Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Datenschutz vergeben wurde:
Drohnen, die Netze verschießen, Reifen durchstechen und Farbe versprühen: Die EU-Kommission erforscht, wie sich flüchtende Autos und Boote aus der Luft stoppen lassen. Mehr
"Mehr als drei Millionen Euro steckt die EU-Kommission in Forschungen, um Autos oder Boote aus der Luft mit Drohnen zum Anhalten zu zwingen. Das Projekt erinnert an Polizeiphantasien aus Entenhausen", kommentieren die Europaabgeordnete Sabine Lösing und der Bundestagsabgeordnete Andrej Hunko die Antwort der EU-Kommission auf ihre Nachfrage zum EU-Projekt AEROCEPTOR. Mehr
Das ist ein Etappensieg für die Datensammelwut der EU. Seit sechs Jahren hören wir immer wieder, dass SIS II einsatzbereit ist, eingeführt werden soll und ach so notwendig ist, um die Grenzen zu kontrollieren. Mehr
Dass dringend ein besserer Datenschutz bei Polizei und Justiz benötigt wird, beweisen die anhaltenden Probleme mit dem SWIFT-Abkommen und diverse Skandale rund um die massenhaften Sammlungen von Daten von Demonstranten, wie nicht zuletzt in Dresden im Februar 2011. Mehr
Das Europäische Parlament hat am 4. Juli das umstrittene ACTA-Abkommen abgelehnt. Es war ein guter Tag für die Demokratie in Europa. Tausende Bürgerinnen und Bürger haben sich erfolgreich gegen ACTA engagiert. Mehr
"Das ist ein gemeinsamer Erfolg." betont Helmut Scholz, MdEP für DIE LINKE. "Die Bürger Europas haben über ACTA seit Monaten diskutiert. Sie kamen zu dem Ergebnis, dass sie ACTA nicht brauchen und dass sie ACTA nicht wollen. Mehr
Wie halten wir es mit Demokratie und mit Freiheitsrechten? Mehr
Dazu erklärt die Europaabgeordnete Cornelia Ernst, DIE LINKE, Mitglied im Ausschuss fur Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres: Mehr
Cornelia Ernst erklärt im Plenum des Europäischen Parlaments, dass biometrische Reisepässe mitnichten der Wunschvorstellung nach perfekter Identifizierung erfüllen - dem Chaos Computer Club gelang es in wenigen Minuten, den Chip der Pässe zu knacken und zu fälschen. Mehr
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