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  • 26.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 12_2017

    Martinas Woche 12_2017

    Brüssel - Straßburg - Berlin - Rom - Saarbrücken: Regionalpolitik, Copyright & Whistleblowerschutz, 60 Jahre Römische Verträge, Wahl im Saarland

    Brüssel gedachte am 22. März den Opfern der Anschläge vom vergangenen Jahr. In Rom feierten Regierungschefs 60 Jahre Römische Verträge. In Strasbourg trafen sich Medienfreiheitscommunities mit Anwälten und Richtern des Europäischen Menschenrechtsgerichtshofes. Im Saarland wird heute gewählt. Viel Regional- und Kulturpolitik bestimmten Martina Michels Ausschusswoche. So weit weg von grundlegenden Debatten um eine weltoffenere, demokratische und sozialere EU war das auch nicht. Mehr

  • 23.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: 60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation. Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Großprojekte, Internet, Naturkatastrophen und Bankgeschäfte im Ausschuss für Regionale Entwicklung

    Plus eine kleine Abkürzungslehre: EFSI 2.0, WiFi4EU, 5G, EFRE und FIs

    Im Ausschuss für Regionale Entwicklung türmten sich in dieser Woche die Ergebnisse der Arbeit der vergangenen Monate auf, mehrere Texte zu wichtigen Fragen der EU-Regional- und Kohäsionspolitik standen zur Abstimmung:   EFSI 2.0 Der „Europäische Fonds für Strategische Investitionen“, besser bekannt unter der Abkürzung EFSI, soll nach dem Willen der EU-Kommission ein Update mit Upgrade zum... Mehr

  • 23.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Warum Whistleblowerschutz herzlich wenig mit kulturellen Unterschieden zu tun hat

    Europaweiter Schutz des Whistleblowings wäre eine Beitrag für mehr Medienfreiheit

    Am 22. März tagte der Kulturausschuss und debattierte u. a. über den Schutz von Whistleblowern Es ist gerade eine Woche her, dass die Whistleblower Antoine Deltour und Raphaël Halet erneut, diesmal nicht wegen „Geheimnisverrat", sondern wegen „Diebstahl" verurteilt wurden. Für Journalistinnen und Journalisten wären europaweite Regeln zum Quellenschutz ein Segen für ihre Arbeit. Doch die Hürden scheinen immer noch sehr hoch. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 11_2017

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing. Am Montag begann die Woche mit einem Erfolg für TierrechtlerInnen. Am Mittwoch schlossen um 20 Uhr die Wahllokale in den Niederlanden. Ein Freitag in Dresden galt unter anderem der europapolitischen Koordinierung und am heutigen Sonntag schickt sich der ehemalige Parlamentspräsident Schulz an, Vorsitzender der SozialdemokratInnen in Deutschland zu werden. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

    Weniger Feiern, mehr Kämpfen, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am vergangenen Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat schon hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt. In einer kurzen Replik gehen wir auf die Ursachen für die vielen Fehlstellen einer solidarischen Europäischen Politik nach... Und vielleicht gibt es auch Gründe, ab und an zu feiern. Mehr

  • 15.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Pressekonferenz: Ein Jahr EU-Türkei-Deal

    15. März 2017, Europäisches Parlament in Straßburg

    mit Cornelia ERNST (GUE/NGL - DIE LINKE), Ska KELLER (Greens/EFA, Co-president), Philippe DAM (Human Rights Watch), Birgit SIPPEL (S&D), und Angelika MLINAR (ALDE) zu 1 Jahr EU-Türkei-Deal Mehr

  • 12.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 10_2017

    Martinas Woche 10_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei - Urheberrecht - koordinierte Europapolitik - Jugendkarlspreis 2017 - Berliner Blauer Bär

    Eigentlich sollte es eine ganz umspektakuläre Woche in Brüssel werden, wenn man von den Wogen der „großen Politik" mal absieht, die zwischen Eurogipfeln und einer Art postfaktischen Wahlkampfmodus in Frankreich, den Niederlanden und Deutschland und der Türkei vor ihrem Referendum geprägt scheint. Dies alles tönt laut und wirr, während keinerlei Lösungen für eine humane Flüchtlingspolitik, dafür aber gleich fünf Alternativen für Europa vom Kommissionspräsidenten Juncker versprochen sind. Doch den Internationalen Frauentag hat die Politik nicht übertönt, auch nicht in Istanbul. Mehr

  • 06.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Martinas Wochen 8 und 9_2017

    Brüssel - Berlin: Türkei vorm Referendum - Copyright, „Kreatives Europa", Regionalpolitik u. a.

    Die Lage in der Türkei stand sowohl in Brüssel als auch in Berlin im Fokus öffentlicher, parlamentarischer und außerparlamentarischer Debatten. Die Ausschuss- und Miniplenumswoche in Brüssel war ansonsten ein straffes Programm, im Kulturausschuss wurde das Urheberrecht diskutiert, im Regionalausschuss die Zukunft der Kohäsionspolitik und im Plenum u. a. das Programm Creative Europe evauliert. Mehr