Schlagwort(e): AKP

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort AKP vergeben wurde:

  • 16.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: Mehr

  • 22.11.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Also available in English

    Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Dazu Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen. “Wir müssen uns fragen: Was hat die EU und was haben die Mitgliedstaaten der EU getan, um dieses Abdriften der Türkei - weg von menschenrechtlichen Garantien, Medienfreiheit und nachbarschaftlicher Kooperation - aufzuhalten oder gar umzukehren? In erster Linie haben die EU-Kommission und der Rat der Mitgliedstaaten in den letzten Monaten das Wegschauen kulturviert, hier und da garniert mit einem kritischen ‚Fortschrittsbericht‘.“ Mehr

  • 08.06.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei - Angst frisst Demokratie

    Türkei - Angst frisst Demokratie

    Heute diskutierte das Europäische Parlament die Aufhebung der Immunität von 138 Abgeordneten im türkischen Parlament. Die Debatte kam auf Initiative der Linksfraktion GUE/NGL auf die Tagesordnung, in der der Erweiterungskommissar Johannes Hahn eingangs einmal mehr den Deal mit der Türkei verteidigte. Mehr

  • 19.05.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Warnung an Erdoğan

    Die Presse berichtet über den Appell der EU-Abgeordneten, die Immunität der HDP nicht aufzuheben. Mehr

  • 18.05.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkische AKP treibt Autokratie voran

    Türkische AKP treibt Autokratie voran

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur gestrigen ersten Abstimmung im türkischen Parlament über eine Verfassungsänderung, mit der die Immunität von über 140 Abgeordneten aufgehoben werden soll. Mehr

  • 05.02.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: 3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa

    3 Mrd. Euro an die Türkei: Ablasshandel für das politische Europa

    Nach wochenlanger Blockade stimmte am Mittwoch auch Italien seinem Beitrag an der geplanten Flüchtlingsfazilität für die Türkei zu. Die dazugehörigen Pläne hatte die Europäische Kommission am 24. November 2015 vorgelegt. Aus dem EU-Budget sollen nun 1 Mrd., von den Mitgliedstaaten 2 Mrd. Euro kommen. Damit könnte die niederländische Ratspräsidentschaft auf dem Gipfel am 18. und 19. Februar mit einem Achtungserfolg angesichts der noch völlig offenen europäischen Lösungsstrategien zur Aufnahme von Flüchtlingen in die EU starten. Mehr

  • 05.11.2015, Martina Michels (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Wahl in der Türkei

    Presseerwähnungen zu den Neuwahlen und der derzeitigen Situation in der Türkei. Martina Michels war Teil der Wahlbeobachtungsmission unserer Fraktion im Europaparlament, GUE/NGL. Mehr

  • 03.11.2015, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: "Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde"

    "Wir kämpfen weiter, aber wir kämpfen mit Würde"

    Martina Michels reiste zum dritten Mal, zweimal davon zur Wahlbeobachtung, in die Türkei - Ein fortgesetzter Reisebericht

    Die Hoffnung von Juni ist verschwunden, zertrampelt, weggesprengt. Mit mehreren Journalistinnen und Journalisten verfolgen wir den Wahlabend im Fernsehen. Keine Wahlparty, auf der der Raki in Strömen fließt, ab und an ein hupendes Auto, irgendwann wieder Helikopter, vorm Parteibüro der örtlichen HDP gehen die Sicherheitskräfte schon wieder mit Tränengas vor. Ein Reisebericht mit vielen Stationen vervollständigt die Kurzkommentare zu den Wahlergebnissen in der Türkei. Mehr