Reden im Plenum

Auf ein Wort....

Bei den Debatten im Plenarsaal geht es oftmals hoch her.
Die Aufteilung der Redezeit im Plenum richtet sich nach der Größe der jeweiligen Fraktion. Die Mitglieder einer Fraktion entscheiden wiederum, wer von ihnen zu welchem Thema spricht und wie lange.
Hier finden Sie sämtliche unserer Wortmeldungen während der Plenartagungen im Europäischen Parlament.

  • 14.11.2014, Gabi Zimmer (MdEP) / Reden

    Herr Juncker, Sie haben sich zu rechtfertigen!

    "Sie sind angetreten mit einer Biografie, und so wie ich mich, zum Beispiel auch heute hier im Saal, für meine Biografie ständig zu rechtfertigen habe, müssen auch Sie sich dafür rechtfertigen und erklären, nachvollziehbar machen, warum Sie – sicherlich unter legalem Aspekt – alle Möglichkeiten genutzt haben, um letztendlich Steuervorteile für Ihr eigenes Land zu nutzen." Mehr

  • 14.11.2014, Gabi Zimmer (MdEP) / Reden

    Der Ruf "Reißt die Mauer nieder!" sollte auch heute gelten

    "So, wie sich die Regierenden damals in der DDR und in anderen Ländern des Staatssozialismus täuschten, als sie meinten, den Sozialismus in seinem Lauf halten weder Ochs noch Esel auf, so täuschen sich auch heute viele, die die politische, ökonomische Macht in den Händen halten und meinen, dass es zu ihrer Politik keine Alternative gäbe, die zum Beispiel meinen, die Macht der Finanzmärkte sei allumfassend, sie meinen, die Schulden der Banken könnten immer weiter der Bevölkerung aufgebürdet werden." Mehr

  • 14.11.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    EU bedient sich in Moldau für eigenen Gewinn

    "Die politische Intention ist klar: Man bedient sich auch hier der EU für den eigenen kleinen parteipolitischen Gewinn, wissend, dass man die Konsequenzen eh sozialisieren wird. Das ist gefährlich, da sich die Republik Moldau in einer gefährlichen, schwierigen Situation befindet und eigenständige Beiträge der moldauischen Regierung zu deren Lösung nur schwer erkennbar sind." Mehr

  • 13.11.2014, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Das System Juncker lässt sich nur ohne ihn beenden

    Der große Herr Juncker hat sich vorhin hinter den kleinen Beamten in Luxemburg versteckt, und er hat gesagt, das alles sei legal gewesen. Genau das ist der Skandal. Das soll er den Menschen dort oben erklären, die hart arbeiten müssen. Mehr

  • 22.10.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Eine Mogelpackung für die Ukraine.

    Meine Fraktion fordert, ehrlicher vorzugehen und die Verordnung direkt mit dem erfolgreichen Abschluss der trilateralen Verhandlungen mit Russland zu verbinden. Wir sollten deutlich machen, wie auch diese konkrete wirtschaftspolitische Maßnahme mit realen Auswirkungen auf den Alltag der Bürgerinnen und Bürger sowohl in der Ukraine als auch in der EU-28 endlich einen Weg zu Frieden und wirtschaftlicher Perspektive eröffnen und fördern kann Mehr

  • 16.10.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Impact of Trade Agreements (such as TTIP) on social protection system/welfare state

    Speech at the Asia-Europe Peoples Forum, Milan, October 10, 2014

    With regards to the role of social services and social security in the economy and society, we observe a clash of cultures. In the European left, our focus is a needs based economy and state model. We identify objective needs of the people, such as housing, health, education. We define these needs as a right. In the decades after the Second World War, our view was actually the prevailing approach, expressed in numerous declarations and conventions on the United Nations level. Neoliberal economists translate the word 'needs' into the word 'demand,' and 'demand' into 'market'. The right they want to protect is the right of investor access to this market. This attitude prevails among governments and parties of our times. Trade agreements serve as tools to force country by country to open its markets. Mehr

  • 22.09.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Keine Kinderarbeit in Bolivien bis 2020

    Kinder sind dort eigenständige Rechtssubjekte. In meinem eigenen Land – in Deutschland – ist die Umsetzung der Kinderrechtskonvention noch nicht so weit wie in Bolivien. Bolivien hat statt Bevormundung einen Weg gewählt und gefunden, der die Kinder an der Ausarbeitung des Gesetzes direkt beteiligte. Im Einklang mit der ILO-Konvention 138 hat Bolivien zum Ziel erklärt, bis 2020 die Gesellschaft so zu entwickeln, dass es kein Kind mehr nötig hat zu arbeiten. Mehr

  • 18.09.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Ukraine - Die Bürger werden die Zeche bezahlen

    "Das EP soll heute hier etwas abnicken, was gegen die Regeln nicht analysiert und nicht diskutiert wurde, weder im EP, in der EU, noch in der ukrainischen Gesellschaft und schon gar nicht mit den Partnern wie Russland. Die Botschaft ist klar: Die Bürgerinnen und Bürger werden die Zeche bezahlen, und wir sind ein willfähriges Instrument." Mehr