Schlagwort(e): Wahlen

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Wahlen vergeben wurde:

  • 07.05.2017, Sabine Lösing (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: „Ni Le Pen Ni Macron"

    „Ni Le Pen Ni Macron"

    Sabine Lösing, friedenspolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE. im EP, kommentiert den Ausgang des zweiten Wahlgangs der französischen Präsidentschaftswahlen: „Emmanuel Macron hat Marine Le Pen den Weg in den Élysée-Palast vorerst versperrt. Doch heißt das, die nächsten fünf Jahre durchatmen zu können? Wohl kaum!“ Mehr

  • 07.05.2017, Martina Michels (MdEP), Konstanze Kriese (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Martinas Woche 18_2017

    Martinas Woche 18_2017

    Brüssel und Berlin: Tag der Pressefreiheit – Regional- und Förderpolitik – Tipps rund um den Europatag - Wahlen in Frankreich

    Brüssel öffnete am Samstag die Pforten der EU-Institutionen. Frankreich wählte am Sonntag im zweiten Wahlgang Macron zum Präsidenten. Andererseits liefen und laufen in Berlin, Brüssel, Paris und letztlich europaweit die Vorbereitungen auf den Europatag am 9. Mai. Doch längst geht es dabei nicht mehr nur um etwas Symbolpolitik und einem besonderen Tag, sondern um die Zukunft der EU inmitten einer sichtbaren Demokratiekrise, die die Spitze des Eisbergs für allerhand Probleme der europäischen Politik darstellt, zum Beispiel der fehlenden sozialen Säule. Mehr

  • 24.04.2017, Gabi Zimmer (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Super Ergebnis, Jean-Luc!

    Also available in English

    Gabi Zimmer, Vorsitzende der Linksfraktion GUE/NGL im EU-Parlament, zum Ergebnis der ersten Runde der französischen Präsidentschaftswahlen: Mehr

  • 03.04.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Herzlichen Glückwunsch, Lenín Moreno!

    Herzlichen Glückwunsch, Lenín Moreno!

    Der Europaabgeordnete Helmut Scholz (GUE/NGL) beglückwünscht den Kandidaten der linksgerichteten ecuadorianischen Linkspartei Alianza País, Lenín Moreno, zu seinem Sieg bei der Stichwahl am Sonntag um das Präsidentenamt. „Dies ist eine richtungsweisende Entscheidung der Bürgerinnen und Bürger Ecuadors, die auch auf andere Staaten Lateinamerikas ausstrahlen wird.“ Mehr

  • 25.03.2017, Gabi Zimmer (MdEP), Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Wahlen in den Niederlanden & Konsequenzen für Dijsselbloem

    In den Niederlanden wurde gewählt. Dazu hat Fabio De Masi sich in einer Pressemitteilung (siehe hier) geäußert und den Rücktritt Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem gefordert. Dieser wurde bei den Wahlen abgestraft. Dijsselbloem sei in den Niederlanden gescheitert und habe die Eurogruppe in eine Sackgasse gesteuert, so De Masi. Hier die Presseberichte dazu: Mehr

  • 16.03.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Nach uns die Sintflut?!

    Nach uns die Sintflut?!

    Situation in der Türkei wird fahrlässig in Wahlkämpfen der EU-Mitgliedstaaten instrumentalisiert

    Unabhängig von den Debatten und Entscheidungen in den EU-Mitgliedstaaten zum Umgang mit den Wahlkampfbegehren türkischer RegierungsvertreterInnen, die stark von den aktuellen Wahlkämpfen in den Niederlanden, Frankreich und Deutschland geprägt waren und sind, beschloss die Vollversammlung des Europarates am 13. März zwei Entschließungen auf der Basis von Gutachten ihrer Verfassungs- und GrundrechteexpertInnen, der Venedig-Kommission. Martina Michels (DIE LINKE.), stellvertretendes Mitglied in der parlamentarischen Delegation EU-Türkei kommentiert dazu: Mehr