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Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort EIB vergeben wurde:

  • 16.05.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Juncker-Plan 2.0 (EFSI): Öffentliche Investitionen statt Renditegarantie für Banken und Versicherungen

    Juncker-Plan 2.0 (EFSI): Öffentliche Investitionen statt Renditegarantie für Banken und Versicherungen

    "Die Investitionslücke in der EU klafft trotz EFSI weiter. Junckers Mathematik ist Bilanzfälschung, denn ohnehin geplante Investitionen werden in den EFSI verschoben", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Abstimmungen zu den Berichten über die Durchführung des Europäischen Fonds für strategische Investitionen und die Verlängerung der Laufzeit des Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) in einer gemeinsamen Sitzung des Haushaltsausschusses (CONT) und des Ausschusses für Wirtschaft und Währung (ECON) im Europäischen Parlament in Straßburg. Mehr

  • 27.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Gastbeitrag: Die EU muss in die Zukunft investieren

    Von Fabio De Masi, Guillaume Balas, Emmanuel Maurel und Curzio Maltese

    Die EU droht zu scheitern. Die Wirtschaftskrise wird als "verlorenes Jahrzehnt" in Europas Geschichte eingehen. Die Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen und Renten hat die Eurozone ins Koma versetzt und die Politik des billigen Geldes neutralisiert. Die EZB pumpt Euros in die Banken, ohne Effekte auf die reale Wirtschaft, weil die Investitions- und Kreditnachfrage zu schwach ist. Mehr

  • 22.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau OMT-Urteil bestätigt EZB-Schattenregierung

    Das Bundesverfassungsgericht hat heute das OMT-Programm der Europäischen Zentralbank gebilligt. Dazu hat sich Fabio De Masi in einer Pressemitteilung geäußert. Auch die Presse berichtet über das Urteil. Mehr

  • 21.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    OMT-Urteil - EZB-Schattenregierung bestätigt

    Die EZB darf geldpolitische Maßnahmen wie Anleihekäufe von Auflagen wie Lohn- und Rentenkürzungen abhängig machen. Das Bundesverfassungsgericht bestätigt die EZB somit als Co-Gesetzgeber – ganz ohne demokratische Wahlen. Dies widerspricht internen rechtlichen Gutachten, welche die EZB selbst beauftragt hat Mehr

  • 08.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

    Juncker-Plan (EFSI): Nachspielzeit für Juncker-Voodoo?

    Junckers Voodoo zündet nicht. Die Investitionslücke klafft trotz EFSI weiter. Bei den geförderten Projekten handelt es sich kaum um zusätzliche Investitionen. Der Hebel von 15 Euro Investitionen pro ein Garantie-Euro wurde nicht erreicht. Die EU braucht dringend ein echtes öffentliches Investitionsprogramm statt Nachspielzeit für das Juncker-Voodoo Mehr

  • 01.06.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

    Juncker-Plan (EFSI): Das war wohl nix mit Juncker-Voodoo

    Der EFSI ist eine unnötig teure Renditegarantie für Banken und Versicherungen. Der Juncker-Plan hat nicht mit der verheerenden Kürzungspolitik gebrochen, die Investitionen und Jobs vernichtet. Der EFSI ist ein Taschenspielertrick: denn ohnehin geplante Investitionen werden in den Juncker-Fonds verschoben. Dies ist teurer für die Steuerzahler als echte öffentliche Investitionen, weil so die Rendite von Deutscher Bank und Co. mitfinanziert werden muss. So werden zum Beispiel trotz Milchpreisverfall die Modernisierung von Molkereibetrieben und in Deutschland ein PPP-Projekt für den Ausbau eines Autobahnabschnitts gefördert. Mehr

  • 30.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

    Euro-Fiskalkapazität: Cash für Lohn- und Rentenstrip?

    Die Euro-Zone braucht eine andere Wirtschaftspolitik, keine Treuepunkte für Lohn- und Rentenkürzungen. Das beste Rezept gegen eine dauerhafte Transferunion ist eine Stärkung der Binnennachfrage in Deutschland und eine Abschaffung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes. Würde das Verfahren zu makroökonomischen Ungleichgewichten chronische Exportüberschüsse sanktionieren, würde sich die Auslandsverschuldung der Defizitländer verringern. Mehr

  • 26.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    Griechenland: IWF hat keinen Bock auf Schäubles Mathematik

    Die angebliche Griechenlandrettung war eine Bankenrettung. Schäuble will weitere Kredite auf alte Schulden türmen, um das zu vertuschen und Griechenland auszuweiden. Die völlig verrückten Haushaltsziele vertiefen die Depression und werden auch vom IWF beanstandet. Mehr

  • 24.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Griechenland: Wahnsinn mit Methode

    Griechenland: Wahnsinn mit Methode

    Der übliche Euro-Wahnsinn: Das griechische Parlament hat erneut in Rekord-Zeit Rekord-Kürzungen trotz Rekord-Depression beschlossen. Wieder dürfen Schäuble und Co. entscheiden, ob Griechenland genug getanzt hat, um Kredite auszuzahlen mit denen alte Schulden bedient werden. Kredite, die zu 95 Prozent der Bankenrettung und dem Schuldendienst dienten. Der überfällige Schuldenschnitt soll hingegen in die Zukunft verschoben werden, damit Finanzminister Schäuble den Bundestag und die Steuerzahler täuschen darf. Mehr