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Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort USA vergeben wurde:

  • 21.03.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: MEPs in fact-finding trip to US to probe into tax avoidance practices

    MEPs in fact-finding trip to US to probe into tax avoidance practices

    GUE/NGL MEP Matt Carthy is amongst a delegation of nine MEPs visiting Washington DC and the state of Delaware this week as part of a fact-finding mission to the United States by the European Parliament’s Committee of Inquiry into Money Laundering, Tax Avoidance and Tax Evasion (PANA). The MEPs are due to meet with government officials from the US Treasury and the Internal Revenue Service; Congressmen, Congresswomen and Senators from the House Ways and Means Committee; the Senate Committee on Finance and others. The group will also meet with Delaware state lawmakers and officials, and the Irish Director of the International Consortium of Investigative Journalists, Gerard Ryle. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 22.01.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 3_2017

    Martinas Woche 3_2017

    Strasbourg wählte - Trump ist gewählt - Erdogan hat wählen lassen

    Das Europäische Parlament hat einen neuen Präsidenten. Der Rechtskonservative Tajani wurde mit den Stimmen der Liberalen und Rechtsaußen ins Amt gewählt. Am Donnerstag dann wurde über die Soziale Säule der EU abgestimmt, doch Papier ist geduldig... Am Freitag war Trumps Inauguration in allen Medien und nach seiner grauenvollen, nationalistischen Rede waren die vielen Proteste, im Mittelpunkt der Marsch der Frauen, mehr als ein wohltuender Auftakt für ein anderes Amerika. Trauriger Schlusspunkt der Woche ist die Selbstentmachtung des Türkischen Parlaments. Mehr

  • 21.01.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Antritt mit nationalistischen Tönen

    Antritt mit nationalistischen Tönen

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zur Inauguration des amerikanischen Präsidenten Trump:

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  • 24.11.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Umbrella Agreement: Zu wenig für den Schutz der Grundrechte

    Umbrella Agreement: Zu wenig für den Schutz der Grundrechte

    Soeben stimmte der Innenausschuss des Europaparlaments (LIBE) über das sogenannte ‘Umbrella Agreement’ ab. Mit diesem Abkommen soll der transatlantische, personenbezogene Datenverkehr zwischen den USA und der Europäischen Union auf eine rechtliche Grundlage gestellt werden. Anders als beim sogenannten ‘Safe Harbour Abkommen’ bzw. dessen Nachfolger, ‘Privacy Shield’, das den (kommerziellen) Datenverkehr zwischen und mit Unternehmen regelt, soll das ‘Umbrella Agreement’ den Datentausch zwischen Behörden zum Zwecke der Strafverfolgung regeln. Der EP-Innenausschuss stimmte dem Bericht mit 41 zu 4 Stimmen bei 6 Enthaltungen zu. Die Abgeordneten der EP-Linksfraktion GUE/NGL lehnten den Bericht und damit das gesamte Abkommen in seiner vorgeschlagenen Form ab. Mehr

  • 09.11.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Eine Wahl zwischen Pest und Cholera

    Zum Ausgang der US-Präsidentenwahl erklärt Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschusses (AFET) des Europaparlaments. Mehr

  • 09.11.2016, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Die Angst geht um

    Die Angst geht um

    Cornelia Ernst, Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament, kommentiert das Wahlergebnis aus den USA und den Sieg des Republikaners Donald Trump Mehr