Schlagwort(e): Nah-Ost-Konflikt

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Nah-Ost-Konflikt vergeben wurde:

  • 14.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Zur Plenardebatte über die Situation und Siedlungspolitik im Westjordanland, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit Israel: „Die israelische Regierung wendet sich zunehmend von einer Zwei-Staaten-Lösung ab - inzwischen arbeitet Netanjahus Rechtskoalition aktiv dagegen: Mit ungebremstem Siedlungsbau und der Ankündigung von tausenden neuen Wohnhäusern in solchen Siedlungen, einschließlich in Ostjerusalem. Das kürzlich verabschiedete Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung illegal erbauter Siedlungen und die gleichzeitige Zerstörung von Beduinendörfern sind als Schritte zur Annektierung weiterer Gebiete zu werten." Mehr

  • 11.07.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 27_2016

    Martinas Woche 27_2016

    Straßburg: Kommissionsarbeitsprogramm nach dem Brexit, Nahostdebatte, EU-Haushalt, Netz und doppelter Boden

    Die letzte Plenarwoche vor der Sommerpause war ein politisches Desaster: „Die Kommission war wieder mal der Lage nicht gewachsen …" Juncker befand, dass das Handelsabkommen CETA ganz ohne Parlamente in die Welt könne, die Nahostdebatte ist – wie andere auch – ein Ort des Hoffens ohne Aussichten. Die Überprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens hat begonnen und so ganz nebenbei verbündet sich die Telekommunikationsbranche mit dem Digitalkommissar, damit zusätzlich zum bestehenden Demokratiedefizit der EU gleich noch die demokratischen Potenzen der digitalen Zukunft beerdigt werden. Kann man da beruhigt in die Sommerpause gehen? Eher nicht. Mehr

  • 22.06.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung

    Es braucht neues Vertrauen in eine Nahost-Friedenslösung

    Israelische und palästinensische BürgerInnenn müssen Vertrauen in die internationale Solidarität und den Friedensprozess zurückgewinnen. Erklärung von Martina Michels, DIE LINKE. Abgeordnete im Europaparlament, anlässlich der Besuche der Präsidenten von Israel, Reuven Rivlin, und der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mahmoud Abbas. Mehr

  • 09.06.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Keine Entschuldigung für feigen Mord

    Keine Entschuldigung für feigen Mord

    Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen zu Israel, verurteilt die Attentate in Tel Aviv, bei denen am gestrigen Abend vier Menschen getötet und 16 weitere verletzt wurden.

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  • 30.11.2015, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen

    Nahost-Friedensprozess nicht leichtfertig infrage stellen

    Zur Ankündigung von Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, die Kontakte zur Europäischen Union den Nahost-Friedensprozess betreffend auszusetzen, erklärt Martina Michels, Europaabgeordnete der LINKEN. in der GUE/NGL-Fraktion: Mehr

  • 19.11.2015, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: GUE/NGL criticises Parliament's refusal to discuss Israeli 'transparency law'

    GUE/NGL criticises Parliament's refusal to discuss Israeli 'transparency law'

    A proposed new "transparency law" targeting Israeli nongovernmental organisations (NGOs) sparks concern amongst GUE/NGL MEPs. GUE/NGL deplores the fact that a proposal to discuss the issue in the context of the human rights debate at the November plenary has not been accepted. Mehr