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Leadership zeigen und bei der Deeskalation der Gewaltspirale vorangehen

Redebeitrag von Martina Michels in der Aussprache zur Situation in Israel und Palästina

Frau Mogherini, Kolleginnen und Kollegen,

Der Konflikt zwischen Israel und Palästina scheint immer mehr auch politisch außer Kontrolle zu geraten. Leidtragende von Gewaltausbrüchen ist wie immer vor allem die Zivilbevölkerung und zwar auf beiden Seiten. 

Sowohl Abbas' Ankündigung, sich nicht mehr an das Abkommen von Oslo gebunden zu fühlen, als auch Netanyahus jüngste Aussagen in völliger historischer Verklärung, erschweren unseren Einsatz für eine faire Zweistaatenlösung und unseren konsequenten Kampf gegen jede Form von Antisemitismus.

Frau Mogherini, Sie fordern zu Recht, dass Netanyahu und Abbas Leadership an den Tag legen und bei der Deeskalation der Gewaltspirale vorangehen sollen. Sie haben heute erklärt, Sie wollen einen Eintrittspunkt für die Wiederaufnahme von Verhandlungen finden.

Dann folgen Sie doch der neuesten Initiative, von internationalen Schriftstellern und Intellektuellen unter dem Motto„Israel braucht kulturelle Brücken statt Boykotte“. Und bitte wenden Sie dieses Denken gleich auf alle Nachbarn Israels an. Wenn Hass und Vernichtungsfantasien unwidersprochen mit Annäherung oder wirtschaftlicher Zusammenarbeit belohnt werden, rückt eine Konfliktlösung nicht näher.

Aber eben die braucht endlich konkrete Schritte und weniger Aufrufe und Appelle.

 

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