Schlagwort(e): Brexit

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Brexit vergeben wurde:

  • 19.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Ein Kerneuropa für mehr Militäreinsätze

    Auf dem Ratstreffen für Auswärtige Angelegenheiten verständigten sich die EU-Verteidigungsminister endgültig auf zwei Vorhaben, mit denen die Militarisierung der Europäischen Union qualitativ auf eine Besorgnis erregende neue Stufe gehoben wird. Dazu erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): Mehr

  • 12.05.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus Mai 2017

    Plenarfokus Mai 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, Straßburg

    ---Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten. Uns fehlt eine klare Verpflichtung des Rates, das Europäische Parlament auch zukünftig am gesamten Verhandlungsprozess zu beteiligen. Wir fordern, den Bürgerrechten absoluten Vorrang in den Verhandlungen zu geben. Die Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten, die in Großbritannien leben, und die britischen Bürgerinnen und Bürgern in der EU brauchen bedingungslose Rechtssicherheit. Sie dürfen auf keinen Fall erworbene Ansprüche verlieren. Die Standards bei Umwelt-, Sozial- und Arbeitnehmerrechten, in der Lebensmittelsicherheit oder im Verbraucherschutz dürfen am Ende nicht gesenkt werden. Außerdem muss das Problem der Grenze in Irland besonders beachtet und das Karfreitagsabkommen vollständig garantiert werden. Sonst wird der fragile Friedensprozess gefährdet. --- Schritt für Schritt baut Viktor Orbán in Ungarn seit einigen Jahren die Demokratie zurück. Die Massenüberwachung wird ausgebaut, die freie Presse ausgetrocknet, die Zivilgesellschaft drangsaliert und bekämpft. Alle wichtigen Positionen des Staates sind von seinen Parteisoldaten besetzt. Tatenlos schaut die Europäische Volkspartei (EPP), der auch CDU/CSU angehören, zu und deckt Orbáns Bemühungen, seine an Putins Russland angelehnte ‚illiberale Demokratie‘ auszubauen. Die europäischen Konservativen machen sich durch Tatenlosigkeit zu Mittätern – das ist der eigentliche Skandal. --- Mehr

  • 29.04.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben

    Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben

    Nach dem heutigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef*Innen mahnen die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Cornelia Ernst an, den Interessen der Bürger*Innen in den Verhandlungen höchste Priorität einzurämen: "Es ist zu begrüßen, dass auch die Leitlinien zu den Gesprächen mit London diese Prämisse setzen. Allerdings muss das Europäische Parlament auch auf deren tatsächliche Umsetzung drängen können.“ Mehr

  • 10.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 14_2017

    Martinas Woche 14_2017

    Straßburg mit: Brexit - Fake News - Roaming - Berlin: Treffen der europapolitischen SprecherInnen und Türkei vorm Referendum

    Die Plenumswoche in Straßburg war für Martina u.a. vollgepackt mit einer Rede zur Bekämpfung von Fake News& Co., der Abstimmung zu den Roaming-Gbühren und selbstverständlich verfolgte sie die Debatte am Mittwoch zur Positionierung des Parlaments zu den Brexit-Verhandlungen. Unsere Fraktion hat sowohl die gemeinsame Resolution des Parlaments mitgetragen, als auch eine eigene in die Debatte eingebracht. Mehr

  • 10.04.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Brexit: Barnier hat recht

    Brexit: Barnier hat recht

    Der Europaabgeordnete (DIE LINKE.) und stellvertretende Vorsitzende des Panama Papers Untersuchungsausschusses des Europäischen Parlaments (PANA), Fabio De Masi, kommentiert die Äußerungen des Brexit-Chefverhandlers der EU, Michel Barnier. Mehr

  • 05.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen

    An der Art und Weise, wie wir miteinander verhandeln werden, entscheidet sich die Zukunft der EU

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament, in der heutigen Plenardebatte zum Antrag Großbritanniens, aus der EU auszutreten: „Die Zeit, in der sich die Streitenden die Waffen zeigen, ist vorbei. Die Zeit der verantwortungslosen Demagogen wie Herrn Farage ist ebenso vorbei. Jetzt muss hart verhandelt werden. Jetzt ist die Zeit derer gekommen, die besonnen, fair und respektvoll miteinander umgehen müssen, um ein zukünftiges Miteinander zwischen der EU und dem Vereinigten Königreich möglich zu machen." Mehr

  • 02.04.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 13_2017

    Martinas Woche 13_2017

    Brüssel: Brexit - Roaming - Israel mit neuer Bewegung - Lesetipp Türkei - Berlin: Treffen der Kulturpolitische SprecherInnen

    Das Thema der Woche - nicht nur in Brüssel - hieß Brexit und die Folgen. Am Mittwoch wurde das Austrittsgesuch eingereicht und in der kommende Woche wird sich das Parlament im Plenum in Strasbourg positionieren. Martina Michels hatte Gäste aus Tel Aviv. Sie diskutierte außerdem zur Abschaffung der Roaminggebühren, über die ebenfalls in der kommenden Woche im Plenum abgestimmt wird. Am Freitag trafen sich Kulturpolitische SprecherInnen unterschiedlichster Fraktionen in Berlin. Mehr

  • 31.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: PLENARFOKUS April 2017

    PLENARFOKUS April 2017

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Mehr