Schlagwort(e): ENP

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort ENP vergeben wurde:

  • 17.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das Europäische Parlament aufgefordert, die Realitäten und deren Wurzeln zu diskutieren, mit denen die EU in der östlichen Nachbarschaftspolitik konfrontiert ist. Das erklärte der LINKE-Europapolitiker in der Plenardebatte zur Situation in Moldova und im Vorfeld der morgigen Abstimmung über Makrofinanzhilfen an die Republik Moldau. Mehr

  • 28.09.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Recht auf Widerstand der Westsahara

    Recht auf Widerstand der Westsahara

    Gerade habe ich mich mit einer Gruppe von afrikanischen Frauen getroffen, die sich für die Rechte der Menschen in Westsahara einsetzen. Das reiche Land wurde vom kolonialen Spanien sozusagen an Marokko und Mauretanien verschenkt ohne die Rechte der West Sahrauis zu respektieren. Bis heute werden die Menschen von Marokko unterdrückt, misshandelt und ausgebeutet. Mehr

  • 09.06.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Plenarreden

    Nein zur NATO

    Die Podiumsbeiträge der GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel zum Nachschauen

    Nein zur NATO - Die Podiumsbeiträge der GUE/NGL-Friedenskonferenz in Brüssel zum Nachschauen Mehr

  • 20.04.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die Sprachlosigkeit überwinden

    Die Sprachlosigkeit überwinden

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, zur Wiederaufnahme der Gespräche innerhalb des NATO-Russland-Rates. Mehr

  • 11.02.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Der Pharao ist tot, lang lebe der Pharao

    Der Pharao ist tot, lang lebe der Pharao

    Helmut Scholz, nachbarschaftspolitischer Sprecher der Delegation DIE LINKE., kommentiert das fünfjährige Jubiläum des Sturzes von Husni Mubarak in Ägypten Mehr

  • 21.01.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Doppelte Standards: Das Europäische Parlament lässt kirgisische Opfer im Stich

    Doppelte Standards: Das Europäische Parlament lässt kirgisische Opfer im Stich

    Die Linksfraktion im Europäischen Parlament, GUE/NGL, legte am Mittwoch einen Antrag auf Einspruch gegen eine Verordnung der EU-Kommission vor, die der Republik Kirgisistan den GSP+ Status zuzuschreiben soll. Mit dem Antrag soll die Aufmerksamkeit auf die Verschlechterung der Menschenrechtslage in Kirgistan gerichtet werden. Über diese Situation hatten unter anderem zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen berichtet. Mehr

  • 18.11.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nachbarschaftspolitik auf eine neue Basis stellen

    Nachbarschaftspolitik auf eine neue Basis stellen

    Am Mittwoch hat die Europäische Kommission ihre Vorstellungen zur Reformierung der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) vorgestellt. Ausdrücklich wird dabei auf die Herausforderungen an die EU für eine gemeinschaftliche Politik zur Unterstützung die Flüchtlinge und Asylsuchenden aus den Kriegs- und Konfliktgebieten in den Ländern der südlichen Nachbarschaft und die jüngsten Terroranschläge verwiesen, die auch die Neuausrichtung der ENP stärker in den Fokus rückt. „Die angekündigte Überprüfung der Nachbarschaftspolitik darf nicht mit einem Weiter-so, in gut klingenden Vorhaben enden, sondern muss auf eine völlig neue Basis gestellt werden", kommentierte der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz. Mehr