Schlagwort(e): Menschenrechte

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Menschenrechte vergeben wurde:

  • 13.02.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Was in der Türkei passiert, trifft ganz Europa - Ein Reisebericht

    Am 16.4. entscheidet die Türkei über ihre Verfasstheit in einem Referendum

    Ursprünglich war geplant, inhaftierte Politikerinnen und Politiker, darunter die beiden Co-Vorsitzenden der HDP, Figen Yüksekdağ und Selahattin Demirtaş, zu besuchen. Die beantragten Besuche wurden abgelehnt. Die Entscheidung, trotzdem zu fahren, erwies sich als richtig. Ein abschließender Kommentar eines Freundes aus Istanbul zum Besuch lautete: „Wenn ihr drei Tage hier seid, das wirkt drei Monate nach…" Mehr

  • 09.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen. Mehr

  • 20.01.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: GUE/NGL deplores Slovenian proposals to deny rights to refugees and migrants

    GUE/NGL deplores Slovenian proposals to deny rights to refugees and migrants

    GUE/NGL MEPs have reacted angrily to plans by the Slovenian government to amend its Aliens Act which, if adopted by national lawmakers next week, would deny refugees the right to the protection to which they are entitled under international and EU asylum laws. GUE/NGL President Gabi Zimmer, comments: "I call on the Slovenian government to respect international law and its obligations as a party to the European Convention on Human Rights." Mehr

  • 19.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Türkei: Pogromstimmung gegen politische und gesellschaftliche Opposition

    Ein furchtbarer Anschlag auf eine der Elitegruppen der türkischen Armee tötete am Samstag im anatolischen Kayseri 14 Soldaten und verletzte 50 weitere Soldaten schwer. Es waren jene Truppen, die wesentlich an der Verwüstung und Vertreibung in Cizre, Nusaybin und Sur beteiligt waren, die bis zu den Nachforschungen des UN-Hochkommissars für Menschenrechte, Said Raad al-Hussein, im Fokus der Verletzung rechtsstaatlicher Prinzipen stehen. Die HDP lehnt Gewalt in der politischen Auseinandersetzung ab, verurteilte den gescheiterten Putsch vom 15. Juli dieses Jahrs genauso wie die jüngste Autobombe in Kayseri. Trotzdem wird sie immer massiver zur Zielscheibe eines Rachefeldzuges von AKP-Anhängern, Rechtsextremen und Regierungsgetreuen. Mit den Verhaftungen und der unmenschlichen Unterbringung der Vorsitzenden der HDP in Haftanstalten und vieler weiterer Abgeordneter, Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, hat die Regierung die politische Opposition elementarer Rechte beraubt und weitgehend mundtot gemacht. Mehr

  • 15.12.2016, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Staats- und Regierungschefs höhlen Werte der EU aus

    Staats- und Regierungschefs höhlen Werte der EU aus

    Gabi Zimmer, Vorsitzende Linksfraktion GUE/NGL im EP, zum Ratsgipfel der Staats- und Regierungschefs: „Die Staats- und Regierungschefs arbeiten weiter mit Hochdruck daran, die Werte und Prinzipien der EU auszuhöhlen." Zimmer zum EU-Türkei-Abkommen: „Statt sich nicht länger von Erdoğan erpressen zu lassen, wird ein Abkommen gepriesen, das Menschenrechte mit Füßen tritt und das Asylrecht faktisch abschafft. Die EU darf nicht länger tatenlos zusehen, wie Erdoğan die demokratische Opposition und freie Medien ausschaltet und Krieg gegen die eigene Bevölkerung führt. Er entfernt Rechtsstaat und Demokratie wie Steine, die ihm den Weg zur autoritären Alleinherrschaft blockieren. Die EU muss endlich konsequent handeln. Der schmutzige EU-Türkei-Deal muss weg.“ Mehr

  • 15.12.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Fortgesetztes Politikversagen: Ratsgipfel versucht, sich um ehrliche Bestandaufnahme des EU-Türkei-Flüchtlingsdeals zu mogeln

    Es soll ein kurzer Ratsgipfel heute in Brüssel werden, der sich mit der Flüchtlingspolitik, Terrorismus, Sicherheit, Jugendarbeitslosigkeit und dem Brexit befassen soll. Die Türkei ist dabei kein vordringliches Thema, aber sie wird es de facto trotzdem werden. Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der Delegation für die EU-Türkei-Beziehungen, kommentiert dazu: Mehr

  • 09.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Folter und Polizeiwillkür auf der Tagesordnung

    Folter und Polizeiwillkür auf der Tagesordnung

    Zum Tag der Menschenrechte am 10. Dezember kommentiert Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: „Nach wie vor werden weltweit Menschenrechte massiv verletzt, gibt es Tag täglich Krieg und Folter, Inhaftierungen und Tötungen, willkürliche Übergriffe von Polizei und staatlichen Organen, Einschränkungen in der Religions- und Meinungsfreiheit..." Mehr

  • 09.11.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

    Türkei: EU-Kommission legt einen Rückschrittsbericht vor

    „Das harte Urteil der EU-Kommission zur Entwicklung einer politischen Lösung der kurdischen Frage, zu Freiheits- und Minderheitenrechten, zu Medienfreiheit und menschenunwürdigem Umgang bei Verhaftungen, insbesondere nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016, adressiert die EU-Kommission klar an die türkische Regierung, die Sicherheitsorgane und an die ihrer Unabhängigkeit beraubte Justiz... Mehr