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Martinas Woche 42

Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki

Gespräch im Flüchtlingslager, unweit Diyarbakirs

Eine Woche zwischen Diyarbakir - Berlin/Brüssel - Helsinki

Regionalausschuss in Brüssel

Tiefflieger über Trauerfeiern und Tränengas mit Pfefferspray - Diyarbakir im Oktober 2015

Beerdigung von Abdullah Erol, Diyarbakir am 12. Oktober 2015

Einen Tag nach den entsetzlichen Bombenattentaten in Ankara brach Martina zu einer Reise nach Diyarbakir auf. Die Reise war lange geplant und galt der Vorbereitung der Wahlbeobachtung, die dann Ende den Monats mit einer größeren Delegation der GUENGL-Fraktion unterstützt wird.

Parlament in Brüssel, 12.Stock

„Es ist unübersehbar, dass die politische Opposition von Erdogan kriminalisiert wird. Das Parlament ist geschlossen, die Demokratie beerdigt. Innenpolitisch ist es wichtig, dass die Opposition, Parteien, Gewerkschaften und NGOs, Solidarität erfahren.Es ist nicht hinnehmbar, dass die EU-Kommission einen abscheulichen Deal einfädelt, in dem in erster Linie Flüchtlinge die Leidtragenden sind.“, fasst Martina ihre Reiseerfahrungen in dieser Woche zusammen.

Panorama des Hafens von Helsinki, Brunnenpark

Ein erster Reisebericht ist hier zu finden.  

 

Die volle Packung Regionalpolitik, u. a. die „13. Open Days - Europäische Woche der Regionen und Städte“

6000 Teilnehmer aus 177 Regionen und Städten aus 30 Ländern kamen zu den 13. Open Days, der Europäischen Woche der Regionen und Städte, zusammen. Europaabgeordnete ebenso wie die Vertreter der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften verwiesen darauf, dass die EU- Struktur- und Investitionsfonds (ESIF) wichtige, manchmal gar die einzigen Instrumente für öffentliche Investitionen in wirtschaftliche und soziale Entwicklung sind. Wohnen, Transport, Energie und Umwelt, Stadt- und Landschaftsplanung, Chancen und Herausforderungen durch die Digitalisierung und die Migrationsbewegungen sind nur wenige Stichworte, die die politische Reichweite dieser Förderinstrumente umreißen.

Mehr Hintergrund dazu, ist hier zu finden. 

 

Berlin und Brüssel: Stopp TTIP!

Am vergangenen Samstag fand eine riesige Stopp TTIP-Demonstration in Berlin statt, an der sich die linke Delegation aus Brüssel aktiv beteiligte. Hunderttausende waren auf der Straße, um gegen die Inhalte und die Art der Verhandlungen zu protestieren. An diesem Samstag nun machen sich viele in Brüssel auf, um ihren Unmut über die TTIP-Verhandlungen Ausdruck zu verleihen. Impressionen sind hier zu finden.

 

ParlaCon 2015 tagt in Helsinki

Seit Freitag Abend beraten sich 72 Teilnehmerinnen und Teilnehmer von 16 Parteien aus 13 Ländern, mehrheitlich Parlamentarierinnen und Parlamentarier von regionalen und Landesparlamenten, sowie Abgeordnete aus der GUENGL-Fraktion aus dem Europaparlament. Gemeinsam mit der Vizepräsidentin der GUENGL, Merja Kyllönen aus Finnland, waren bei der ParlaCon aus der Delegation DIE LINKE. im Europäischen Parlament, Martina Michels und Helmut Scholz zu Gast. Auf dem Tagungsprogramm stand Bildungs- und Flüchtlingspolitik, eine gerechte Internationale Handelspolitik und strategische Debatten zum aufregenden Thema: „Die Linke und die Macht.“ Hier ist eine aktuelle Pressemeldung zu finden. Hier ist der Redebeitrag von Martina zu finden, die das Nachmittagspanel zur Flüchtlingspolitik eröffnete.

 

Aktuelle Link-Tipps

  • EU-Fördermittel
  • Wegweiser europapolitik
Konföderale Fraktion der Vereinten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL)