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Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort EPlenary vergeben wurde:

  • 16.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA

    Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen. Mehr

  • 15.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen

    Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen

    Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens. Mehr

  • 15.02.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Also available in English

    Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebnis: Mehr

  • 15.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nahrungsmittelspekulation tötet

    Nahrungsmittelspekulation tötet

    Also available in English

    „Mit Essen spielt man nicht. Der Papst hat Recht wenn er sagt: diese Wirtschaft tötet. Es ist daher traurig, dass sich wieder die Finanzlobbyisten und Profiteure des Hungers durchsetzen. Die Spekulation mit Nahrungsmitteln und Rohstoffen führt zu enormen Preisschwankungen, Finanzkrisen und Hunger weltweit, wenn sich Menschen Grundnahrungsmittel nicht mehr leisten können", kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) als Unterhändler der Linksfraktion im Europaparlament: Mehr

  • 17.01.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EP goes Berlusconi

    EP goes Berlusconi

    Zum Ausgang der Wahl des EP-Präsidenten erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments: "Die Fraktionen der EVP und der Liberalen hatten sich zu guter Letzt auf einen gemeinsamen Kandidaten geeinigt. In der öffentlichen Erklärung wurde dies mit der Notwendigkeit des Kampfes gegen rechte Parteien begründet. Es könnte lustig sein, dass dafür nun grade der EVP-Kandidat und Berlusconi-Kumpel Tajani das Bollwerk für die Demokratie sein soll. Doch lachen kann man darüber nicht wirklich. Sicher stand auch der Kandidat der Sozialdemokraten, Pittella, nicht für einen Wandel zum Guten, für eine Abkehr von der neoliberalen kriegerischen Politik der EU, sondern er bot einzig die Chance des kleineren Übels. Der Trend, dass das schmierige Grinsen zwielichtiger Gestalten Politik repräsentiert, setzt sich nun fort." Mehr

  • 16.01.2017, Fabio De Masi (MdEP) / TV-Beiträge

    Presseschau: Kampf um EP-Präsidentschaft

    ARD/ZDF Mittagsmagazin

    In Straßburg bestimmen die Abgeordneten des EU-Parlaments ihren neuen Präsidenten. Die Wahl gestaltet sich anders als die vergangenen - nämlich völlig offen. Weil Absprachen und schriftliche Vereinbarungen zwischen den beiden größten Fraktionen einfach Mehr

  • 13.01.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus Januar

    Plenarfokus Januar

    Unsere Schwerpunkte in der anstehenden Plenarwoche in Straßburg, 16. – 19. Januar 2017

    „Zum ersten Mal seit Jahren könnte der EP-Präsident bzw. die EP-Präsidentin aus freien Wahlen aller Abgeordneten hervorgehen, nicht aus Hinterzimmer-Deals der sehr/extra großen Koalition. Das EP ist das Herz der europäischen Demokratie mit all ihren Unzulänglichkeiten. Deshalb wäre es die Pflicht dieses Hauses, Demokratie auch intern zu stärken. Hinterzimmer-Deals müssen aufhören, kleine Fraktionen und einzelne Abgeordnete, die alle von EU-Bürgerinnen und Bürgern gewählt wurden, dürfen nicht länger ausgeschlossen werden. Unsere Präsidentschaftskandidatin steht für eine echte Alternative: für die volle Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger, für den Respekt vor Minderheiten. Wir brauchen ein starkes Parlament gegenüber Kommission und Rat. Aber eine starke Präsidentin, ein starker Präsident allein macht noch kein starkes Parlament, wie wir erleben mussten. Mit der neuen Geschäftsordnung sehen wir die Gefahr, dass kleine Fraktionen noch mehr in ihrer Arbeit behindert werden. Das würde das Parlament auch in den Augen der Bürgerinnen und Bürger schwächen. Deshalb bestehen wir darauf, dass das neue EP-Präsidium mit seinen Vize-Präsidentinnen und Präsidenten alle politischen Meinungen widerspiegelt, die demokratische Werte und Regeln respektieren. Mehr