Schlagwort(e): Soziales

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Soziales vergeben wurde:

  • 02.02.2014 / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Untersuchung darf kein Rohrkrepierer werden."

    „Untersuchung darf kein Rohrkrepierer werden."

    Linke fordert Parlaments-Klage gegen Troika-Auflagen

    Die Untersuchung der Finanzpolitiker des EU-Parlaments zur bisherigen Arbeit der Troika in den Programmländern der Eurozone geht in ihre Abschlussphase. Am Donnerstag dieser schloss das Untersuchungsteam seine letzte von insgesamt vier Delegationsreisen ab. Als Vertreter der Linksfraktion im Untersuchungsteam hat Klute ein Bündel konkreter Forderungen zur schrittweisen Abkehr des verfehlten europäischen Krisenregimes vorgelegt. Klute fordert das EU-Parlament auf, auf dem Klageweg gegen vertragswidrige Klauseln in den Reform-Memoranden vorzugehen. Mehr

  • 16.01.2014, neues deutschland / Presseschau

    Europaabgeordnete fordern Ende der Gläubigertroika

    Der Wirtschafts- und Währungsausschuss des Europäischen Parlaments hält die Arbeit der Troika aus EU-Kommission, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Zentralbank für nicht tragbar. Ende 2013 leiteten die Europaabgeordneten eine Untersuchung ein, deren Abschlussbericht im Februar vorliegen soll. Die Gruppe der Berichterstatter ist nach Jürgen Klute (LINKE) der Meinung, die Troika dürfe in der jetzigen Form nicht fortgesetzt werden. Mehr

  • 16.01.2014, Fragen: Katja Herzberg, neues deutschland / Presseschau

    Troika-Untersuchungsbericht: Zeit für eine Zwischenbilanz

    Jürgen Klute im ND-Interview mit Katja Herzberg.

    Im Herbst hat der Wirtschaftsausschuss des EU-Parlaments eine Untersuchung der Arbeit der internationalen Gläubigertroika begonnen. Was ist das Ziel und warum findet sie jetzt statt? Was kann der Untersuchungsbericht bewirken? Mehr

  • 14.01.2014, Wiener Zeitung / Presseschau

    Karas sieht drei Varianten für Troika-Nachfolgemodell

    EU-Kommissar Rehn verteidigt "schmerzvolle" Reformen.

    Immer härter gehen die EU-Abgeordneten mit der Troika aus EU, Internationalem Währungsfonds (IWF) und der Europäischen Zentralbank (EZB) ins Gericht. Während insbesondere Deutschlands Regierung die Maßnahmen der Hilfsgeber stets als unumgänglich bezeichnete, sagt nun der deutsche Europaparlamentarier Jürgen Klute, Mitglied des vierköpfigen parlamentarischen Untersuchungsgremiums, die Kontrolllore hätten Portugal und Zypern die "Pistole an den Kopf" gehalten, damit diese die geforderten Sparmaßnahmen auch durchführen. Mehr

  • 13.01.2014, Die Presse / Presseschau

    Kontrolle der Kontrolleure: „Troika hielt Zypern die Pistole an"

    Lobende Worte klingen anders. Die berüchtigte Troika der internationalen Geldgeber von EU, EZB und IWF sieht sich derzeit (wieder einmal) massiver Kritik ausgesetzt – diesmal aber nicht von den betroffenen Krisenstaaten selbst, sondern vonseiten des Europäischen Parlaments. Die Kontrolleure hätten eine „Pistole an den Kopf" von Portugal und Zypern gehalten, damit diese die geforderten Sparmaßnahmen auch durchführen, wird Jürgen Klute, Mitglied des vierköpfigen parlamentarischen Untersuchungsgremiums, im „Euobserver" zitiert. Mehr

  • 19.12.2013, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    Friedensnobelpreisträgerin rüstet auf

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, zum Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der EU

    "Die EU als Friedensnobelpreisträgerin 2012 lädt zum Rüstungsgipfel nach Brüssel. Die Staats- und Regierungschefs der EU bedienen die Interessen der europäischen Rüstungsindustrie statt sich für weltweite Abrüstung einzusetzen. Die Regierungen verspielen eine weitere Chance sich den wirklichen Problemen der Europäerinnen und Europäer zu stellen." Mehr

  • 29.11.2013, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP) / Publikationen
    Artikel lesen: Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen.

    Unsere Themen, unsere Ziele, unsere Ideen.

    EINE KLEINE BILANZ

    Viereinhalb Jahre Arbeit im Europaparlament liegen hinter uns. Wir acht Abgeordneten haben uns durch die Mühlen des »Betriebs« gekämpft, in verschiedenen Ausschüssen und Arbeitszusammenhängen DIE LINKE handfest vertreten, europaweit. Dabei haben wir erneut festgestellt, dass Antworten auf politische Fragen nicht immer schwarz oder weiß sind. Wir haben die Höhen und Tiefen parlamentarischer Kultur erlebt. Mehr

  • 29.11.2013, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Armut befördert AIDS.

    Armut befördert AIDS.

    Am 1. Dezember ist Welt-AIDS-Tag. Hierzu Dr. Cornelia Ernst:

    Mehr

  • 26.11.2013, Hanna Penzer / Beiträge

    Rechte von Bankkunden und Kontolosen gehören nicht auf die lange Bank!

    Wirtschaftsausschuss stellt sich hinter Klute-Bericht

    Belgien hat es, Italien hat es, Schweden hat es. In der Bundesrepublik wurde in den letzten Jahren immer wieder viel und folgenlos darüber diskutiert. Die Rede ist vom Verbraucherrecht aufs Girokonto und mit dem unter Schäuble praktizierten Aussitzen dürfte es bald vorbei sein! Nach sechs Monaten Arbeit an der Kommissionsvorlage und Kompromissverhandlungen mit den Finanzpolitikern des Parlaments hat der Ausschuss am vergangenen Montag grünes Licht für die Richtlinie gegeben und den Weg zur Verabschiedung der Parlamentsposition durch das Parlamentsplenum freigemacht. Mehr