Reden im Plenum

Auf ein Wort....

Bei den Debatten im Plenarsaal geht es oftmals hoch her.
Die Aufteilung der Redezeit im Plenum richtet sich nach der Größe der jeweiligen Fraktion. Die Mitglieder einer Fraktion entscheiden wiederum, wer von ihnen zu welchem Thema spricht und wie lange.
Hier finden Sie sämtliche unserer Wortmeldungen während der Plenartagungen im Europäischen Parlament.

  • 20.05.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Ein Gipfel der Widersprüche!

    Der Gipfel in Riga zur Östlichen Partnerschaft wird ein Gipfel der Widersprüche. Das zeigen bereits die Ankündigungen, in denen man zwar von differenzierten Beziehungen spricht, aber zugleich die Fortsetzung der bisherigen EU-Politik ankündigt. Zudem bescheinigen gut drei Viertel der Bevölkerung der Ukraine nach einer gerade publizierten Umfrage des Gorschenin-Instituts der Regierung in Kiew, dass es keine realen, tiefgreifenden und seit den Majdan-Protesten lang erwarteten Reformen gibt. Das sind Realitäten, an denen sich der Gipfel zu messen hat. Außerdem signalisieren Arbeitslosenraten von knapp 20 % in Armenien und Georgien – bei den Jugendlichen liegen diese noch sehr viel höher – und eine sich fast halbierende Frauenerwerbsquote wie in Moldau tiefgreifende sozialökonomische Transformationsprozesse, die mehr erfordern als die „Entwicklung von Marktchancen. Mehr

  • 19.05.2015, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Militärische Antworten auf politische Probleme!

    Was ist Ursache, was ist Wirkung? Die Verfolgung eigener geostrategischer Interessen, die Schaffung von Absatzmärkten, der Zugang zu Ressourcen: Wenn das eigene Interesse ganz oben steht, wenn Länder als machtpolitische Hinterhöfe betrachtet werden, dann entstehen Konflikte und eine Verschränkung der inneren und der äußeren Sicherheit, was somit auch Militäreinsätze im europäischen Inland ermöglicht. Das ist ein riesiges Problem für die Demokratie: Eine Friedensunion schafft kein riesiges Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie sondern rüstet ab! Mehr

  • 19.05.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Geoblocking muss abgeschafft werden!

    Was wir wollen, sind faire Regeln, und zwar für den Verkehr von Waren und Dienstleistungen auf der einen und für die Bürgerinnen und Bürger des digitalen Binnenmarkts auf der anderen Seite. Die Kunst der Fuge besteht darin, wie die Balance zwischen Marktentwicklung und Bürgern ausgestaltet ist. Mehr

  • 19.05.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Neue Hoffnung für Konfliktopfer!

    Menschen werden zu Opfern von Konflikten, die um Rohstoffe geführt oder zumindest durch den Verkauf von Rohstoffen finanziert werden. Die Profitkette der Täter reicht bis in die Europäische Union. Diese Verordnung soll dazu beitragen, Transparenz in die Beschaffungswege der verarbeitenden Industrie zu bringen und dadurch das Geschäft mit Krieg, Vergewaltigungen, Kinderarbeit zu beenden oder zumindest zu erschweren. Mehr

  • 15.05.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Auseinandersetzung im Steuer-Sonderausschuss

    Video von Fabio De Masi

    Im Sonderausschuss zu Steueroasen wurden am 11. Mai auch Whistleblower befragt. Kurzfristig wurde in diesem Teil der Sitzung die Öffentlichkeit ausgeschlossen. Angeblich auf ihren Wunsch, doch haben sie Fabio De Masi persönlich versichert, dass sie zu einer öffentlichen Aussage bereit wären. Das riecht nach einem politischen Manöver der Mehrheit um Juncker zu schützen. Die Auseinandersetzung mi... Mehr

  • 06.05.2015, Fabio De Masi (MdEP) / Reden

    Fabio De Masi im Steuer-Sonderausschuss

    Anhörung des Vorsitzenden der "Code of Conduct Gruppe" des Europäischen Rats

    Gestern war im Sonderausschuss zu Steuerdumping der Vorsitzende der sogenannten "Code of Conduct Group" des Europäischen Rats zu Gast. Das ist genau das Gremium, das eigentlich unfairen Steuerwettbewerb verhindern sollte und offensichtlich gescheitert ist. Fabio De Masi hat erhebliche Zweifel, dass die Gruppe überhaupt geeignet ist, für die Einhaltung der Regeln zu sorgen. Mehr

  • 29.04.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wir fordern legale Wege nach Europa!

    Was wir fordern, ist: Respekt vor den Familien, legale Wege nach Europa, massive Hilfen für Länder, für Drittstaaten, die Millionen Menschen aufnehmen. Nicht mehr und nicht weniger. Mehr

  • 28.04.2015, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Die Ausspionierung durch Geheimdienste muss ein Ende haben!

    Auch die Regierungen, sie sind alle dabei, machen die Augen zu bei der Ausspähung europäischer Bürger, von Behörden der Mitgliedstaaten, ja und sogar von Wirtschaftsunternehmen. Das ist Wirtschaftsspionage! Nach EU-Recht, nach nationalem Recht verboten! Was denn noch? Was soll noch passieren? Mehr

  • 27.04.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Würdevolle Bedingungen sind Voraussetzung für Wirtschaftswachstum

    Der Mindestlohn wurde in Bangladesch nun erhöht auf 62 Euro pro Monat für 60 Wochenstunden harte Arbeit. Um die Grundbedürfnisse des Lebens zu decken, braucht man dort jedoch mindestens 104 Euro. Was wird die Kommission also tun, damit europäische Unternehmen als wichtigste Auftraggeber endlich faire Löhne zur Bedingung ihrer Aufträge machen? Mehr

  • 16.04.2015, Martina Michels (MdEP) / Reden

    "Geben Sie den Opfern und sich selbst ihre Würde zurück!"

    Rede im Plenum am 15. April 2015

    Im Rahmen der Debatte zum Gedenken an 100 Jahre Genozid an Armenierinnen und Armeniern sprachen Kolleginnen und Kollegen im Europäischen Parlament parteiübergreifend einen deutliche Sprache. Wir alle - auch die türkische Regierung - kommen um die Aufarbeitung nicht herum. Wir brauchen einen politischen Neuanfang mit dem Ziel der Aussöhnung. Mit großer Mehrheit hat das Parlament am gestrigen Abend dann einer gemeinsamen Resolution in diesem Geiste zugestimmt. Mehr