Beiträge

  • 14.05.2013, Lothar Bisky (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Jürgen Klute (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Sabine Wils (MdEP), Gabi Zimmer (MdEP) / Beiträge

    GUE/NGL Studientage in Irland

    Frauenrechte, Sparprogramme und zwischengemeinschaftlicher Dialog

    Die Fraktion der europäischen Linken GUE/NGL vom 13.-16.Mai zu Gast in Irland Mehr

  • 08.05.2013, Jürgen Klute (MdEP) / Beiträge
    Europatag 2013: Trotz allem ein Grund zum Feiern?

    Europatag 2013: Trotz allem ein Grund zum Feiern?

    Ein Beitrag zur Debatte um die politische Krise der EU und den Euro

    Der Abschied vom Nationalismus innerhalb des europäischen Projekts, die zivile und unblutige Aushandlung ihrer Interessenskonflikte und der Aufbau eines breiten und bis dato nicht gekannten Wohlstandes – es ist nicht eben wenig, was den in der EU zusammengeschlossenen Gesellschaften seit mehr als einem halben Jahrhundert gelungen ist! Den meisten EuropäerInnen ist heute trotz alledem nicht zum Feiern zumute. Denn als Antwort auf die Krise der Europäischen Union haben die tonangebenden nationalen Regierungen Europa eine ebenso stupide wie rücksichtslose Sparpolitik aufgezwungen. Die EU schlittert damit immer tiefer in eine ernstzunehmende und im Kern durch und durch politische Krise. Angetrieben vom egoistischen Gegeneinander der europäischen Regierungen erleben wir eine immer weiter um sich greifende Wiedererstarkung einer national bornierten Denkweise. Mehr

  • 08.05.2013, Gabi Zimmer (MdEP) / Beiträge

    Jugendarbeitslosigkeit und Demokratieverlust

    Die Vorsitzende der Linksfraktion im Europäischen Parlament, Gabi Zimmer, zur massiven Jugendarbeitslosigkeit in der EU: "Für die Jugendlichen bricht oftmals eine Welt zusammen. Die Message 'ihr werdet nicht gebraucht' führt zu enormen Frust. Frust und Ausweglosigkeit führen zu Zweifeln an den demokratischen Verhältnissen." Die Linkenpolitikerin zeigt sich besorgt über den Zuwachs rechtsextremer Parteien in der EU und meint: "Die deutsche Regierung hat nicht begriffen, was vor sicht geht." Mehr

  • 08.05.2013, Jürgen Klute (MdEP) / Beiträge

    Wird der europäischen Integration der Geldhahn abgedreht?

    Zum Stand der EU-Haushaltsverhandlungen 2014 bis 2020

    Zwei Monate nachdem die EU-Abgeordneten den Gipfelkompromiss zum neuen Finanzrahmen bis 2020 abgelehnt haben, hört man wenig über den Stand der Verhandlungen. Was ist bislang passiert? Was sind die Knackpunkte, die den Fortgang im Haushaltsstreit so schwierig machen? Jürgen Klute, Europaabgeordneter (DIE LINKE) und wirtschaftspolitischer Sprecher der LINKEN im Europäischen Parlament, zum aktuellen Stand der Verhandlungen über den Mehrjährigen Finanzrahmen 2014-2020 der EU. Mehr

  • 08.05.2013, Jürgen Klute (MdEP) / Beiträge

    Linkenpolitiker Klute und Eurogruppenchef Dijsselbloem

    Europa in der Krise

    Jürgen Klute, MdEP DIE LINKE, konfrontiert den Chef der Eurogruppe, Jeroen Dijsselbloem, im Wirtschaftsausschuss des Europaparlaments mit dessen Äußerungen zur Eurokrise. Mehr

  • 08.05.2013, Cornelia Ernst (MdEP) / Beiträge

    Datenschutz im Himmel

    PNR - Sammlung von Flugpassagierdaten

    Dr. Cornelia Ernst, MdEP DIE LINKE und Mitglied im Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres, zur anhaltenden Datensammelwut der EU-Innenminister. "Terrorismus lässt sich damit nicht beseitigen." Mehr

  • 08.05.2013, Thomas Händel (MdEP) / Beiträge

    Steuerbetrug in der EU

    Thomas Händel, MdEP DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Währung, zu den aktuellen Beschlüssen gegen Steuerbetrug. Mehr

  • 08.05.2013, Gabi Zimmer (MdEP) / Beiträge

    Geld für Jugendbeschäftigungs-garantie reicht nicht.

    Die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa ist ein großes Problem. Die Jugendbeschäftigungsgarantie soll dafürsorgen, dass Jugendliche in ganz Europa eine Ausbildung und eine gute Arbeit erhalten. Deswegen kämpfen wir als DIE LINKE im Europäischen Parlament dafür, dass dieses Projekt mit genügend Geld aus dem EU-Haushalt ausgestattet wird. Es ist vorallem Aufgabe der Länder, denen es gut geht, sich mit den ärmeren Mitgliedstaaten solidarisch zu zeigen und einen Beitrag gegen Jugendarbeitslosigkeit zu leisten. Mehr

  • 08.05.2013, Gabi Zimmer (MdEP) / Beiträge

    Wir brauchen einen aktiven Beitrag der EU gegen Armut

    Gabi Zimmer zum euopäischen Sozialfonds

    Der europäische Sozialfonds ist ein wirksames Instrument, um Armut und soziale Ausgrenzung in Europa wirksam zu bekämpfen. Gegenwärtig wird jedoch versucht, den Sozialfonds mit möglichst wenig Geld auszustatten und so seine Errungenschaften zu konterkarieren. DIE LINKE im Europäischen Parlament fordert die Aufstockung des Fonds für eine aktive Inklusion aller Menschen in Europa. Mehr