Schlagwort(e): HDP

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort HDP vergeben wurde:

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 09.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen. Mehr

  • 19.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen. Die HDP lehnt Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ab, verurteilte den gescheiterten Putsch vom 15. Juli dieses Jahrs genauso wie die jüngste Autobombe in Kayseri. Trotzdem wird sie immer massiver zur Zielscheibe eines Rachefeldzuges von AKP-Anhängern, Rechtsextremen und Regierungsgetreuen. Mit den Verhaftungen und der unmenschlichen Unterbringung der Vorsitzenden der HDP in Haftanstalten und vieler weiterer Abgeordneter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, hat die Regierung die politische Opposition elementarer Rechte beraubt und weitgehend mundtot gemacht. Mehr

  • 15.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu: Mehr

  • 22.11.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Mit dem EU-Türkei-Deal ist alles nichts

    Also available in English

    Vor dem Hintergrund der Folgen des Putschversuchs in der Türkei (15. Juli 2016), debattierte das Plenum des Straßburger Europaparlaments heute das Verhältnis der Europäischen Union zur Türkei unter Erdoğan. Dazu Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen. “Wir müssen uns fragen: Was hat die EU und was haben die Mitgliedstaaten der EU getan, um dieses Abdriften der Türkei - weg von menschenrechtlichen Garantien, Medienfreiheit und nachbarschaftlicher Kooperation - aufzuhalten oder gar umzukehren? In erster Linie haben die EU-Kommission und der Rat der Mitgliedstaaten in den letzten Monaten das Wegschauen kulturviert, hier und da garniert mit einem kritischen ‚Fortschrittsbericht‘.“ Mehr

  • 09.11.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

    Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

    „Das harte Urteil der EU-Kommission zur Entwicklung einer politischen Lösung der kurdischen Frage, zu Freiheits- und Minderheitenrechten, zu Medienfreiheit und menschenunwürdigem Umgang bei Verhaftungen, insbesondere nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016, adressiert die EU-Kommission klar an die türkische Regierung, die Sicherheitsorgane und an die ihrer Unabhängigkeit beraubte Justiz... Mehr

  • 27.10.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca

    Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, verurteilt den gestrigen Angriff der türkischen Polizei auf Feleknas Uca, ehemalige GUE/NGL-Europaabgeordnete und heutige HDP-Abgeordnete im türkischen Parlament: Mehr