Schlagwort(e): Beitrittsverhandlungen

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Beitrittsverhandlungen vergeben wurde:

  • 16.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei des Europaparlaments: Mehr

  • 27.11.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 47_2016

    Martinas Woche 47_2016

    Strasbourg - Berlin: AVMSD, Türkei, LUX-Filmpreis, CETA, Medienfreiheit

    Das Plenum tagte und bot diesmal leider auch seltsame Stunden demokratischer Selbstentmachtung. Eine Türkeidebatte, deren mediale Reflexion sich in der Interpretation, was nun das Einfrieren der Beitrittsverhandlungen bedeutet, erschöpfte, ist selbst schon ein Politikum, denn über den Flüchtlingsdeal wird einfach mehrheitlich geschwiegen. Die Woche endete mit einer kleinen Retrospektive von 3 Jahren im Europäischen Parlament. Mehr

  • 18.06.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas  Woche 24_2016

    Martinas Woche 24_2016

    Orlando shocked us – Demirtas und Dündar in Brüssel zu Gast – Gasversorgung und Portabilität – Europapolitik in Berlin

    Der Terror eines Einzelnen in einem Schwulen- und Lesbenklub in Orlando schockt. Und auch der tägliche Terror eines von der EU mit dröhnendem Schweigen bedachten Krieges im Südosten der Türkei verschaffte sich im Europaparlament Gehör. Aufrüttelnd, deutlich. „Nebenbei" tagte der Regionalausschuss, warf der Kulturausschuss in der kommenden Woche seine Schatten voraus. Und am Freitag trafen sich Europapolitische SprecherInnen in Berlin. Mehr

  • 15.06.2016, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Selahattin Demirtaş: "Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben..."

    Selahattin Demirtaş: "Ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben..."

    Der HDP-Vorsitzende fordert im Ausschuss für Auswärtige Angelegenheiten mehr Druck für eine Rückkehr zum Friedensprozess mit Kurdinnen und Kurden.

    Am 14. Juni 2016 war Selahattin Demirtaş zu Gast im AFET, im Europäischen Parlament. Eine Woche vor der wahrscheinlichen Eröffnung von Strafprozessen gegen unzählige Abgeordnete der Türkischen Nationalversammlung schilderte er die politische Situation in der Türkei und seine Perspektiven auf die Beziehungen zur EU. Mehr

  • 03.03.2016, Martina Michels (MdEP) / Beiträge

    Vom Saulus zum Paulus? Die seltsame Sicht der EU auf die Türkei

    Martina Michels zu Erwartungen und Wirklichkeiten vor dem EU-Türkei-Gipfel am Montag, den 7. März 2016

    "Die neue strategische Partnerschaft der EU zur Türkei nannte Matthias Krupa im letzten November in der ZEIT, eine Politik zwischen 'Panik und Pragmatismus'. Ich bezeichne die gegenwärtige Politik der EU mit der Türkei als 'Ablasshandel'. Doch Rückführungsabkommen mit der Türkei gibt es bereit seit 2014. Trotzdem bestimmt die Türkei die neuen Preise: Visafreiheit, beschleunigte Beitrittsverhandlungen... Doch das ist längst nicht alles. Mehr