Fabio De Masi: Reden

  • 06.07.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!

    Fabio De Masi: "Herr Präsident! Die Kapitalmarktunion soll eine der Krankheiten Europas heilen: zu wenig Investitionen und Banken, die keine Kredite vergeben. Aber wenn man eine Krankheit heilen möchte, dann muss man erst mal die Ursachen der Krankheit verstehen, bevor man sich auf eine Medizin verständigt. Und die Ursache für die schwache Kreditvergabe im Bankensektor ist eben, dass wir Austeritä... Mehr

  • 24.06.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Juncker-Plan (EFSI): Öffentliches Investitionsprogramm statt Renditegarantie

    Das Diskussionspapier der GUE/NGL-Fraktion zu einem alternativen Junckerplan (einem wirklichen öffentlichen Investitionsplan) findet sich hier - vorerst leider nur auf englisch.

    "Das Europäische Parlament wird heute den EFSI durchwinken. Das ist kein Grund zum Feiern: Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan bricht nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik, die Investitionen und Wachstum abwürgt ", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) im Vorfeld der Abstimmung über die Verordnung eines Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) im Europäischen Parlament. Mehr

  • 24.06.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    EU Steuerpaket - Teure Wartezeit

    "Die Vorschläge der EU Kommission sind unzureichend. Statt den öffentlichen Druck durch LuxLeaks zu nutzen, kauft sie Zeit. Das ist verdammt teuer für Europas Steuerzahler angesichts von jährlichen Verlusten von über 1 Billion Euro durch Steuerhinterziehung und -vermeidung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das von EU-Kommissar Pierre Moscovici in Brüssel veröffentlichte Aktionspaket zur Unternehmensbesteuerung. Mehr

  • 15.05.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Auseinandersetzung im Steuer-Sonderausschuss

    Video von Fabio De Masi

    Im Sonderausschuss zu Steueroasen wurden am 11. Mai auch Whistleblower befragt. Kurzfristig wurde in diesem Teil der Sitzung die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Angeblich auf ihren Wunsch, doch haben sie Fabio De Masi persönlich versichert, dass sie zu einer öffentlichen Aussage bereit wären. Das riecht nach einem politischen Manöver der Mehrheit um Juncker zu schützen. Die Auseinandersetzung mi... Mehr

  • 06.05.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Fabio De Masi im Steuer-Sonderausschuss

    Anhörung des Vorsitzenden der "Code of Conduct Gruppe" des Europäischen Rats

    Gestern war im Sonderausschuss zu Steuerdumping der Vorsitzende der sogenannten "Code of Conduct Group" des Europäischen Rats zu Gast. Das ist genau das Gremium, das eigentlich unfairen Steuerwettbewerb verhindern sollte und offensichtlich gescheitert ist. Fabio De Masi hat erhebliche Zweifel, dass die Gruppe überhaupt geeignet ist, für die Einhaltung der Regeln zu sorgen. Mehr

  • 27.01.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Video: Fabio De Masi befragt Wolfgang Schäuble im ECON

    Fabio De Masi im ECON

    MdEP Fabio De Masi (DIE LINKE) befragte heute morgen (27.01.2015) den deutschen Finanzminister, Wolfgang Schäuble im Ausschuss für Währung und Wirtschaft zur Krisenpolitik der EU und der EZB sowie zu den Auswirkungen der Wahlen in Griechenland auf den weiteren Verlauf der europäischen Krisenpolitik. Mehr

  • 16.01.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Rede zum Investionsprogramm der Juncker-Kommission

    Eine Rede von Fabio De Masi

    Am Dienstag, den 13.01.2014 redete Fabio De Masi zum geplanten Investitionsprogramm der Juncker-Kommission vor dem Europäischen Parlament in Straßburg. Die Rede ist im Folgenden in Auszügen dokumentiert und kann als Video auch in griechischer Übersetzung abgerufen werden. Mehr

  • 13.11.2014, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Das System Juncker lässt sich nur ohne ihn beenden

    Der große Herr Juncker hat sich vorhin hinter den kleinen Beamten in Luxemburg versteckt, und er hat gesagt, das alles sei legal gewesen. Genau das ist der Skandal. Das soll er den Menschen dort oben erklären, die hart arbeiten müssen. Mehr