Martina Michels: Beiträge

  • 19.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Die Türkei steht vor einem Referendum über ihre Verfassung und Martina Michels reiste in der vorletzten Woche mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko nach Istanbul. Montag dann begann eine Plenarwoche in Straßburg, in deren Mittelpunkt die Abstimmung zum Handelsvertrag CETA stand, innerhalb und außerhalb des Parlaments. Doch auch andere Debatten von der Maut bis zur Robotik, vom WhistleblowerInnenschutz bis zum Nahen Osten standen im Plenum zur Debatte. Und nach diesem Marathon riefen Berlin und Wittenberg mit Terminen, denn die Bundestagswahl im September wirft ihre Schatten voraus. Mehr

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 03.02.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in), Uli Lamberz / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 5

    Martinas Woche 5

    Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekr... Mehr

  • 29.01.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 4

    Martinas Woche 4

    Regionales - Gedenkenswertes - Mediales - Künftiges

    Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik - GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte end... Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 3_2017

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 13.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 1/2017

    Martinas Woche 1/2017

    Präsident/in des Europaparlaments gesucht - Gregor Gysi in Brüssel - Terror in Jerusalem - Türkei, Religions- und Medienfreiheit

    Die Präsidentschaftswahlkampagne zur Halbzeit hat begonnen. Gregor Gysi hat die Fraktion besucht und das Europaparlament. Familienangehörige baskischer poitischer Gefangener waren zu Gast und die Beförderung von Kommissar Oettinger war Thema auf mehreren Ebenen. Das Europaparlament verurteilte die Terroranschläge in Jerusalem. Ab dem 19.1. wird es eine Tazausgabe für türkische Journalist/innen geben und Ditib spitzelt unter der Flagge der Religionsfreiheit für die AKP. Mehr

  • 18.12.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 50_2016

    Martinas Woche 50_2016

    Letzte Plenumswoche 2016 in Brüssel - 5. EL-Kongress in Berlin - HDP-Büros massiv zerstört

    Strasbourg glitzert weihnachtlich, im Parlament wurde der Sacharaow-Preis verliehen, Parlamentspräsidenten Schulz hielt eine Abschiedsansprache und parallel begann am Donnerstag in Brüssel der EU-Gipfel Regierungschefinnen und -chefs. Freitag begann in Berlin der 5. Kongress der Partei der Europäischen Linken, der Gregor Gysi zum neuen Vorsitzenden wählte. U. a. sprach Ali Atalan sprach für die HDP und die demokratische Opposition in der Türkei. Mehr

  • 11.12.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 48/49_2016

    Martinas Wochen 48/49_2016

    Medienfreiheit im Fachgespräch - StudentInnen in Brüssel - Europapolitische Beratungen in Berlin - Regionalpolitik im Baskenland

    Zwei Wochen vergingen wie im Flug und während der Beschäftigungsausschuss gegen CETA stimmt, hatte Martina mit ihrer Kollegin Cornelia Ernst nach Brüssel zu einem Fachgespräch geladen. Im Mittelpunkt standen Beiträge des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit zu Whistleblowing und zur Audio-Visuellen Medienrichtlinie. Nora Schüttpelz berichtet von einer Konferenz aus dem Baskenland. Und letztlich stand diese Woche schon im Zeichen der Vorbereitungen der letzten Plenarwoche in diesem Jahr, bei der wir u. a. die diesjährigen Sacharaw-Preisträgerinnen, die Irakerinnen Nadia Murad Basee und Lamiya Aji Bashabe grüßen werden. Mehr

  • 09.12.2016, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: „Grenzen bereiten uns allen großes Kopfzerbrechen"

    „Grenzen bereiten uns allen großes Kopfzerbrechen"

    Linke MdEP und Kommunalpolitiker diskutieren grenzüberschreitende Kooperationsmöglichkeiten in der EU

    Regionalpolitisch endete das Jahr 2016 im Baskenland: Auf Initiative der linken MdEP im Ausschuss für Regionale Entwicklung fand Anfang Dezember im Baskenland eine Konferenz zu grenzüberschreitenden Zusammenarbeit statt. Kommunalpolitiker*innen, Expert*innen und Europaabgeordnete aus Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Griechenland  und Deutschland trafen sich zum Erfahrungsaustausch über Möglic... Mehr