Schlagwort(e): Meinungsfreiheit

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Meinungsfreiheit vergeben wurde:

  • 27.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    MEPs grill Orbán and Timmermans on human rights in Hungary

    GUE/NGL MEPs confronted Hungarian Prime Minister, Viktor Orbán, and European Commission Vice President, Frans Timmermans, over the restrictions on universities, the parliament, the media and NGOs during the European Parliament's debate this afternoon. Mehr

  • 27.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen

    Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig

    Coherent approach needed in EU-Turkish relations over accession and trade talks

    Hinter dem Ja für Erdoğan stand die Fratze der Verfolgung der Opposition, der Frauenbewegung, der freien Medien, der Kurden. Das Referendumsergebnis ist eine Niederlage für Erdoğan, der das Land tief gespalten hat. Was heißt dies für die EU? Die Neuausrichtung der Beziehungen zur Türkei ist überfällig. Es geht jetzt um eine offensive Unterstützung der türkischen Zivilgesellschaft. Mehr

  • 16.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Bitterer Tag für türkische Demokratie

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ausgang des heutigen Referendums in der Türkei: Mehr

  • 16.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei des Europaparlaments: Mehr

  • 07.04.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

    „Ohne Russland ist die Lösung internationaler Probleme nicht möglich“

    In einer Plenarrede zu den jüngsten Demonstrationen in Russland, zur Festnahme von Alexei Nawalny und anderen Demonstranten brachte Helmut Scholz seine Betroffenheit und die Anteilnahme der Linksfraktion im Europäischen Parlament mit den Opfern des Terroranschlags von St. Petersburg zum Ausdruck. Zugleich sprach sich der LINKE-Politiker für die Wiederaufnahme des politischen Dialogs des Europäischen Parlaments mit Russland aus. Mehr

  • 06.04.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Naki verurteilt – Frieden ist strafbar

    Also available in English

    Heute wurde der Fußballer Deniz Naki wegen vermeintlicher Terrorpropaganda bei einer Gerichtsverhandlung in Diyarbakır (Türkei) zu 18 Monaten und 22 Tagen Bewährung verurteilt. Fabio De Masi, Europaabgeordneter der LINKEN, ist gemeinsam mit dem Hamburger Völkerrechtler und Türkei-Kenner, Prof. Norman Paech als Prozessbeobachter vor Ort. Mehr

  • 09.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: #FreeDeniz

    Der WELT-Korrespondent Deniz Yücel sitzt in der Türkei in U-Haft. Dagegen formiert sich in Deutschland eine Solidaritätsbewegung. Auch in Hamburg gab es Autokorsos. Darüber berichtet DIE WELT Mehr

  • 27.10.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca

    Linksfraktion verurteilt Polizeigewalt gegen HDP-Abgeordnete Feleknas Uca

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, verurteilt den gestrigen Angriff der türkischen Polizei auf Feleknas Uca, ehemalige GUE/NGL-Europaabgeordnete und heutige HDP-Abgeordnete im türkischen Parlament: Mehr

  • 26.10.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Plenarreden

    Helmut Scholz in der Plenardebatte zur Lage in Belarus (Oktober 2016)

    ich möchte die heutige Aussprache als Chance zur Reflexion nutzen: Die jüngsten Parlamentswahlen in Belarus sind absolviert, offene Repressionen im Nachgang gab es diesmal nicht. Die Wahlbeobachter konstatierten zwar Fortschritte, die Wahlen selbst entsprachen aber bei weitem nicht den Standards, zu denen man sich selbst verpflichtet hat. Soweit die Fakten. Mehr