Beiträge

  • 19.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Martinas Wochen 6 und 7_2017

    Türkei - Regional- und Kulturpolitik - Israel - CETA - Maut - Robotik und Grundeinkommen u. a.

    Die Türkei steht vor einem Referendum über ihre Verfassung und Martina Michels reiste in der vorletzten Woche mit Bernd Riexinger und Andrej Hunko nach Istanbul. Montag dann begann eine Plenarwoche in Straßburg, in deren Mittelpunkt die Abstimmung zum Handelsvertrag CETA stand, innerhalb und außerhalb des Parlaments. Doch auch andere Debatten von der Maut bis zur Robotik, vom WhistleblowerInnenschutz bis zum Nahen Osten standen im Plenum zur Debatte. Und nach diesem Marathon riefen Berlin und Wittenberg mit Terminen, denn die Bundestagswahl im September wirft ihre Schatten voraus. Mehr

  • 15.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: EU-Anti-Terrorrichtlinie steht morgen zur Abstimmung

    EU-Anti-Terrorrichtlinie steht morgen zur Abstimmung

    Diese Anti-Terrorismus-Richtlinie der EU ist Teil ihrer neuen Sicherheitsagenda. Kommission, Rat und Berichterstatterin Monika Hohlmeier (CSU) legten dabei ein hohes Tempo vor: Es gab keine grundlegende Teilhabe der Öffentlichkeit, keine Evaluierung bisher bestehender Maßnahmen, keine Inkludierung von BürgerInnenrechtsorganisationen. ‚Terrorismus‘ wird vielmehr als Aufhänger genutzt, um weitere Grundrechtseinschränkungen einzuführen, frei nach dem Motto: „perception is reality". Mehr

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 09.02.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Abschiebekultur: Merkel will Flüchtlinge »rückführen«

    Abschiebekultur: Merkel will Flüchtlinge »rückführen«

    Gastkommentar von Sabine Lösing in der Jungen Welt

    Obwohl Bundeskanzlerin Merkel sich als Mutter der Willkommenskultur inszeniert und dieses Schauspiel von vielen im In- und Ausland immer noch geglaubt wird, hat sie spätestens am Mittwoch unmissverständlich klargemacht, wie das Programm ihrer Regierung aussieht: »Rückführung, Rückführung und nochmals Rückführung«. Mehr

  • 03.02.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in), Uli Lamberz / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 5

    Martinas Woche 5

    Die Europapolitischen Sprecher*innnen der Landtage, der Bundestagsfraktion und aus der Delegation in Brüssel wollten auch im gerade begonnenen Jahr nicht unnötig viel Zeit verlieren und trafen sich noch am 27. Januar zu ihrer ersten Beratung in diesem Jahr. Neu an dieser Runde war die Anwesenheit von gleich zwei Vertretern linker Landesregierungen. Dabei ließ der gerade ins Amt berufene Staatssekr... Mehr

  • 29.01.2017, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 4

    Martinas Woche 4

    Regionales - Gedenkenswertes - Mediales - Künftiges

    Entscheidendes Jahr für die Kohäsionspolitik - GUE/NGL-Abgeordnete im Gesprächen EU-Regionalkommissarin Europaabgeordnete der Linksfraktion GUE/NGL im Ausschuss für regionale Entwicklung (REGI) trafen am Dienstag mit EU-Regionalpolitikkommissarin Corina Creţu zu einem informellen Gedankenaustausch zusammen. „Die Rolle konkreter europäischer Solidarität ist nicht zu überschätzen und sollte end... Mehr

  • 24.01.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: EURACTIV-Gastbeitrag: EU attackiert Mitbestimmung in Unternehmen

    EURACTIV-Gastbeitrag: EU attackiert Mitbestimmung in Unternehmen

    Gastbeitrag für EURACTIV von Fabio De Masi und Alexander Ulrich (MdB)

    Den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern droht Ungemach aus Luxemburg: Der Europäische Gerichtshof könnte heute das deutsche Mitbestimmungsgesetz für unvereinbar mit dem Europarecht erklären – und es im schlimmsten Fall außer Kraft setzen. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 3_2017

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 22.01.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Frankfurter Rundschau-Gastbeitrag: EU muss investieren statt aufrüsten

    Frankfurter Rundschau-Gastbeitrag: EU muss investieren statt aufrüsten

    Die Union will mit viel Geld militärische Ordnungsmacht werden. Dafür werden erhebliche Mittel bereitgestellt.

    Die EU-Kommission rüstet auf: Nach dem Referendum für einen Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU (Brexit) und der Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten will Brüssel mit Deutschland und Frankreich an der Spitze die Verteidigungsunion vertiefen. Die Europäische Union (EU) will endlich ... Mehr