Helmut Scholz: Pressemitteilungen

  • 09.03.2011, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Partnerschaft ist Basis moderner Rohstoffpolitik

    Die Metalle der Seltenen Erden, oft verkürzt als Seltene Erden bezeichnet, sind zur Herstellung zahlreicher moderner elektronischer und Elektro-Erzeugnisse unverzichtbar. Die größten Vorkommen von Seltenen Erden befinden sich in China, weitere bedeutende Lagerstätten in Australien, Grönland, Kanada, den USA, Indien, Brasilien und Malaysia. Mehr

  • 04.02.2011, Lothar Bisky (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Jürgen Klute (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    Aufmärsche von Rechtextremisten in Dresden friedlich verhindern

    Erklärung der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament

    Brüssel/Dresden, 4. Februar 2011     Wir, Europaabgeordnete der Partei DIE LINKE. im Europäischen Parlament, erklären aus Anlass der Naziaufmärsche am 13. und 19. Februar 2011 unsere Unterstützung mit Allen, die sich an Aktionen gegen die Neonazis beteiligen.   Europas Rechte ist auf dem Vormarsch. Antisemitische, romafeindliche und rassistische Stimmungen artikulieren sich in Deutschland, Frankr... Mehr

  • 03.02.2011, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Grundprinzipien der EU in Kooperation achten

    Vor dem Plenum des Europäischen Parlaments forderte der Abgeordnete der LINKEN Helmut Scholz, bei der Nutzung des Finanzierungsinstruments für die Kooperation mit industrialisierten Ländern (ICI+) in Entwicklungsländern die Grundprinzipien der EU strikt zu achten. Mehr

  • 20.01.2011, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Situation in Weißrussland

    Sanktionen gegen Belarus sind untaugliche Mittel zur Durchsetzung der Demokratie

    Helmut Scholz fordert einen kritischen, aber konstruktiven Dialog mit den politisch Verantwortlichen in Belarus zu führen. Mehr

  • 19.01.2011, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Abkommen mit Fidschi und Papua-Neuguinea unterwandert Demokratisierungsbemühungen

    Der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz hat im Plenum des Europäischen Parlaments das Interims-Abkommen über wirtschaftliche Zusammenarbeit (EPA) zwischen EG und Fidschi sowie Papua-Neuguinea scharf kritisiert. Mit Fidschi werde faktisch ein Militärregime als Vertragspartner dieses Handelsabkommens anerkannt, Demokratisierungsbemühungen in der Region würden unterwandert, erklärte der Parlamentarier am Mittwoch. Mehr

  • 15.12.2010, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Bürgerinitiative zu handhabbarem Instrument machen

    Mit der Europäischen Bürgerinitiative, die heute vom EU-Parlament angenommen wurde, liegt erstmals ein Instrument vor, das BürgerInnen ermöglicht sich in die Politik einzubringen, erklärt Helmut Scholz. Mehr

  • 29.10.2010, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Resolution 1325 zum Schutz von Frauen bleibt aktuell

    Mit seiner am 31. Oktober 2000 einstimmig angenommenen Resolution 1325 "Women, Peace and Security" forderte der UN-Sicherheitsrat die Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen auf, für eine stärkere Beteiligung von Frauen auf allen Ebenen der institutionellen Verhütung, Bewältigung und Beilegung von Konflikten Sorge zu tragen. Zehn Jahre nach Verabschiedung der Resolution gibt es in dieser Hinsicht noch viel zu tun, erklärt Helmut Scholz (MdEP/LINKE): Mehr

  • 21.10.2010, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Europäisches Parlament kämpft für sein Mitentscheidungsrecht

    Mit 95 Prozent der Stimmen hat das Europäische Parlament heute den Bericht des Europaabgeordneten Helmut Scholz (DIE LINKE) zur Umgestaltung des Finanzierungsinstruments der EU für die Kooperation mit industrialisierten Ländern (ICI + ) angenommen. Mehr

  • 07.10.2010, Gabi Zimmer (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen

    Regionalförderung sinnvoll und nachhaltig gestalten

    Zur heutigen ersten Plenardebatte zur "Zukunft der Kohäsions- und Regionalpolitik der EU nach 2013" erklären die Europaabgeordneten Gabi Zimmer, Helmut Scholz und Cornelia Ernst (GUE/NGL, DIE LINKE): Die Linke im Europäischen Parlament setzt sich nachhaltig ein für die aktive Fortführung der Regional- und Strukturpolitik mit dem Ziel, die wirtschaftliche Konverge... Mehr