Schlagwort(e): Grundrechte

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Grundrechte vergeben wurde:

  • 16.05.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Augen auf! Herzen auf! - Tag gegen Homo- und Trans*feindlichkeit

    Augen auf! Herzen auf! - Tag gegen Homo- und Trans*feindlichkeit

    Am 17. Mai, dem Internationalen Tag gegen Homo- und Transfeindlichkeit, finden jedes Jahr weltweit so genannte Rainbowflashs statt. An vielen Orten gehen Menschen gemeinsam für eine diskriminierungsfreie und selbstbestimmte Gesellschaft auf die Straße und demonstrieren gegen Hass und Ausgrenzung von Lesben, Schwulen, Bisexuellen, trans*- und intergeschlechtlichen Menschen. Denn noch immer werden Menschen, aufgrund ihrer sexuellen Orientierung und/oder geschlechtlichen Identität tagtäglich diskriminiert, pathologisiert und verfolgt. Mehr

  • 12.05.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus Mai 2017

    Plenarfokus Mai 2017

    Vorschau auf die Plenarwoche des Europäischen Parlaments, 15. - 18. Mai 2017, Straßburg

    ---Wir begrüßen das gemeinsame Auftreten der 27 EU-Mitgliedstaaten bei den Brexit-Verhandlungsrichtlinien und die Bereitschaft des Rates, bei den Prioritäten mit dem Europäischen Parlament zusammenzuarbeiten. Uns fehlt eine klare Verpflichtung des Rates, das Europäische Parlament auch zukünftig am gesamten Verhandlungsprozess zu beteiligen. Wir fordern, den Bürgerrechten absoluten Vorrang in den Verhandlungen zu geben. Die Staatsangehörigen der EU-Mitgliedstaaten, die in Großbritannien leben, und die britischen Bürgerinnen und Bürgern in der EU brauchen bedingungslose Rechtssicherheit. Sie dürfen auf keinen Fall erworbene Ansprüche verlieren. Die Standards bei Umwelt-, Sozial- und Arbeitnehmerrechten, in der Lebensmittelsicherheit oder im Verbraucherschutz dürfen am Ende nicht gesenkt werden. Außerdem muss das Problem der Grenze in Irland besonders beachtet und das Karfreitagsabkommen vollständig garantiert werden. Sonst wird der fragile Friedensprozess gefährdet. --- Schritt für Schritt baut Viktor Orbán in Ungarn seit einigen Jahren die Demokratie zurück. Die Massenüberwachung wird ausgebaut, die freie Presse ausgetrocknet, die Zivilgesellschaft drangsaliert und bekämpft. Alle wichtigen Positionen des Staates sind von seinen Parteisoldaten besetzt. Tatenlos schaut die Europäische Volkspartei (EPP), der auch CDU/CSU angehören, zu und deckt Orbáns Bemühungen, seine an Putins Russland angelehnte ‚illiberale Demokratie‘ auszubauen. Die europäischen Konservativen machen sich durch Tatenlosigkeit zu Mittätern – das ist der eigentliche Skandal. --- Mehr

  • 29.04.2017, Cornelia Ernst (MdEP), Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben

    Roter Faden für Brexit-Verhandlungen: Interessen der Bürger müssen Priorität haben

    Nach dem heutigen Sondergipfel der EU-Staats- und Regierungschef*Innen mahnen die Europaabgeordneten Helmut Scholz und Cornelia Ernst an, den Interessen der Bürger*Innen in den Verhandlungen höchste Priorität einzurämen: "Es ist zu begrüßen, dass auch die Leitlinien zu den Gesprächen mit London diese Prämisse setzen. Allerdings muss das Europäische Parlament auch auf deren tatsächliche Umsetzung drängen können.“ Mehr

  • 26.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

    Statement von Gabi Zimmer zur Europäischen Säule sozialer Rechte

    Commission’s proposals for the Pillar of Social Rights a disappointment

    Gab Zimmer, Vorsitzende der Linkfraktion im EU-Parlament, anlässlich der Europäischen Säule sozialer Rechte, welche die EU-Kommission heute veröffentlichte. Mehr

  • 25.04.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Am Scheideweg: Endlich Solidarität oder Nationalismus bis zum Kollaps

    Am Scheideweg: Endlich Solidarität oder Nationalismus bis zum Kollaps

    Heute verabschiedete der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) den Bericht für eine Neufassung der ursprünglich aus 2013 stammenden Richtlinie über die „Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen". Ziel dieser Richtlinie ist es, einheitliche, das heißt europaweit harmonisierte Bedingungen für die Aufnahme von Asylsuchenden zu formulieren. Darunter fallen in erster Linie Rechte und Ansprüche der Schutzsuchenden, sowie Pflichten der aufnehmenden Mitgliedstaaten. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr

  • 31.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: PLENARFOKUS April 2017

    PLENARFOKUS April 2017

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche

    Mehr

  • 23.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    60 Jahre Römische Verträge: Welche EU wir uns wünschen

    Das Treffen der Staats- und RegierungschefInnen anlässlich des 60-jährigen Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge kommentieren die Abgeordneten der DIE LINKE. EP-Delegation. Mehr

  • 03.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Inklusion muss eine Selbstverständlichkeit werden

    Inklusion muss eine Selbstverständlichkeit werden

    Zum heutigen internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklären Gabi Zimmer, Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL, und Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament: Mehr