Schlagwort(e): Freihandel

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Freihandel vergeben wurde:

  • 16.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA

    Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen. Mehr

  • 15.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen

    Europäische Kultur- und Medienvielfalt vor CETA schützen

    Die Europaabgeordnete Martina Michels, stellvertretendes Mitglied im EP-Kulturausschuss (CULT), kommentiert angesichts der Zustimmung des Europaparlaments zu EU-relevanten Teilen des CETA-Abkommens. Mehr

  • 24.01.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    Also available in English - TTIPs kleiner Bruder passiert erste parlamentarische Hürde

    Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments. Dort wird in drei Wochen von den direkt gewählten Europaabgeordneten in namentlicher Abstimmung endgültig über CETA und die vorläufige Anwendung entschieden werden." Mehr

  • 15.12.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze

    Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze

    Das Europäische Parlament gab am Mittwoch dem Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend des Beitritt Ecuadors mit 544 Stimmen seine Zustimmung. 114 Gegenstimmen kamen von der Fraktion der Grünen, aus der EP-Linksfraktion GUE/NGL, von der französischen Delegation in der S&D Fraktion, von der ENF sowie einigen fraktionslosen Abgeordneten. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion und EP-Berichterstatter für die Handelszusammenarbeit mit Ecuador, plädiert stattdessen dafür, alternative und stärker entwicklungsorientierte Ansätze in den Handelsbeziehungen mit Ecuador zu prüfen und aufzugreifen. Mehr

  • 14.12.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Plenarreden

    Handelsabkommen der EU mit Ecuador

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zum Handelsübereinkommen EU/Kolumbien und Peru (Beitritt Ecuadors), in Straßburg. Mehr

  • 09.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus Dezember 2016

    Plenarfokus Dezember 2016

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

    Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument. Die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Griechenland bleiben trotz aller Solidarität der griechischen Bevölkerung schwierig. Mit dieser Entscheidung werden Griechenland und Menschen auf der Flucht bestraft. Die EU schafft immer noch keinen legalen und sicheren Zugang für Geflüchtete und die versprochene Umverteilung funktioniert nicht. Wir brauchen ein neues Dublin-System, das auf der Solidarität zwischen Mitgliedstaaten basiert. Außerdem muss der schmutzige EU-Türkei-Deal mit Erdoğan gestoppt werden, der die türkische Demokratie abschafft. Mehr

  • 22.11.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: CETA im Schnellverfahren

    Das Europäische Parlament darf das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) nur abnicken. Die "Große Koalition" im Europaparlament will die Schiedsgerichte nicht einmal durch den Europäischen Gerichtshof prüfen lassen. Der Rechtsstaat wird ausgehebelt. Hier eine kleine Presseschau. Mehr

  • 26.10.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein

    CETA: Die Wallonie ist keinesfalls allein

    Ein Kommentar des Europaabgeordnete Helmut Scholz (DIE LINKE), Koordinator im Ausschuss für Internationalen Handel (INTA) für die Linksfraktion GUE/NGL im Europaparlament: Was wird in diesen Tagen nicht verbal auf die Region der Wallonie und ihren Premierminister Paul Magnette eingedroschen. Kommentatoren in deutschen Fernsehkanälen und Zeitungen scheinen sich plötzlich einig: Eine kleine Region von drei Millionen EinwohnerInnen dürfe nicht die Gemeinschaft der 500 Millionen in der Europäischen Union erpressen. Die EU sei blamiert und beweise Handlungsunfähigkeit. Oft wird die vereinbarte Sprachregelung von EU-Kommissarin Malmström und den Handelsministern einfach übernommen: Wenn man nicht einmal mit unseren guten Freunden in Kanada ein Handelsabkommen schließen könne, mit wem denn dann sonst. CETA gelte als das beste und fortschrittlichste Handelsabkommen, das die EU jemals ausgehandelt habe, wusste die Süddeutsche Zeitung heute. Mehr