Schlagwort(e): ISDS

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort ISDS vergeben wurde:

  • 15.02.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Folgen wir dem Beispiel der Wallonie!

    Also available in English

    Am Mittwoch hat das Plenum des Europäischen Parlaments dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada zugestimmt. Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL, stimmte mit Nein. Er kommentiert das Abstimmungsergebnis: Mehr

  • 24.01.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    Also available in English - TTIPs kleiner Bruder passiert erste parlamentarische Hürde

    Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments. Dort wird in drei Wochen von den direkt gewählten Europaabgeordneten in namentlicher Abstimmung endgültig über CETA und die vorläufige Anwendung entschieden werden." Mehr

  • 23.09.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: Deutschlandfunk "Wortwechsel": CETA & TTIP

    Deutschlandfunk "Wortwechsel": CETA & TTIP

    Fabio De Masi im Streitgespräch im Deutschlandradio Kultur

    In der Talkshow "Wortwechsel" des Deutschlandradio Kultur diskutiert Fabio De Masi u.a. mit Prof. Marcel Fratzscher und Volker Treier über die Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und Kanada (CETA). Die ganze Sendung unter dem Titel "Grenzenloser Handel um jeden Preis" kann hier in voller Länge abgerufen werden. Alle Rechte liegen beim Deutschlandradio Kultur. Mehr

  • 22.09.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Interview about TTIP & CETA

    Interview about TTIP & CETA

    As progressive MEPs continue to campaign against TTIP and CETA, MEP Fabio De Masi speaks to PEN to outline opposition to the trade deals

    Controversy around the EU-US Transatlantic Trade and Investment Partnership (TTIP) and the EU-Canada Comprehensive Economic and Trade Agreement (CETA) deals continues to grow, with progressive members of the European Parliament expressing their opposition to these transatlantic free trade agreements. Questions over Europe accepting the TTIP agreement also remain, although MEP focus is now on the ratification of the CETA agreement. Mehr

  • 29.02.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!

    EU und Kanada beschließen: Wir sind keine Rechtsstaaten!

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz kommentiert zur heutigen Vorlage des überarbeiteten Freihandelsabkommens zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA). Also available in English. Mehr

  • 12.11.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die EU-Kommission bringt ISDS zurück in die TTIP Verhandlungen

    Die EU-Kommission bringt ISDS zurück in die TTIP Verhandlungen

    Heute wurde ein neuer ISDS-Vorschlag von der Kommission veröffentlicht. Dazu der Europaabgeordnete Helmut Scholz, Koordinator der GUE/NGL-Fraktion im Ausschuss für internationalen Handel des Europäischen Parlaments (INTA). Mehr