Reden im Plenum

Auf ein Wort....

Bei den Debatten im Plenarsaal geht es oftmals hoch her.
Die Aufteilung der Redezeit im Plenum richtet sich nach der Größe der jeweiligen Fraktion. Die Mitglieder einer Fraktion entscheiden wiederum, wer von ihnen zu welchem Thema spricht und wie lange.
Hier finden Sie sämtliche unserer Wortmeldungen während der Plenartagungen im Europäischen Parlament.

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Karim Khattab
karim.khattab@europarl.europa.eu
+32 228 32 197
European United Left / Nordic Green Left
European Parliamentary Group

Twitter: @kkhattab_EU und @dieLinkeEP

  • 08.07.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Reform des Emissionshandels im EP

    Das Glas ist halb voll oder halb leer – man kann sich da einigen. Ich meine allerdings, dass es außerordentlich wichtig ist zu sagen: Jawohl, es ist halb voll. Und es ist gut, dass etwas passieren soll und dass etwas passieren muss. Wir sind froh, dass der Start sogar früher erfolgt, als es die Kommission vorgeschlagen hat, nämlich um zwei Jahre. Mehr

  • 08.07.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!

    Ich bin für ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner an die dortigen Entwicklungen, die begleitet sind von enormen gesellschaftlichen und kulturellen Herausforderungen. Begleitet von nationalen, ethnischen, religiösen und ideologischen Widersprüchen, von gravierenden sozialen Problemen, Arbeitslosigkeit und Armut, von erheblicher Abwanderung qualifizierter Menschen aus den Nachbarländern. Mehr

  • 08.07.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wir brauchen keine Waffen, wir brauchen Unterstützung!

    Aber wie oft haben wir das eigentlich schon gesagt? Wie viele Diskussionen haben wir da schon geführt? Geändert hat sich nicht wirklich etwas. Meist waren die Antworten: mehr Überwachung, mehr Waffen, mehr Repression. Das hat doch nicht zu Ergebnissen geführt, die wir uns gewünscht haben. Wir haben uns auch nie wirklich die Frage gestellt: Wie kann man denn in Ländern, in denen Terrorismus ausgeübt wird, auch die Unterstützung für Terroristen unterbinden? Wie kann man verhindern, dass diese Unterstützung gewährt wird? Wie kann man demokratische Prozesse entwickeln? Mehr

  • 06.07.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Wir lehnen die Kapitalmarktunion ab!

    Fabio De Masi: "Herr Präsident! Die Kapitalmarktunion soll eine der Krankheiten Europas heilen: zu wenig Investitionen und Banken, die keine Kredite vergeben. Aber wenn man eine Krankheit heilen möchte, dann muss man erst mal die Ursachen der Krankheit verstehen, bevor man sich auf eine Medizin verständigt. Und die Ursache für die schwache Kreditvergabe im Bankensektor ist eben, dass wir Austeritä... Mehr

  • 24.06.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Juncker-Plan (EFSI): Öffentliches Investitionsprogramm statt Renditegarantie

    Das Diskussionspapier der GUE/NGL-Fraktion zu einem alternativen Junckerplan (einem wirklichen öffentlichen Investitionsplan) findet sich hier - vorerst leider nur auf englisch.

    "Das Europäische Parlament wird heute den EFSI durchwinken. Das ist kein Grund zum Feiern: Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan bricht nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik, die Investitionen und Wachstum abwürgt ", erklärt der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) im Vorfeld der Abstimmung über die Verordnung eines Europäischen Fonds für Strategische Investitionen (EFSI) im Europäischen Parlament. Mehr

  • 24.06.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    EU Steuerpaket - Teure Wartezeit

    "Die Vorschläge der EU Kommission sind unzureichend. Statt den öffentlichen Druck durch LuxLeaks zu nutzen, kauft sie Zeit. Das ist verdammt teuer für Europas Steuerzahler angesichts von jährlichen Verlusten von über 1 Billion Euro durch Steuerhinterziehung und -vermeidung", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE) das von EU-Kommissar Pierre Moscovici in Brüssel veröffentlichte Aktionspaket zur Unternehmensbesteuerung. Mehr

  • 10.06.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Reden

    Dieses unwürdige Geschiebe machen wir nicht mit!

    Wenn wir hier die Menschen vertreten wollen, von denen wir gewählt worden sind, dann haben sie zumindest das Recht, dass sie die Stimme des Parlaments hören, und zwar ob es Ihnen von der Mehrheitsseite passt oder nicht. Wir sind nicht dafür verantwortlich, dass die große Koalition hier im Parlament sich nicht einigen kann. Mehr

  • 09.06.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen!

    Wir sehen den Königsweg im Aufbau von Energiepartnerschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unseren Partnern Sicherheit bringen. Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen, Energiearmut leider ein wachsendes Phänomen auch in Europa. Mehr

  • 09.06.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    In den Beziehungen mit Russland liegt einiges im Argen!

    Vieles liegt in den Beziehungen mit Russland seit Jahren im Argen und türmt sich immer höher auf: Um diesen Prozess wieder umzudrehen, brauchen wir Vertrauensbildung anstelle von Selbstgerechtigkeit und Großmachtgehabe, brauchen wir Empathie anstelle von Emotionen oder politischen Nebelkerzen, brauchen wir ein deutliches Mehr an gemeinsamer Diskussion und vor allem Kooperation anstelle weiterer Eskalationsspiralen oder Ausgrenzung. Mehr

  • 02.06.2015, Gabi Zimmer (MdEP) / Reden

    Jetzt wird über die Zukunft der EU entschieden!

    Eröffnungsrede von Gabi Zimmer Studientage der Linksfraktion GUE/NGL in Athen vom 02.-04.Juni 2015

    Wir konnten nicht ahnen, dass wir genau zum "Highnoon" der Verhandlungen in Athen sein werden. Heute titelten Medien – und auch einer der Vizepräsidenten des EP äusserte sich entsprechend – wir erleben jetzt den endgültigen Countdown. Nun gut, wenn man so will, erleben wir in den letzten Monaten einen dramatischen Höhepunkt nach dem anderen. Wenn es aber der Countdown ist, dann entscheidet sich eben jetzt nicht nur die Frage, wie es die EU – die Institutionen und die Mitgliedstaaten – mit Griechenland halten, sondern auch, welche Zukunft die EU selbst haben wird. Eine EU, die auf den von ihr proklamierten Werten beruht, oder eine EU, die endgültig aufgibt, eine EU der Menschen zu sein. Mehr