Martina Michels: Beiträge

  • 26.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Fragwürdig: Deutsche Rundfunkräte goes to Europe?

    Fragwürdig: Deutsche Rundfunkräte goes to Europe?

    Modernisierte Richtlinie zu Audio-visuelle Mediendiensten im Kulturausschuss abgestimmt

    Die Abstimmungsliste, die die Mitglieder des Kulturausschusses am Dienstag, den 25. April abarbeiteten, umfasste über 300 Seiten. Im Rahmen der Digitalen Binnenmarkt-Strategie der Kommission wurde eine Modernisierung der sieben Jahre alten Vorgängerin erarbeitet. Wir finden das Ergebnis unbefriedigend. Mehr

  • 10.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 14_2017

    Martinas Woche 14_2017

    Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum

    Die Plenumswoche in Straßburg war für Martina u.a. vollgepackt mit einer Rede zur Bekämpfung von Fake News& Co., der Abstimmung zu den Roaming-Gbühren und selbstverständlich verfolgte sie die Debatte am Mittwoch zur Positionierung des Parlaments zu den Brexit-Verhandlungen. Unsere Fraktion hat sowohl die gemeinsame Resolution des Parlaments mitgetragen, als auch eine eigene in die Debatte eingebracht. Mehr

  • 05.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge

    Anfrage an EU-Kommission zum Israelischen Gesetz zur Legalisierung illegaler Siedlungen im Westjordanland

    ANFRAGE AN DIE EU-KOMMISSION: "Am 6. Februar 2017 hat der Knesset ein unannehmbares Gesetz verabschiedet, mit dem die Häuser von 4 000 illegalen Siedlern „legalisiert“ werden sollen, die auf Grundstücken errichtet wurden, die in Privatbesitz von Palästinensern sind. Mit diesem Gesetz, das die jüngste einer Reihe von Maßnahmen zugunsten israelischer Siedlungen auf besetztem palästinensischem Lan... Mehr

  • 02.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 13_2017

    Martinas Woche 13_2017

    Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen

    Das Thema der Woche - nicht nur in Brüssel - hieß Brexit und die Folgen. Am Mittwoch wurde das Austrittsgesuch eingereicht und in der kommende Woche wird sich das Parlament im Plenum in Strasbourg positionieren. Martina Michels hatte Gäste aus Tel Aviv. Sie diskutierte außerdem zur Abschaffung der Roaminggebühren, über die ebenfalls in der kommenden Woche im Plenum abgestimmt wird. Am Freitag trafen sich Kulturpolitische SprecherInnen unterschiedlichster Fraktionen in Berlin. Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Brexit: Wie weiter mit der Solidarität in der EU?

    Martina Michels trifft Spitzenvertreter/innen des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes

    Einen Tag nachdem der "Brexit-Brief" tatsächlich angekommen war, empfing Martina Michels eine 15-köpfigen Delegation von Spitzenvertreter/innen des Deutschen Paritätischen Wohlfahrtsverbandes im Europaparlament. Unter der Leitung des Vorsitzenden des Paritätischen Gesamtverbandes, Professor Rolf Rosenbrock befanden sie sich auf einer Informationsreise in Brüssel. Sollte es ursprünglich vor alle... Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge

    Israelische Siedlungspolitik: Kleine Anfrage & Antwort der EU-Kommision

    FRAGE der Europaabgeordneten "Am 24. Januar 2017 kündigte die israelische Regierung an, dass sie den Bau von 2 500 neuen Wohneinheiten in der Westbank genehmigen werde. Derartige Bauten sind gemäß dem Völkerrecht illegal. Außerdem wurde letzte Woche angekündigt, dass der Bau hunderter neuer Häuser im (besetzten) Ost-Jerusalem genehmigt wurde. Beides geschah, nachdem der Sicherheitsrat der Verei... Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in), Tsafrir Cohen / Beiträge
    Artikel lesen: „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel"

    Auf Initiative von Martina Michels hatte DIE LINKE. im Europaparlament in dieser Woche zum Fachgespräch „Die Gemeinsame Liste in der Knesset - Progressive Kämpfe in Israel" eingeladen. Tsafrir Cohen und Hana Amoury von der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv informierten über die Entstehung und die bisherige Arbeit der linken Listenverbindung in Israel. Zugleich ging es bei diesem Besuch darum, wie die israelische und die europäische Linke gemeinsam für eine bessere Welt kämpfen können. Mehr

  • 30.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

    Ab Sommer ohne Roaminggebühren durch Europa?

    Oder: Was hat die Abschaffung von Roaminggebühren mit Netzneutralität zu tun?

    Die GUE/NGL-Fraktion, unsere linke Fraktion im Europaparlament, debattierte gestern die im Plenum in der nächsten Woche anstehende Abstimmung zur Abschaffung der Roaminggebühren. Sie beleuchete auch Hintergründe und Konflikte, die hinter dem sinnvollen politischen Ziel verborgen sind: Zum Beispiel die Angriffe auf die Netzneutralität. Martina Michels erläutert, warum sie zustimmen wird. Mehr

  • 26.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 12_2017

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Brüssel gedachte am 22. März den Opfern der Anschläge vom vergangenen Jahr. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Im Saarland wird heute gewählt. Viel Regional- und Kulturpolitik bestimmten Martina Michels Ausschusswoche. So weit weg von grundlegenden Debatten um eine weltoffenere, demokratische und sozialere EU war das auch nicht. Mehr

  • 23.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation. Mehr