Schlagwort(e): Zivilgesellschaft

Texte auf der Website, zu denen das Schlagwort Zivilgesellschaft vergeben wurde:

  • 17.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Ein Nein nährt Hoffnung in der Türkei

    Martina Michels hat wenige Wochen vor dem Referendum über das Präsidialsystem das Land im Ausnahmezustand besucht

    Ein halbes Jahr ist seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei vergangen. Die Regierung hat Massenentlassungen im öffentlichen Dienst, von AkademikerInnen und WissenschaftlerInnen angeordnet, Redaktionsstuben, Frauen- und Kulturvereine geschlossen und selbst kurdisches Kinderfernsehen verboten. Wer dieser Tage in das Land reist, merkt rasch, dass die Repressionen gegen die politische Opposition unvermindert anhalten. Auch in der vergangenen Woche, als ich zusammen mit Bernd Riexinger, Ko-Vorsitzender der LINKEN, und Andrej Hunko, Bundestagsabgeordneter und Mitglied im Europarat, Istanbul besuchte, bekamen wir das Vorgehen insbesondere gegen die HDP unmittelbar mit. Mehr

  • 16.02.2017, Fabio De Masi (MdEP) / Presseschau

    Presseschau: Europaparlament stimmt für CETA

    Das Europaparlament hat am Mittwoch (15.02.2017) das Konzernschutzabkomme mit Kanada CETA mit einer Mehrheit aus Liberalen, Konservativen und Sozialdemokraten angenommen. Fabio De Masi äußerte sich dazu in einer Pressemitteilung (hier). Auch die Presse berichtete über die Abstimmung. Wir dokumentieren hier die Presseberichterstattung in Auszügen. Mehr

  • 14.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Rechtsregierung in Israel aktiv gegen Zwei-Staaten-Lösung

    Zur Plenardebatte über die Situation und Siedlungspolitik im Westjordanland, erklärt Martina Michels, Mitglied der Delegation des Europaparlaments für die Beziehungen mit Israel: „Die israelische Regierung wendet sich zunehmend von einer Zwei-Staaten-Lösung ab - inzwischen arbeitet Netanjahus Rechtskoalition aktiv dagegen: Mit ungebremstem Siedlungsbau und der Ankündigung von tausenden neuen Wohnhäusern in solchen Siedlungen, einschließlich in Ostjerusalem. Das kürzlich verabschiedete Gesetz zur rückwirkenden Legalisierung illegal erbauter Siedlungen und die gleichzeitige Zerstörung von Beduinendörfern sind als Schritte zur Annektierung weiterer Gebiete zu werten." Mehr

  • 09.02.2017, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Martina Michels gemeinsam mit Andrej Hunko und Bernd Riexinger zu Gesprächen in der Türkei

    Die Abgeordneten des Europaparlaments, Martina Michels, und des Bundestages, Andrej Hunko, reisen gemeinsam mit dem LINKE-Parteivorsitzenden Bernd Riexinger am Donnerstag und Freitag zu politischen Gesprächen nach Istanbul. Angesichts der historischen Repressionswelle gegen weite Teile von Opposition, Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Medien in der Türkei, geht es darum, sich vor Ort ein Bild der Lage zu machen und Solidarität mit den Betroffenen zum Ausdruck zu bringen. Mehr

  • 02.02.2017, Cornelia Ernst (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: EU-Libyen-Abkommen: Legal, illegal, scheißegal

    EU-Libyen-Abkommen: Legal, illegal, scheißegal

    Auf ihrem informellen Gipfel in der maltesischen Hauptstadt Valletta wollen die Staats- und RegierungschefInnen der EU-Mitgliedstaaten ihre Pläne für weitere anti-Migrations-Abkommen vorantreiben. Nun ist Libyen im Zentrum des EU-europäischen Interesses. Das Land ist seit dem gewaltsamen Sturz Muammar Gaddafis ein Staatsgebiet ohne wirkliche Regierung. In dieser instabilen Gemengelage wollen die EU-Staats- und RegierungschefInnen nun mit militärischer und logistischer Unterstützung Partei ergreifen, um die Verantwortung in der humanitären Krise weiter auszugliedern. Dazu Cornelia Ernst, innenpolitische Sprecherin der Delegation DIE LINKE.: Mehr

  • 24.01.2017, Helmut Scholz (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    CETA Handelsabkommen durchgewinkt

    Also available in English - TTIPs kleiner Bruder passiert erste parlamentarische Hürde

    Am heutigen Dienstag hat der Handelsausschuss (INTA) des Europäischen Parlaments das Freihandelsabkommen zwischen der EU und Kanada (CETA) mit 25 zu 15 Stimmen bei einer Enthaltung gebilligt. Dazu Helmut Scholz, handelspolitischer Sprecher der EP-Linksfraktion GUE/NGL: „Die Hoffnung sehr vieler Bürgerinnen und Bürger in den 28 Mitgliedstaaten unserer Europäischen Union liegt nun auf dem Plenum des Europaparlaments. Dort wird in drei Wochen von den direkt gewählten Europaabgeordneten in namentlicher Abstimmung endgültig über CETA und die vorläufige Anwendung entschieden werden." Mehr

  • 11.10.2016, Martina Michels (MdEP), Nora Schüttpelz (Mitarbeiter/in) / Beiträge
    Artikel lesen: Neue Plattform mit Analysen, Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel

    Neue Plattform mit Analysen, Debatten und einer Vielfalt emanzipatorischer Stimmen aus Israel

    An dieser Stelle soll aber nicht nur die Arbeit des Stiftungsbüros gelobt werden, sondern auch der neue Internetauftritt des Tel Aviver Büros. Denn auf dieser neuen Plattform können Sie/könnt Ihr Euch nun endlich noch schneller und umfangreicher über die Aktivitäten vor Ort informieren, eine Vielzahl von Analysen und Berichten über Israel lesen und so einen intimen Einblick in inner-israelische Diskussionen und die erfolgreichen oder auch weniger erfolgreichen Kämpfe erhalten. Mehr

  • 28.09.2016, Sabine Lösing (MdEP) / Beiträge
    Artikel lesen: Recht auf Widerstand der Westsahara

    Recht auf Widerstand der Westsahara

    Gerade habe ich mich mit einer Gruppe von afrikanischen Frauen getroffen, die sich für die Rechte der Menschen in Westsahara einsetzen. Das reiche Land wurde vom kolonialen Spanien sozusagen an Marokko und Mauretanien verschenkt ohne die Rechte der West Sahrauis zu respektieren. Bis heute werden die Menschen von Marokko unterdrückt, misshandelt und ausgebeutet. Mehr

  • 22.09.2016, Martina Michels (MdEP) / Presseerklärungen
    Artikel lesen: Kluge Entscheidung: Alternativer Nobelpreis greift in Syrienkonflikt ein

    Kluge Entscheidung: Alternativer Nobelpreis greift in Syrienkonflikt ein

    Der diesjährige Alternative Nobelpreis würdigt den Mut im Kampf für Meinungsfreiheit und gegen Unterdrückung in Staaten der unmittelbaren EU-Nachbarschaft, namentlich der Cumhuriyet-Redaktion, stellvertretend für die in der Türkei verfolgten Journalisten und Journalistinnen; die Freiwilligen der syrischen Hilfsorganisation „Weißhelme“ („Syria Civil Defence“), die ägyptische Menschenrechtlerin und Feministin Mozn Hassan und ihre Organisation „Nazra“, sowie die russische Menschenrechtsaktivistin Swetlana Gannuschkina. Mehr