Helmut Scholz: Reden

  • 08.07.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!

    Ich bin für ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner an die dortigen Entwicklungen, die begleitet sind von enormen gesellschaftlichen und kulturellen Herausforderungen. Begleitet von nationalen, ethnischen, religiösen und ideologischen Widersprüchen, von gravierenden sozialen Problemen, Arbeitslosigkeit und Armut, von erheblicher Abwanderung qualifizierter Menschen aus den Nachbarländern. Mehr

  • 09.06.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen!

    Wir sehen den Königsweg im Aufbau von Energiepartnerschaften, die nicht nur uns selbst, sondern auch unseren Partnern Sicherheit bringen. Energiezugang ist ein Grundbedürfnis der Menschen, Energiearmut leider ein wachsendes Phänomen auch in Europa. Mehr

  • 09.06.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    In den Beziehungen mit Russland liegt einiges im Argen!

    Vieles liegt in den Beziehungen mit Russland seit Jahren im Argen und türmt sich immer höher auf: Um diesen Prozess wieder umzudrehen, brauchen wir Vertrauensbildung anstelle von Selbstgerechtigkeit und Großmachtgehabe, brauchen wir Empathie anstelle von Emotionen oder politischen Nebelkerzen, brauchen wir ein deutliches Mehr an gemeinsamer Diskussion und vor allem Kooperation anstelle weiterer Eskalationsspiralen oder Ausgrenzung. Mehr

  • 20.05.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Ein Gipfel der Widersprüche!

    Der Gipfel in Riga zur Östlichen Partnerschaft wird ein Gipfel der Widersprüche. Das zeigen bereits die Ankündigungen, in denen man zwar von differenzierten Beziehungen spricht, aber zugleich die Fortsetzung der bisherigen EU-Politik ankündigt. Zudem bescheinigen gut drei Viertel der Bevölkerung der Ukraine nach einer gerade publizierten Umfrage des Gorschenin-Instituts der Regierung in Kiew, dass es keine realen, tiefgreifenden und seit den Majdan-Protesten lang erwarteten Reformen gibt. Das sind Realitäten, an denen sich der Gipfel zu messen hat. Außerdem signalisieren Arbeitslosenraten von knapp 20 % in Armenien und Georgien – bei den Jugendlichen liegen diese noch sehr viel höher – und eine sich fast halbierende Frauenerwerbsquote wie in Moldau tiefgreifende sozialökonomische Transformationsprozesse, die mehr erfordern als die „Entwicklung von Marktchancen. Mehr

  • 19.05.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Neue Hoffnung für Konfliktopfer!

    Menschen werden zu Opfern von Konflikten, die um Rohstoffe geführt oder zumindest durch den Verkauf von Rohstoffen finanziert werden. Die Profitkette der Täter reicht bis in die Europäische Union. Diese Verordnung soll dazu beitragen, Transparenz in die Beschaffungswege der verarbeitenden Industrie zu bringen und dadurch das Geschäft mit Krieg, Vergewaltigungen, Kinderarbeit zu beenden oder zumindest zu erschweren. Mehr

  • 27.04.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Würdevolle Bedingungen sind Voraussetzung für Wirtschaftswachstum

    Der Mindestlohn wurde in Bangladesch nun erhöht auf 62 Euro pro Monat für 60 Wochenstunden harte Arbeit. Um die Grundbedürfnisse des Lebens zu decken, braucht man dort jedoch mindestens 104 Euro. Was wird die Kommission also tun, damit europäische Unternehmen als wichtigste Auftraggeber endlich faire Löhne zur Bedingung ihrer Aufträge machen? Mehr

  • 11.02.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Das Streikrecht weltweit garantieren

    Plenarrede Helmut Scholz, Strasbourg, 10. Februar 2015

    Frau Präsidentin, Frau Kommissarin, Ich melde mich in dieser Debatte als Mitglied des Handelsausschusses zu Wort. Rasant entwickeln sich neue globale Produktions- und Wertschöpfungsketten. Dadurch werden die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in verschiedenen Teilen der Welt in einen Bezug gesetzt, bei unterschiedlichen wirtschaftlichen und sozialen Rahmenbedingungen. Wir mü... Mehr

  • 11.02.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Die Ukraine braucht keine Waffen, sondern gesellschaftliche Alternativen

    Plenarrede Helmut Scholz, Strasbourg, 10. Februar 2015

    Herr Präsident, Frau Vize-Präsidentin, JA: es gibt und darf in der Ukraine keine militärische Lösung geben, denn die gesellschaftlichen Widersprüche des Landes bedürfen zu ihrer Lösung einer anderen Politik. Das Land braucht keine Waffen sondern gesellschaftliche Alternativen, welche ein für alle Mal mit der Allmacht der Oligarchen brechen. Ohne dies scheinen weder ein sozialer Frieden noch koo... Mehr

  • 18.12.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Zwingen wir Georgien in die Sanktionspolitik?

    Georgien hat sich für den Weg der Assoziierung entschieden. Deshalb sollten wir aber umgehend aufhören, die bisher flexible Politik Georgiens im Interesse eines Ausgleichs mit Russland als Partner zu unterminieren. Zwingen wir Georgien in die Sanktionspolitik, werden wir bald über eine Kompensation der entstehenden Verluste mittels EU-Mitteln diskutieren müssen. Mehr

  • 17.12.2014, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Moldau braucht mehr als nur zollfreien Import

    "Die Bevölkerung Moldau steht vor entscheidenden großen wirtschaftlichen und innen- wie außenpolitischen Herausforderungen: Wie kann die soziale und gesellschaftliche Perspektive des kleinen Landes angesichts des Machtkampfes der beiden großen Handelspartner gesichert werden?" Mehr