stoppen.htmlSat, 11 Feb 2012 21:00:00 +0100„Es ist unerträglich, dass Menschen für ihr zivilgesellschaftliches Engagement gegen Nazis kriminalisiert werden. Die Immunität aller betroffenen Abgeordneten muss unverzüglich wiederhergestellt werden""Naziaufmarsch in Dresden verhindern!"http://www.dielinke-europa.eu/article/7998.naziaufmarsch-in-dresden-verhindern-europaabgeordnete-der-linken-unterstuetzen-proteste-gegen-faschistische-und-rechtspopulistische-kraefte.htmlThu, 09 Feb 2012 11:00:00 +0100Cornelia Ernst, Europaabgeordnete aus Dresden und Mitglied der Partei DIE LINKE: "In Zeiten des europaweiten Auflebens rechtspopulistischer und faschistischer Kräfte geht von den antifaschistischen und zivilgesellschaftlichen Protesten in Dresden ein wichtiges Signal aus."