Schlagwort(e): Trump

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Trump vergeben wurde:

  • 24.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    Stop NATO 2017 - Invest in peace, not in war!

    Zum morgigen NATO-Gipfeltreffen in Brüssel erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der Fraktion GUE/NGL im Auswärtigen Ausschuss des Europaparlaments (AFET): „Jüngst wurde die NATO von Ursula von der Leyen wieder als ‚Wertegemeinschaft‘ beschrieben, doch das ist Schönfärberei. Sie ist ein Kriegsbündnis, mit dem Zweck der militärischen Absicherung der wirtschaftlichen und geopolitischen Interessen ihrer Mitglieder. Diese ‚Wertegemeinschaft‘ stört sich dabei nicht an einem Erdoğan, der sich seine eigene Präsidialdiktatur in der Türkei bastelt und atmet erleichtert auf, wenn sich Trump der NATO wieder zuwendet - entgegen wahlkämpferischer Ankündigungen, in denen er die NATO als ‚obsolet‘ bezeichnete. Auch in Hinblick auf ihre alltägliche Kriegspolitik in Libyen, Afghanistan, Syrien oder dem Kosovo ist eines klar: Mit humanistischen Werten hat die NATO nun wirklich gar nichts am Hut! Stattdessen werden die eigenen Großmachtambitionen auch in dem circa 1,1 Milliarden Euro schweren, neuen NATO-Hauptgebäude sichtbar, in dem sich die Staats- und Regierungschef*innen morgen treffen." Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 11_2017

    Martinas Woche 11_2017

    Zwischen Strasbourg und Dresden - Tierrechte - Regionales im Haushalt - Türkei - Zukunft Europas - St.Patrick in den USA - Sonderparteitag der SPD

    Die Plenumswoche in Strasbourg ignorierte auf ihre eigene beredte Weise den ersten Jahrestag des unsäglichen EU-Türkei-Flüchtlingsdeals. Andererseits wurde eine Debatte zur Zukunft Europas angestrengt, kurz vor der Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, während Trump europäische RegierungschefInnen empfing. Am Montag begann die Woche mit einem Erfolg für TierrechtlerInnen. Am Mittwoch schlossen um 20 Uhr die Wahllokale in den Niederlanden. Ein Freitag in Dresden galt unter anderem der europapolitischen Koordinierung und am heutigen Sonntag schickt sich der ehemalige Parlamentspräsident Schulz an, Vorsitzender der SozialdemokratInnen in Deutschland zu werden. Mehr

  • 19.03.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Weniger feiern, mehr kämpfen! - 60 Jahre Römische Verträge

    Parlamentsdebatte über die Zukunft der EU im Schatten des Brexit

    Weniger Feiern, mehr Kämpfen, empfahl unsere Fraktionsvorsitzende, Gabi Zimmer, als sich das Parlament am vergangenen Mittwoch in eine Grundsatzdebatte zur Zukunft Europas verwickelte. Anlass war die bevorstehende Erklärung zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge, am 25. März 2017, die als Gründungsdokumente der EU gelten. Doch lang schon hat schon hat sich erwiesen, dass eine EU ohne soziale Säule ihre Gründungsversprechen deutlich verfehlt. In einer kurzen Replik gehen wir auf die Ursachen für die vielen Fehlstellen einer solidarischen Europäischen Politik nach... Und vielleicht gibt es auch Gründe, ab und an zu feiern. Mehr

  • 02.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat

    Deutsche Exportüberschüsse: Wo Trump (ausnahmsweise) recht hat

    „Peter Navarro, der neue US-Handelsbeauftragte, hat mit seiner Kritik an den deutschen Exportüberschüssen ausnahmsweise Recht. Die Stärke der deutschen Exportwirtschaft beruht auf der Ausbeutung - nicht nur der europäischen und internationalen Partnerländer, sondern auch der Beschäftigten in Deutschland“, kommentiert der Europaabgeordnete Fabio De Masi (DIE LINKE.) die Kritik an den deutschen Leistungsbilanzüberschüssen durch Peter Navarro, designierter Direktor für Handel und Industriepolitik in der neuen US-Regierung. Mehr

  • 21.01.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Antritt mit nationalistischen Tönen

    Antritt mit nationalistischen Tönen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Inauguration des amerikanischen Präsidenten Trump:

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  • 16.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Militarisierungsschub als Antwort auf Brexit und US-Wahl?

    Beitrag von Sabine Lösing für EurActiv

    Mehrere Ereignisse haben entscheidende Weichen für die künftige europäische Außen- und Sicherheitspolitik gestellt – in Richtung massiver Militarisierung. Doch es muss eine Alternative zu Aufrüstung und militärischen Interventionen geben, warnt Sabine Lösing. Den Anfang machte das Votum der britischen Bevölkerungsmehrheit für einen Austritt aus der Europäischen Union am 23. Juni 2016. Kurz darauf veröffentlichte die EU eine neue Globalstrategie, die nun als neues Grundlagendokument für den gesamten außen- und sicherheitspolitischen Bereich fungiert. Und schließlich kam dann auch noch die Wahl Donald Trumps am 8. November 2016 hinzu. Mehr

  • 09.11.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments. Mehr

  • 09.11.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die Angst geht um

    Die Angst geht um

    Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump Mehr