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"Die Architektur der Euro Zone ist ein Monster!"

Fabio de Masi, DIE LINKE.: "Herr Präsident! Der franzözische Star Ökonom Piketty hat Recht: "Die Architektur der Euro Zone ist ein Monster"!

Irland und Spanien verfügten bei Ausbruch der Krise über niedrige öffentliche Schuldenquoten. Aber die Lohnentwicklung in Deutschland war zu schwach. Die Exportüberschüsse Deutschlands und Kapitalexport haben Südeuropa in die private Verschuldung getrieben. Die Kürzung von Staatsausgaben, Löhnen und Renten war ein Fiasko und hat die Depression verschärft.

Deutschland weist einen Exportüberschuss von 8 Prozent des BIP aus. Das ist in einer Währungsunion völlig verrückt. Nun sollen über Wettbewerbsausschüsse auch noch Gewerkschaften entmachtet werden. Die Linke lehnt diese Angriffe auf die Tarifautonomie wie der Deutsche Gewerkschaftsbund ab.

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt bremst Investitionen. Dabei brauchen wir Investitionen gerade jetzt in der Flüchtlingskrise, um das Staatsversagen bei Wohnraum, bei Bildung und Gesundheit zu beenden. Wir brauchen öffentliche Investitionen, weil die FED die Zinsen vielleicht schon morgen anhebt. Weil das billige Geld der EZB ohne Investitionen bei der Deutschen Bank, aber nicht bei Unternehmen und privaten Haushalten landet.

Der Mechanismus gegen ökonomische Schocks soll greifen, wenn sich Euro Staaten einer permanenten Schocktherapie– also Lohn und Rentenkürzungen –unterwerfen. Damit gibt es ewige Eurokrise in den Portmonnaies der Beschäftigten. Ein solcher Euro wird nur den Le Pens nützen.

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