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"Der Dinosaurier Geoblocking gehört ins Museum!"

Herr Präsident! Zunächst einmal möchte ich mich auch bei den Berichterstatterinnen für ihre faire Zusammenarbeit bedanken – das muss man auch an der Stelle tun.

Es ist kein leichter Bericht, trotzdem frage ich mich, ob die Kommissionspläne wirklich ausreichend sind, um den gleichen Zugang auf den digitalen Binnenmarkt für alle zu sichern. Das ist für meine Begriffe noch offen und darum müssen wir kämpfen.

Es wird immer von Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in das digitale Umfeld gesprochen. Das ist sicher wichtig. Aber genau das ist eben keine Selbstverständlichkeit. Uns geht es darum, dass für Verbraucherinnen und Verbraucher Vertrauen in Datensicherheit geschaffen wird. Vertrauen, wenn man so will, in die Redlichkeit des Anbieters und in den Schutz seiner Grundrechte. Ich glaube, das muss sich überall durchziehen, wenn wir tatsächlich den Binnenmarkt für alle Beteiligten fair entwickeln wollen.

Uns sind drei Dinge wichtig. Erstens: Wir sind der Meinung, dass der Dinosaurier Geoblocking ins Museum gehört, und zwar komplett. Wir sind der Meinung, dass damit eben nicht beispielsweise für kulturelle Vielfalt gesorgt wird, sondern diese im Gegenteil verhindert wird, wenn man zum Beispiel an Minderheiten und den Zugang zu TV- Sendern denkt. Geoblocking führt dazu, dass letztlich illegale Downloads gemacht werden – auch deswegen muss es weg.

Zweitens: Wir haben uns für free software von Anfang an eingesetzt. Leider hat sich das nicht widergespiegelt. Es wäre aber wichtig, dies zu fördern, stärker zu fördern, weil damit eine größere Kontrolle einhergeht, auch für die User.

Drittens: Der Breitbandausbau ist uns wichtig. Hier muss ganz viel gemacht werden, und zwar nicht nur für die Großen, auch für die Kleinen. Last but not least: Ohne konsequente Netzneutralität ist letztlich alles nichts.

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