Schlagwort(e): Nachbarschaftspolitik

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Nachbarschaftspolitik vergeben wurde:

  • 17.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Realitäten in der östlichen Nachbarschaftspolitik wahrnehmen

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz hat das Europäische Parlament aufgefordert, die Realitäten und deren Wurzeln zu diskutieren, mit denen die EU in der östlichen Nachbarschaftspolitik konfrontiert ist. Das erklärte der LINKE-Europapolitiker in der Plenardebatte zur Situation in Moldova und im Vorfeld der morgigen Abstimmung über Makrofinanzhilfen an die Republik Moldau. Mehr

  • 12.04.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge

    Zivile Gelder sollen für militärische Zwecke missbraucht werden

    Und immer öfter stört die Demokratie – wie gerade in den Niederlanden – oder stören die Vetorechte von nationalen Parlamenten. Weg damit! Damit es noch schneller geht, schneller mit Militäreinsätzen, vorgeblich im Namen von Demokratie und Menschenrechten. Und dann vergrößert sich in der Folge rasant die Gerechtigkeitslücke, die Sicherheitslage wird wieder angespannter, und die Spirale dreht sich weiter und dreht sich weiter und dreht sich weiter. Doch damit nicht genug! Nun soll auch noch die Nutzung ziviler Gelder für militärische Zwecke missbraucht und umgeleitet werden. Mehr

  • 06.09.2015, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves

    EU Foreign & Security policy creates more problems than it solves

    Left Parliamentarians GUE/NGL MEP Sabine Lösing and AKEL MP Aristos Damianou from Cyprus attended the Inter-Parliamentary Conference for Common Foreign and Security Policy (CFSP) and Common Security and Defence Policy (CSDP) in Luxembourg last weekend (5 to 6 September 2015). This Inter-Parliamentary Conference is convened with the aim of scrutinising EU Foreign Affairs and Defence Policy with national and European Parliamentarians from all political groups and all 28 member states. Mehr

  • 01.08.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: 40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

    40 Jahre nach Helsinki: Einen Neuanfang wagen

    Vor 40 Jahren schrieben Politiker aus Ost und West europäische Geschichte: In der am 1. August 1975 unterzeichneten Schlussakte von Helsinki verpflichteten sie sich nicht nur zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zu friedlicher Streitbeilegung und Nichteinmischung, sondern auch zur Wahrung der Menschenrechte und Grundfreiheiten und zur Idee wirtschaftlicher Zusammenarbeit im Sinne umfassender Sicherheitspolitik. Mehr

  • 09.07.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen"

    „Wir müssen den Weg in Richtung einer OSZE 2.0 einschlagen"

    Ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) hat der Europaabgeordnete der LINKEN Helmut Scholz in der Debatte am Mittwochabend gefordert. Mehr

  • 08.07.2015, Helmut Scholz (MdEP) / Reden

    Nachbarschaftspolitik muss Teil des auswärtigen Wirkens der EU sein!

    Ich bin für ein Anknüpfen an die konkreten gesellschaftlichen Bedingungen der Partner an die dortigen Entwicklungen, die begleitet sind von enormen gesellschaftlichen und kulturellen Herausforderungen. Begleitet von nationalen, ethnischen, religiösen und ideologischen Widersprüchen, von gravierenden sozialen Problemen, Arbeitslosigkeit und Armut, von erheblicher Abwanderung qualifizierter Menschen aus den Nachbarländern. Mehr