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Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort TiSA vergeben wurde:

  • 16.05.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen

    EuGH bestätigt Veto-Recht der nationalen Parlamente bei Handelsabkommen

    Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat am Dienstag klargestellt: Umfassende Freihandelsverträge der EU, wie jenes mit Singapur, fallen nicht in die alleinige Zuständigkeit der Europäischen Institutionen. "Praktisch bedeutet dies, dass die nationalen Parlamente ein Veto-Recht gegen solche Verträge behalten“, so Helmut Scholz, Mitglied des Europäischen Parlaments und handelspolitischer Sprecher der Linksfraktion GUE/NGL. Mehr

  • 31.08.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: CETA und TTIP an Rhein und Ruhr

    CETA und TTIP an Rhein und Ruhr

    Was droht Nordrhein-Westfalen und seinen Kommunen durch die transatlantischen Handelsabkommen? Pünktlich zur Volksinitiative in NRW gegen TTIP und CETA veröffentlicht die Delegation DIE LINKE. im Europaparlament eine Studie des Handelsexperten Thomas Fritz zum Download. Mehr

  • 29.08.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: TTIP is failing, but further action is needed to stop it and similar trade agreements

    TTIP is failing, but further action is needed to stop it and similar trade agreements

    While German Vice-Chancellor, Sigmar Gabriel, stated yesterday that the negotiations over the TTIP agreement have failed, further action is needed if we are to stop TTIP and similar agreements that are still under negotiation by the European Union. Gabriel, a leader of social democracy in Europe, stated yesterday that TTIP has practically failed due to the hard-line positions of the US negotiators. Mehr

  • 04.07.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Beiträge

    Wir brauchen eine gemeinsame Debatte zu TTIP, TiSA & Co

    Spätestens mit den EU-weiten Debatten um TTIP, CETA, TiSA und die Wirtschaftspartnerschaftsabkommen ist die internationale Handelspolitik im öffentlichen Bewusstsein angekommen. Deshalb ist diese gemeinsame Debatte nur zu begrüßen. Die Kommission hat ein anspruchsvolles Arbeitsprogramm und dazu jetzt auch die langjährige Strategie für die nächsten Jahre vorgelegt. Deshalb ist es umso dringlicher, dass auch das Europäische Parlament seine Position dazu bestimmt. Mehr

  • 03.05.2016, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    TTIP leaks prove that European way of life is at stake

    Following yesterday's leak of TTIP negotiation documents from both the EU and the US, GUE/NGL MEPs are calling for further transparency and public debate on TTIP and other international trade negotiations. Mehr

  • 07.02.2016, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche KW 4/5_2016

    Martinas Woche KW 4/5_2016

    Holocaust Gedenktag - TISA - Flüchtlingspolitik - Türkei

    Die EU-Außenbeauftragte Mongherini erklärt der Türkei, dass sie die „moralische und rechtliche Pflicht" hat und mahnte die Öffnung der türkische Grenze für die aus Aleppo fliehenden Syrerinnen und Syrer an. Erweiterungskommissar Johannes Hahn erinnerte die Türkei an die Genfer Flüchtlingskonvention. Angesichts der blockierten EU bei der Lösung einer humanen Flüchtlingspolitik, die in der Parlamentsdebatte am vergangen Dienstag (s. u.) einmal mehr offensichtlich wurde, klingen diese Töne schon skurril. Ein zweiwöchiger Rückblick der seine Schatten auf den EU-Gipfel Mitte Februar voraus wirft. Mehr

  • 04.02.2016, Gabi Zimmer (MdEP), Cornelia Ernst (MdEP), Thomas Händel (MdEP), Sabine Lösing (MdEP), Helmut Scholz (MdEP), Martina Michels (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: TiSA - Resolution im Europaparlament

    TiSA - Resolution im Europaparlament

    Gestern bestimmte das Plenum des Europaparlaments seine Empfehlungen an die Verhandlungen zum internationalen Dienstleistungsabkommen TiSA. Der Bericht ist als eine Stellungnahme des Parlaments zu verstehen: Was ist den MdEPs bei den Verhandlungen wichtig

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  • 04.02.2016, Fabio De Masi (MdEP) / Beiträge

    Steuerpaket: Lux Leaks weiter möglich!

    Fabio De Masi fasst die letzte Plenarwoche des Europaparlaments in Straßburg zusammen: Das dritte Steuerpaket der Juncker-Kommission und die Abstimmung über das Freihandelsabkommen TiSA standen auf der Tagesordnung. Alle haben wieder mitgemacht, nur die LINKE nicht! Mehr