Sabine Lösing: Reden

  • 19.05.2015, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Militärische Antworten auf politische Probleme!

    Was ist Ursache, was ist Wirkung? Die Verfolgung eigener geostrategischer Interessen, die Schaffung von Absatzmärkten, der Zugang zu Ressourcen: Wenn das eigene Interesse ganz oben steht, wenn Länder als machtpolitische Hinterhöfe betrachtet werden, dann entstehen Konflikte und eine Verschränkung der inneren und der äußeren Sicherheit, was somit auch Militäreinsätze im europäischen Inland ermöglicht. Das ist ein riesiges Problem für die Demokratie: Eine Friedensunion schafft kein riesiges Subventionsprogramm für die Rüstungsindustrie sondern rüstet ab! Mehr

  • 27.11.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Kinderrechte noch immer keine Realität für Geflüchtete

    "Leider hat bisher kein Land die Bedingungen geschaffen, damit die Forderungen der Kinderrechtskonvention vollständig erfüllt werden. Die USA haben sie gar nicht erst unterzeichnet, aber auch in Europa gibt es viele Defizite bei der Verwirklichung. Über 20 % der Kinder in der EU sind von Armut betroffen." Mehr

  • 03.04.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Entwicklungshilfegelder sind keine Kriegsgelder!

    Sabine Lösing, Europaabgeordnete der LINKEN: "Der Bericht zum umfassenden Ansatz zeigt deutlich, dass die EU durchaus ein positiver Akteur mit gutem Einfluss auf den Weltfrieden sein könnte – er verweist etwa auf die große Bedeutung der Armutsbekämpfung und effektiver Maßnahmen für den Klimaschutz, wenn – ja, wenn – einiges in dem Bericht bzw. in der Politik gestrichen würde und wenn es nicht einz... Mehr

  • 02.04.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Zentralafrika: EU-Militär hilft nicht weiter

    "Zentralafrika braucht keine weiteren Soldaten, sondern Nothilfe und Entwicklung. Rund 1 Million Menschen sind auf der Flucht, mehr als 2,5 Millionen sind auf humanitäre Unterstützung angewiesen. Die EU hat allein für die Vorbereitungsphase ihrer Militärmission 25,9 Millionen Euro veranschlagt. Dieses Geld wäre viel besser in der humanitären Nothilfe angelegt." Mehr

  • 04.03.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Drohneneinsätze - Terrorismus kann nicht mit Terror bekämpft werden

    "Terrorismus kann nicht mit Terror bekämpft werden, und rechtsstaatliche Prinzipien können nur mit rechtsstaatlichen Mitteln erreicht werden. Kampfdrohnen töten Zivilisten, unterminieren Rechtsstaat und Demokratie und senken ganz massiv die Hemmschwelle einer gewaltsamen Intervention." Mehr

  • 11.02.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Waffenhandelsvertrag darf kein zahnloser Papiertiger werden

    Die Lücken im ATT, aber auch im Gemeinsamen Standpunkt der EU sind groß. Vor allem die Umsetzung und Durchsetzung einer wirksamen Kontrolle findet nicht statt. Es muss weiter auf der politischen Agenda stehen, die Wirksamkeit einer Kontrolle der Rüstungsexporte zu verbessern. Dazu gehören auch deutliche Konsequenzen für Exporteure, die immer wieder gegen die Kriterien der Ausfuhrkontrolle verstoßen. Mehr

  • 11.02.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Soldaten sind keine Entwicklungshelfer

    Um die Gewaltspirale langfristig zu durchbrechen, braucht es einen Dialog aller Konfliktparteien und die klare Bereitschaft zum Gewaltverzicht. Diesen Gewaltverzicht haben hochrangige Vertreter der muslimischen Glaubensgemeinschaft in diesem Konflikt bereits gefordert. Auch die Zustimmung der europäischen Bevölkerung zu humanitären Militäreinsätzen ist gering. Das sollen dann Charmeoffensiven heilen in Gestalt von deutschen Lazarettflugzeugen in Zentralafrika oder von Lazarettschiffen, wie neulich im Auswärtigen Ausschuss vorgeschlagen. Mehr

  • 20.01.2014, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Kriegerische Konflikte kommen nicht aus heiterem Himmel

    Der Südsudan ist ein Beispiel dafür, dass Staatsaufbau nach dem Baukastenprinzip externer westlicher Planer höchstens die geostrategischen und ökonomischen Interessen westlicher Staaten im Blick hat, vor Ort militarisiert und auf eigene Vorteile bedachte Eliten stärkt. Die südsudanesische Bevölkerung hingegen lebt -- trotz Ölreichtums -- in einem der ärmsten Staaten der Welt. Das zu verändern hier Gier zu nennen, finde ich ein bisschen zynisch. Mehr

  • 04.07.2013, Sabine Lösing (MdEP) / Reden

    Rüstungsexporte: an Absurdität nicht zu überbieten!

    In Mali schießen Rebellen mit deutschen G3-Gewehren auf malische Soldaten und französische Soldaten. Deutschland schickt Soldaten zur Unterstützung der französischen Truppen und verkauft Waffen an Katar. Katar verkauft deutsche G3-Gewehre an malische Rebellen. Mehr