Cornelia Ernst: Pressemitteilungen

  • 16.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

    Wahl in den Niederlanden: Gestern das Schlimmste verhindert, ab morgen sozial-solidarische Politik gefordert

    „Während Europa einen Erdrutschsieg des Rechtspopulisten Geert Wilders fürchtete, traten insbesondere die Socialistischen Partij (SP) und die Partij voor de Dieren (PvdD) mit Nachdruck für eine soziale und friedliche Politik ein, die die Gesellschaft eint und nicht spaltet. Wir gratulieren unseren FraktionskollegInnen von der SP und der PvdD zu ihrem Ergebnis." Mehr

  • 15.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen

    European Parliament remembers victims of Brussels attacks one year on

    The European Parliament’s inaugural topical debate, made possible in the latest revision of the Rules of Procedures, took place this afternoon in Strasbourg almost one year on from the Brussels attacks. MEPs paid tribute to the victims of the attacks and expressed condolences to the families. Commissioner Dimitris Avramopoulos was present to update the Parliament on measures put in place in the EU to guarantee security for the citizens. Mehr

  • 08.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Wir sollten laut und mutig sein!

    Wir sollten laut und mutig sein!

    Am 8. März findet auch dieses Jahr der Internationale Frauen*tag statt. An dem vor über 100 Jahren von Clara Zetkin ins Leben gerufenen Aktionstag streiten weltweit Frauen* und Aktivist*innen für Gleichberechtigung und eine gewaltfreie Gesellschaft. Mehr

  • 07.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Abwärtsspirale EU-Asylpolitik

    Abwärtsspirale EU-Asylpolitik

    Heute Morgen entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Botschaften von EU-Mitgliedstaaten Bürgerkriegsflüchtlingen auch in Notlagen kein humanitäres Visum ausstellen müssen. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Mehr

  • 03.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ferdinand Piëch: Ihr könnt mich alle mal gernhaben!

    Ferdinand Piëch: Ihr könnt mich alle mal gernhaben!

    Sechs Fragen an den ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden der Volkswagen AG

    Da sich Ferdinand Piëch weigert, nach seinen wilden Schuldzuweisungen vor einem Braunschweiger Gericht auch vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestags auszusagen, ließ der EP-Untersuchungsausschuss zu 'Abgasmessungen in der Automobilindustrie' (EMIS) dem ehemaligen Aufsichtsratsvorsitzenden seine Fragen direkt zukommen. Die Reaktion kommentiert Cornelia Ernst, stellvertretendes Mitglied im EMIS-Ausschuss: Mehr

  • 16.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Racial profiling wird state of the art

    Racial profiling wird state of the art

    Heute stimmte das Plenum des Europaparlaments einerseits über die Richtlinie zur Terrorismusbekämpfung von Monika Hohlmeier (CSU) und andererseits über eine 'Verordnung für den Abgleich mit relevanten Datenbanken an den Außengrenzen beim Eintritt in die EU' von Monica Macovei (parteilos) ab. Die Texte der beiden Sicherheits-Hardlinerinnen legen den Fokus vordergründig zwar auf vermeintliche TerroristInnen und sogenannte ‚illegale‘ Migration, doch liegt das eigentliche Augenmerk dieser Texte größtenteils auf ganz bestimmten Bevölkerungsgruppen. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP: Mehr

  • 15.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Delegation to Sudan uncovers human rights cost of EU deals on migration

    Delegation to Sudan uncovers human rights cost of EU deals on migration

    A delegation of four GUE/NGL MEPs to Sudan has uncovered the dangers and human rights costs of cooperation between the EU and Sudan on migration control. The delegation to Khartoum in December confirmed that Sudan's northern border, which the EU wants to provide support to control, is currently controlled by the country's Rapid Support Forces. These forces are under the command of Sudan's National Intelligence and Security Service and are recruited and led by former militias responsible for mass murders in Darfur. The Sudanese regime is also detaining and deporting victims of trafficking, and continuously violating the human rights of Sudanese people. Mehr