Schlagwort(e): Kommission

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Kommission vergeben wurde:

  • 07.03.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Abwärtsspirale EU-Asylpolitik

    Abwärtsspirale EU-Asylpolitik

    Heute Morgen entschied der Europäische Gerichtshof (EuGH), dass Botschaften von EU-Mitgliedstaaten Bürgerkriegsflüchtlingen auch in Notlagen kein humanitäres Visum ausstellen müssen. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. Mehr

  • 05.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau
    Artikel lesen: EU-Kommission spielt mit dem Feuer

    EU-Kommission spielt mit dem Feuer

    Gastbeitrag für DIE ZEIT von Fabio De Masi und Sahra Wagenknecht

    Obwohl die EZB ständig Geld verteilt, schwächelt die Realwirtschaft in Europa. Die EU-Kommission will das mit einer Kapitalmarktunion lösen. Das ist ein schwerer Fehler. Der Gastbeitrag von Sahra Wagenknecht und Fabio De Masi erschien am 05.03.2017 auf ZEIT ONLINE. Mehr

  • 12.01.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Presseschau: Oettinger wird Haushaltskommissar

    Der für seinen heißen Draht zu Lobbyisten bekannte Günther Oettinger wurde vom Digital- zum Haushaltskommissar befördert. Fabio De Masi macht im Interview mit ZDF-heute deutlich, dass dies eine Fehlbesetztung ist. Mehr

  • 05.07.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    TAXE/LUX Leaks: Juncker ist Pate des Steuerkartells in EU

    Apple, Google oder McDonald‘s zahlen oft weniger als ein Prozent Steuern auf ihre Gewinne. Jeder Taxifahrer in Straßburg zahlt mehr für Krankenhäuser, für Schulen. Europa ächzt gleichzeitig unter der dummen Kürzungspolitik. Die Steuertricks der Multis sind oft legal, doch kriminell sind sie trotzdem. Mehr

  • 04.07.2016, Thomas Händel (MdEP) / Beiträge

    Beseitigung der Jugendarbeitslosigkeit ist Sache der Mitgliedstaaten!

    Die Jugendgarantie und die Jugendbeschäftigungsinitiative sind wesentliche Instrumente zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit. Wir haben einiges initiiert, um diese Misere zu beenden, aber die Wirkung ist immer noch bescheiden. Ich bin davon überzeugt: Mehr ist dringend nötig. Mehr

  • 20.05.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan

    Türkisches Parlament wird Handlanger von Sultan Erdoğan

    Also available in English

    Das türkische Parlament geht den nächsten Schritt, um ein autokratisches Präsidialsystem für Erdoğan zu schaffen. Das Parlament hebt die Immunität von einem Viertel der Abgeordneten auf. So beschneidet die AKP dominierte Volksvertretung die eigene Macht und schadet der türkischen Demokratie nachhaltig. 50 der 59 demokratisch gewählten Abgeordneten der pro-kurdischen HDP soll jetzt aufgrund hanebüchener Terrorvorwürfe der Prozess gemacht werden, weil sie Sultan Erdoğans Großmacht-Phantasien im Weg stehen. Mehr

  • 18.05.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: EU will Ausbau der Atomkraft fördern

    Eine kleine Presseschau zu den Plänen der EU-Kommission, den Bau neuer Atomreaktoren u.a. aus dem Europäischen Fonds für strategische Investitionen (EFSI) zu fördern. Mehr

  • 13.05.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Drohenden Handelskrieg EU - China abwenden

    Drohenden Handelskrieg EU - China abwenden

    Das Europäische Parlament sprach sich am Donnerstag mit deutlicher Mehrheit für die vorläufige Beibehaltung der gegenwärtigen Sonderregelungen hinsichtlich des Nicht-Marktwirtschaftsstatus Chinas aus. Angesichts wachsender Überkapazitäten und schwieriger Wettbewerbsbedingungen für zahlreiche Wirtschaftszweige in einer Reihe von EU-Mitgliedstaaten und in China, veränderter Konjunkturlage in den globalen Wirtschaftsbeziehungen und dem damit drohenden Abbau von Arbeitsplätzen sowie weitreichenden Auswirkungen auf Umwelt und Sozialstandards, wird der Status -wie 2001 beim Beitritt Chinas zur WTO für 15 Jahre vereinbart- beibehalten bis zu einer Verständigung über die Interessenskonflikte zwischen der von der EU in ihrer Marktwirtschaftsordnung verfolgten und der von China vertretenen Auffassung sozialistischer Marktwirtschaft auf Grundlage bestehender WTO-Kriterien und Prinzipien. Mehr