Schlagwort(e): Handelspolitik

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Handelspolitik vergeben wurde:

  • 16.03.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen

    Ein guter Tag für Menschen in Konfliktregionen, ein schlechter für Warlords

    Also available in English

    Am Donnerstag hat das Europäische Parlament mit deutlicher Mehrheit eine Verordnung zum Handel mit Konfliktrohstoffen beschlossen. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, kommentiert: „Heute ist ein großer Schritt getan worden, um zu verhindern, dass durch den Handel mit speziellen Mineralien Waffen in Konfliktgebieten finanziert werden." Mehr

  • 15.12.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze

    Handelszusammenarbeit mit Lateinamerika: EU braucht adäquate und faire Ansätze

    Das Europäische Parlament gab am Mittwoch dem Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend des Beitritt Ecuadors mit 544 Stimmen seine Zustimmung. 114 Gegenstimmen kamen von der Fraktion der Grünen, aus der EP-Linksfraktion GUE/NGL, von der französischen Delegation in der S&D Fraktion, von der ENF sowie einigen fraktionslosen Abgeordneten. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion und EP-Berichterstatter für die Handelszusammenarbeit mit Ecuador, plädiert stattdessen dafür, alternative und stärker entwicklungsorientierte Ansätze in den Handelsbeziehungen mit Ecuador zu prüfen und aufzugreifen. Mehr

  • 09.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Folter und Polizeiwillkür auf der Tagesordnung

    Folter und Polizeiwillkür auf der Tagesordnung

    Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember kommentiert Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Nach wie vor werden weltweit Menschenrechte massiv verletzt, gibt es Tag täglich Krieg und Folter, Inhaftierungen und Tötungen, willkürliche Übergriffe von Polizei und staatlichen Organen, Einschränkungen in der Religions- und Meinungsfreiheit..." Mehr

  • 09.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus Dezember 2016

    Plenarfokus Dezember 2016

    Unsere Schwerpunkte für die anstehende Plenarwoche (12. - 15. Dezember 2016)

    Die EU will Asylsuchende wieder nach Griechenland zurückschicken. Das ist eine totale Fehleinschätzung der Situation vor Ort. Außerdem setzt die Kommission auf ein völlig untaugliches Instrument. Die Lebensbedingungen für Geflüchtete in Griechenland bleiben trotz aller Solidarität der griechischen Bevölkerung schwierig. Mit dieser Entscheidung werden Griechenland und Menschen auf der Flucht bestraft. Die EU schafft immer noch keinen legalen und sicheren Zugang für Geflüchtete und die versprochene Umverteilung funktioniert nicht. Wir brauchen ein neues Dublin-System, das auf der Solidarität zwischen Mitgliedstaaten basiert. Außerdem muss der schmutzige EU-Türkei-Deal mit Erdoğan gestoppt werden, der die türkische Demokratie abschafft. Mehr

  • 02.12.2016, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Frischer Wind in Europa

    Frischer Wind in Europa

    Stipendiatinnen und Stipendiaten der Rosa Luxemburg Stiftung bei der LINKEN. im Europaparlament

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  • 04.10.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Plenarreden

    Schluss mit EU-Handelspräferenzen für Folter-Staaten

    Helmut Scholz am 4. Okterber 2016 im Straßburger Plenum / Also available in English

    Europaabgeordneter Helmut Scholz am 4. Oktober im Straßburger Plenum zum Thema: "Handel mit bestimmten Gütern, die zur Vollstreckung der Todesstrafe, zu Folter oder zu anderer Behandlung oder Strafe verwendet werden können" Mehr

  • 09.09.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Plenarfokus
    Artikel lesen: Plenarfokus September 2016

    Plenarfokus September 2016

    Die Schwerpunkte der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament

    „Die EU steht vor klaren Herausforderungen: eine umfassende Demokratisierung, eine stabile Säule sozialer Grundrechte, neues Vertrauen zwischen den Mitgliedstaaten aufbauen, eine echte Migrationspolitik, auf die massive Kritik an TTIP und CETA eingehen. Das Vertrauen in die EU bröckelt, wie das Brexit-Referendum deutlich gezeigt hat. Die EU muss besonders jungen Menschen wieder eine bessere Zukunft bieten. Es bleibt abzuwarten, ob Juncker und Timmermans dazu klare Antworten liefern und welchen Rückhalt sie im Parlament und im Rat finden werden." „Diese Plenarwoche ist geprägt von beschäftigungspolitischen Themen. Besonders hervorzuheben sind im Kontext zunehmend prekärer Arbeitsverhältnisse die Schaffung von Arbeitsmarktbedingungen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf, die Problematik des Sozialdumpings und die Debatte um ein Mindesteinkommen, das Armut und sozialer Ausgrenzung entgegenwirken kann.“ Mehr