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Soziale Ungleichheiten können Nährboden für Rassismus sein!

Martina Michels, DIE LINKE. im Europaparlament: – "Herr Präsident! Kommissionspräsident Juncker hat heute Morgen im Parlament berührende und deutliche Worte gegenüber der verfehlten Flüchtlingspolitik gefunden. „Gut gebrüllt“, meinen wir. Doch was sind nun eigentlich die mutigen Konsequenzen? Das Festhalten an einer kleingeistigen Wettbewerbsideologie, eine fragwürdige Privatisierung von Investitionen wie mit dem Investitionsprogramm von Herrn Juncker? Nein, soziale Ungleichheiten sind oftmals ein Nährboden für die Ablehnung europäischer Lösungen, im schlimmsten Fall für Rassismus.

Gute Vorhaben für Beschäftigungs- und Regionalpolitik, für soziale und kulturelle Integration oder für Verbraucher- und Datenschutz bleiben in Ihrem Programm am Ende lediglich Reparaturprogramme. Denn ohne die Beseitigung der grundlegenden Webfehler der Europäischen Union nützen die besten Ideen nichts, bleiben die europäischen Werte von Freiheit, Gleichheit und Solidarität nur schöne Füllwörter in Präambeln und in Sonntagsreden. Sie hätten die Chance gehabt, liebe Kommissionsmitglieder, Sie haben sie aus unserer Sicht leider nicht genutzt."

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