Schlagwort(e): Waffenexporte

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Waffenexporte vergeben wurde:

  • 16.04.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    Dieses Evet für Erdoğan ist ein Ja-mit-Denkzettel für seine Präsidialdespotie

    An diesem Sonntag waren rund 55 Millionen Wahlberechtigte der Türkei dazu aufgerufen, einer Verfassungsänderung und damit einem Präsidialsystem zuzustimmen oder eine solche Änderung abzulehnen – evet oder hayır. Mit der Entscheidung für das Ja-Lager um die AKP von Präsident Erdoğan soll die Politik der Türkei spätestens ab 2019 auf Erdoğan beziehungsweise den Präsidenten zugeschnitten sein und ihn mit nahezu uneingeschränkter, vor allem aber unkontrollierter Macht ausstatten. Dazu Martina Michels, stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei des Europaparlaments: Mehr

  • 14.12.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Plenarreden

    Umsetzung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik

    Europaabgeordnete Sabine Lösing (DIE LINKE., EP-Linksfraktion GUE/NGL) am 13. Dezember 2016 in der Plenardebatte zur Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union. Mehr

  • 07.06.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Brussels conference discussed an alternative to NATO

    Brussels conference discussed an alternative to NATO

    With the Warsaw NATO Summit just over a month away, a conference initiated by the GUE/NGL group called ‘There is an Alternative - NO TO NATO’ has been held this week in the European Parliament in Brussels. Mehr

  • 22.02.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

    Lords of Wars: Der weltweite Handel mit Waffen boomt

    Heute hat das Stockholmer Friedensforschungsinstituts SIPRI seinen Bericht zu den weltweiten Militärausgaben 2015 veröffentlicht. Dazu erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im Europaparlament: Mehr

  • 12.02.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: NATO zementiert die Festung EUropa

    NATO zementiert die Festung EUropa

    Sabine Lösing, Koordinatorin der linken Fraktion im Auswärtigen Ausschuss (AFET) und im Unterausschuss Sicherheit und Verteidigung des Europäischen Parlaments (SEDE) zur gestrigen Entscheidung, einen NATO-Flottenverband unter deutscher Führung in die Ägäis zu entsenden. Gestern wurde die Entsendung des ständigen maritimen Einsatzverbandes der NATO im Mittelmeer in die Ägäis beschlossen. Er soll dort ganz offiziell Aufklärungs- und Überwachungsaufgaben für den Kampf gegen Schleuserbanden übernehmen. Glaubt man also den offiziellen Verlautbarungen, so geht es dabei „nur“ um die Bekämpfung von Schlepperbanden und nur darum. Flüchtlinge, so heißt es, seien nicht das Ziel. Die traurige Wahrheit ist jedoch, dass dies im Prinzip ein und dasselbe ist. Mehr