Schlagwort(e): Grenzpolitik

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Grenzpolitik vergeben wurde:

  • 25.03.2013, Jürgen Klute (MdEP) / Fotogalerien
    Frieden zum Greifen nah: Eine Million Kurden feiern Newroz

    Frieden zum Greifen nah: Eine Million Kurden feiern Newroz

    Diyarbakir erlebt historisches Frühlingsfest

    Jahrzehntelang war es ein Symbol für Unterdrückung und Widerstand, dieses Jahr standen alle Zeichen auf Hoffnung für einen wahren Neubeginn. Premierminister Erdogan verhandelt seit Ende 2012 mit PKK-Führer Adullah Öcalan. Erdogan hat es geschafft, bei den etwa 20 Millionen in der Türkei lebenden Kurden ernsthafte Hoffnungen auf einen dauerhaften Frieden und den Respekt ihrer Kultur zu wecken. Öcalan nutzte die Newroz-Feierlichkeiten, um einen Friedensappell zum Abzug der bewaffneten Widerstandskämpfer und eine dauerhafte Aussöhnung zu werben. Mehr

  • 16.02.2013, Jürgen Klute (MdEP), Hanna Penzer / Beiträge
    Das Schweigen ist gebrochen: EU-Abgeordnete entdecken Kurdenfrage neu

    Das Schweigen ist gebrochen: EU-Abgeordnete entdecken Kurdenfrage neu

    Wenig hat man in den vergangenen Jahren von den EU-Institutionen gehört, wenn es um die Lage der Kurden in der Türkei ging. Allzu verständlich, dass kurdische Vertreter wie Leyla Zana immer wieder das Schweigen Europas gegenüber der politischen und kulturellen Unterdrückung der Kurden in der Türkei beklagten. Umso überraschender kam für viele die Ankündigung des Europäischen Parlaments, Anfang Februar eine ausführliche Debatte über die Lage der Kurden in der Türkei zu führen. Mehr

  • 21.11.2012, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen

    Was lange währt wird... schlecht.

    Europaparlament billigt SIS II Datensammelwut

    Das ist ein Etappensieg für die Datensammelwut der EU. Seit sechs Jahren hören wir immer wieder, dass SIS II einsatzbereit ist, eingeführt werden soll und ach so notwendig ist, um die Grenzen zu kontrollieren. Mehr

  • 09.07.2012, Cornelia Ernst (MdEP) / Reden

    Wiedereinführung von Grenzkontrollen ist gefährlich

    Uns steht als Parlament das vertragliche Recht zu, in allen Fragen, die Schengen betreffen, mitzuentscheiden und nicht nur fröhlich konsultiert zu werden.

    In der Frage der Handhabung des Schengen-Abkommens darf es keine Willkür geben. Mehr