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Frieden schaffen, und zwar ohne Waffen!

Sabine Lösing

Jedes Jahr vom 24 bis 30. Oktober findet die Abrüstungswoche der Vereinten Nationen statt, um die Öffentlichkeit für die Wichtigkeit des Themas zu sensibilisieren. Anlässlich der morgen beginnenden Abrüstungswoche erklärt Sabine Lösing, friedens- und außenpolitische Sprecherin der LINKEN im Europaparlament:

"Es ist eine Schande: drei Tage vor der internationalen Abrüstungswoche begann das größte NATO-Manöver seit zehn Jahren. Das Manöver Trident Juncture ist eine von circa 270 NATO-Übungen allein in diesem Jahr. Ich halte dieses Säbelrasseln nicht nur für teuer, sondern auch für hochgefährlich. Anstatt ein neues Wettrüsten zu beginnen, brauchen wir endlich vertrauensbildende Maßnahmen, die deeskalierend wirken. Ich sehe nicht, wie Militäreinsätze mit Übungen wie Trident Juncture „besser“ gemacht werden können – sie werden auch in Zukunft Leid, Chaos und Zerstörung hinterlassen. Es muss deshalb darum gehen, grundsätzliche Alternativen zu finden und nicht an den heutigen interventionistischen Ansätzen herumzufeilen."

Sabine Lösing weiter: "Auch Deutschland rüstet weiter fleißig auf statt ab. Laut dem jüngsten Zwischenbericht der Bundesregierung, der diese Woche veröffentlicht wurde, haben die deutschen Rüstungsexporte im ersten Halbjahr 2015 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 59 Prozent zugenommen. Unter den Empfängern sind auch Staaten wie Saudi-Arabien, Kuwait, Israel, Syrien, der Irak, Russland und die Vereinigten Arabischen Emirate."

"Statt noch mehr Geld in Rüstung und Militär zu investieren, brauchen wir rein zivile Krisenlösungen. Waffenexporte müssen verboten und ein striktes Waffenhandelsverbot durchgesetzt werden. Des Weiteren muss ein Konversionsprogramm für die Rüstungsindustrie ins Leben gerufen werden. Mit dem völlig überholten Kriegs- und Aufrüstungsgehabe muss endlich Schluss sein. Deutschland übernimmt ab dem 1. Januar 2016 den Vorsitz der OSZE. Das wäre doch ein guter Anlass endlich abzurüsten, die NATO abzuschaffen und friedlich-zivile Institutionen - wie die OSZE - zu stärken. Frieden schaffen geht nur ohne Waffen!", so Sabine Lösing abschließend.

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